Keine Steuergelder für die #AfD! Deshalb #btw21 nicht #AfD wählen!

Mark this moment. This is where the endgame begins—though it might take two years to play out. A President of the United States is openly linking the *Pentagon* and rigging elections for his party. He is framing an authoritarian takeover as something the *U.S. military* wants.

😌

RT @boris_beissner: Volle Flüsse, aber zu heiß zum Kühlen: #Frankreichs #AKW's kapitulieren vor der Mai-Hitzewelle. Weil die Gewässer zu wa…

Europa bricht alle Hitzerekorde für Mai - und die Regierung Merz handelt 💪 - Fliegen wird billiger - Benzin & Diesel werden subventioniert - Deutschlandticket wird teurer - Das Verbrenner-Aus soll gekippt werden - Das "Heizungsgesetz" wird abgeschwächt

Ukraine greift Ruzzland an.... Aufschrei der UNO Ruzzland greift Ukraine seit 4 Jahren an... wo ist der Aufschrei? Angriff heute Nacht auf Kiew? Wo bleibt der Aufschrei der UNO? NULL. NICHTS. STILLE. WAS LÄUFT FALSCH I DEN KÖPFEN DER UNO?

🤮🤮🤮🤮 Lügner

Das ist schon dreist. Erst klagt die Union der Ampel den Haushalt und damit Milliarden im Klima- und Transformationsfonds weg. Danach muss unter anderem die E-Auto-Prämie kurzfristig gestrichen werden. Und heute erzählt dieselbe Union, Habeck habe „über Nacht“ aus links-grüner Bevormundungspolitik die Förderung beendet. 🙄 Besonders absurd: Kaum ist die Union selbst auf dem Weg zur Macht, geht plötzlich ein 500-Milliarden-Sondervermögen inklusive Lockerung der Schuldenregeln. Mit Stimmen von Grünen und SPD. In der Opposition blockieren, an der Regierung Schulden machen - und anschließend anderen die Folgen der eigenen Taktik anhängen. Das ist keine Wirtschaftspolitik. Das ist politische Geschichtsumschreibung.

"Und aufgrund Ihrer Politik werden wir in letzten Jahren die Klimaschutzziele krachend verfehlen". CDU Sepp Müller an die Grünen im #Bundestag Ehrlich, ich denk mir den Scheiß nicht aus.

Absolutely unbelievable . The man truly is a legend

Ich baue eine Anlage, die dann Strom produziert, wenn ich ihn nicht brauche. Um das zu entschärfen, baue ich einen Speicher, der sonst gar nicht gebraucht würde. Und wenn keine Sonne scheint, starte ich konventionelle Kraftwerke. Und das nenne ich dann Fortschritt. 😅🤪🥳🤡

Ich starte eine lockere Reihe mit diversen Faktenchecks bezüglich der Aussagen aus der Union. Wir fangen an mit Sepp.

RT @till_steffen: Daniel Günther lobt Robert Habeck und spricht sich gegen das Habeck Bashing aus: Danke, Herr Günther 🤝 t.co/Zoqy…

RT @LarsMeyer_BER: Was reden Sie für einen Quatsch, @mueller_sepp? Ist es Ihnen nicht peinlich, solchen Unsinn zu verbreiten? Die Klimazie…

RT @OrthoDel: Die E-Auto-Prämie wurde weder von Habeck noch über Nacht gestrichen, sondern nach dem Urteil des BVerfG - nach der Klage der…

Habeck for Kanzler‼️

Es gibt keinen sinnvollen Grund dafür, dass der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung vom Gesundheitsministerium zurück gehalten wird. Außer man will nicht, dass die Bürger sehen, wie Jens Spahn mit krummen Geschäften Steuermilliarden verprasste. #SpahnUntersuchungsausschuss

Friedrich Merz attestiert „beachtlichen Teilen der Gesellschaft“ ein „Erkenntnisproblem“. Übersetzt heißt das: Der Bürger ist zu dumm, die Lage zu kapieren. Unsere Empörung ist verständlich, aber lenkt ab. Denn der eigentliche Offenbarungseid folgt erst im nächsten Satz. Da redet Merz vom „Aufbruch“. Man müsse die Menschen davon überzeugen, dass „jetzt ein Aufbruch nötig ist und nicht ein Verharren“. ❗Aufbruch❗ Was für ein Hohn. Es klingt nach Morgenröte und Mut. In Wahrheit ist es die verbale Nebelkerze für einen historischen Absturz. Schauen wir uns diesen „Aufbruch“ in Zahlen an: Allein im ersten Quartal 2026 sind 486.000 Erwerbstätige weniger registriert als im Vorquartal. Das Statistische Bundesamt meldet das dritte Schrumpf-Quartal in Folge. Die Jobs krepieren dort, wo die reale Wertschöpfung stattfindet - in der Industrie. Und die künstliche Intelligenz hat noch gar nicht richtig angefangen, die Büros leerzufegen. Das ist der Merz'sche Aufbruch: Länger schuften für weniger Kaufkraft. Kürzungen bei der Rente. Kahlschlag im Gesundheitssystem. Und Reallöhne, die seit Jahren von der Inflation gefressen werden. Das ist kein Aufbruch. Das ist die Verwaltung des Mangels, garniert mit billigen Schlagworten aus dem Motivationsseminar für Anfänger. Schlimmer noch: Die politische Elite verlangt von uns Elan, während sie eine Zukunftsindustrie nach der anderen mutwillig an die Wand gefahren hat. Fünf Schlüsselindustrien, fünfmal das exakt gleiche Totalversagen: Solarindustrie: Hier erfunden, subventioniert, kollabiert. Heute fertigt China. Windkraft: Die Rotorblattfertigung ist praktisch komplett abgewandert. Kein einziger Hersteller baut hier noch ein komplettes Windrad. Die nächste totale Abhängigkeit vom Ausland. Wärmepumpen: Seit den Siebzigern waren wir Pioniere. Die Industrie investierte sieben Milliarden Euro. Dann zertrümmerte die Politik den Markt mit der „Heizhammer“-Kampagne. Das Ergebnis: Absatz 2024 um die Hälfte eingebrochen. Viessmann flüchtete unter das Dach eines US-Konzerns. Solarindustrie, die Zweite. Automobilbau: Unsere Kernindustrie pennt. In China hat fast jeder zweite Neuwagen einen Stecker. Unter den zehn meistverkauften E-Autos der Welt ist kein einziges deutsches Modell mehr. Und was ist die Vision von Friedrich Merz? Ein Bettelbrief nach Brüssel, um den Verbrenner zu retten. Er klammert sich an die Technologie von gestern, während der Markt von morgen ohne uns aufgeteilt wird. Das ist kein Schutz der Arbeitsplätze - das ist unterlassene Hilfeleistung mit Todesfolge. Wer die Transformation verschleppt, statt sie anzuführen, lässt die Zulieferer sterben. 59 Insolvenzen allein im Jahr 2025. Bosch streicht bis zu 25.000 Stellen. Das ist kein konservativer Erhalt, das ist ein Begräbnis auf Raten. Die Technik war da. Das Ingenieurswissen war da. Was fehlte, war der politische Arsch in der Hose, den Wandel zu organisieren. Wie sähe ein echter Aufbruch aus? Aufbruch heißt klotzen, nicht sparen: Milliardeninvestitionen in Netze, Speicher, Schiene und Brücken. Genau wie es die USA mit dem Infrastructure Investment and Jobs Act vorgemacht haben. Straßen sanieren, Brücken reparieren - das schafft Arbeit, statt sie zu vernichten. Aufbruch heißt Marktlogik: Sauberen Strom so billig machen, dass sich die Wärmepumpe von selbst rechnet, statt ihn künstlich teurer zu halten als fossiles Gas. Und dafür endlich Trassen und Speicher bauen, anstatt Autokraten das Geld für ihre Fossilen in den Rachen zu pumpen. Aufbruch heißt soziale Symmetrie: Wenn Konzerne mit KI, die wir mit unseren Steuern subventioniert haben, Tausende Stellen wegrationalisieren, um Rekorddividenden einzustreichen, gehört dieser Profit brutal besteuert - für die Umschulung derer, die auf der Straße landen. Aufbruch heißt Verantwortung der Starken: In den Jahren des Wirtschaftswunders lag der Spitzensteuersatz bei über 50 Prozent. Damals wurde dieses Land aufgebaut. Heute liegt er bei 42 Prozent, der Sozialstaat wird abgewickelt, und der Pfleger soll bis 70 schuften. Was Merz uns als „Aufbruch“ verkaufen will, ist das Gegenteil: das krampfhafte Festhalten an einer sterbenden Welt, das Weiterreichen der Schmerzen nach unten und die Arroganz, den Bürgern dafür auch noch Dummheit zu unterstellen. Das eigentliche Erkenntnisproblem, Herr Merz, sitzt nicht an den Werkbänken dieses Landes. Es sitzt in Ihrer Partei.

Danke Habeck. Von ihm stammen die Genehmigungen und der Netzausbau. Wir erinnern uns daran, dass Habeck als politischer Manager die Probleme aus dem Weg geräumt und so Deutschlands Energieversorgung in nur 3,5 Jahre um 25 % unabhängiger gemacht hatte. Fantastische Leistung.

Die Chronologie eines der schäbigsten politischen Manöver der jüngeren Geschichte: 2022: CDU klagt gegen 60 Mrd. Klima-Fond 2022: CDU feixt, als sie recht bekommen. 2025: Merz verspricht keine neue Schulden. 2025: CDU/SPD kündigen 500 Mrd. Schulden an. 2025: CDU/SPD brauchen Zustimmung der Grünen. 2025: Merz quatscht Grünen auf Mailbox. 2025: CDU verspricht 100 Mrd. fürs Klima. 2026: Union sabotiert massiv den Klimaschutz. 2026: Studie enthüllt: Die 500 Mrd. € werden zu 95% zweckentfremdet und für die Stopfung von Haushaltslöchern verwendet. Dieses abgekarterte Spiel muss Konsequenzen haben!