Vorsitzender Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag
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19 Jun 2018
"Ist das Quatsch oder ist das euer Ernst?
Ganz oben in der Mitte tut es wohl weh.
Ist das Quatsch oder ist das euer Ernst?
Ganz oben in der Mitte wohnt der Hass."
#OhrwurmzurGesamtsituation #Turbostaat
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Christian Schaft retweeted
Nach wie vor lässt die Landesregierung die Frage offen, mit welchem finanziellen Rahmen die #Hochschulen planen können. Vor allem das Finanzministerium muss hier endlich Farbe bekennen, anstatt die Hochschulen im Regen stehen zu lassen. @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Christian Schaft retweeted
„Weder die Showveranstaltung der AfD noch der schnell zusammengeschusterte Antrag der Koalitionsfraktionen führen zur Entlastung der Menschen in Thüringen, die nicht mehr wissen, ob sie den Tank oder den Kühlschrank füllen sollen [...].“ - @mdl_schubert 👇
die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Christian Schaft retweeted
Das mit dem Unvereinbarkeitsbeschluß der #CDU gilt offensichtlich nicht für alle Parteimitglieder.
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Die Lockerungsübung vom Thüringer BSW in Richtung AfD gehen weiter und die Thüringer CDU-Fraktion machte gleich noch mit. Man mus sich und auch in der @SPDThueringen wohl mal fragen, wie viel die Selbstverpflichtung im Koalitionsvertrag eigentlich noch Wert ist...
Mar 19
„Die neue Thüringer #BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach hat sich offen für ein Treffen mit #AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn #Höcke gezeigt.“ n-tv.de/regionales/thueringe…
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Die @cdu_thueringen kann sich jede Rede zur Wachsamkeit & der Verantwortung für den Schutz der Demokratie sparen, nachdem gestern Abend ihre Fraktion in #Weimar mit einem AfD-Ableger & dem Bündnis Weimarwerk die Mittel für das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus gestrichen hat.
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Christian Schaft retweeted
Als Begründung führt der Fraktionsvorsitzende der CDU laut TA nicht Sparzwänge an, sondern den Umstand, dass das Bündnis gegen Rechtsextremismus gegen das Neutralitätsgebot verstoßen habe. Wird hier ernsthaft Neutralität gegenüber Rechtsextremen gefordert?
thueringer-allgemeine.de/lok…
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Christian Schaft retweeted
Schande mit fataler Signalwirkung: #CDU und #Weimarwerk stimmen im Stadtrat von Weimar zusammen mit dem extrem rechten #AfD-Ableger FBW gegen die Förderung des Bündnisses gegen Rechtsextremismus. Und das in der Stadt der Weimarer Demokratie und am Tag der Demokratiegeschichte…
Heute im Weimarer Stadtrat: #CDU und #Weimarwerk beantragen, die städt. Zuschüsse für das Bündnis gegen #Rechtsextremismus (BgR) zu streichen - und sind dabei auf die Stimmen der #AfD angewiesen.
Sollte der Antrag durchgehen, wäre das ein fatales Signal.
thueringer-allgemeine.de/lok…
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„Statt nur über den Rüstungsbereich zu reden, sollte die Landesregierung endlich darüber sprechen, wie die Erschließung neuer Märkte für Sondernutzfahrzeuge in der Landwirtschaft und dem ÖPNV geschafft werden können.“ @mdl_schubert #Thüringen
👉 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Christian Schaft retweeted
Mar 17
Immer mehr Investoren kaufen Ackerland und treiben die Preise hoch. Für viele Bauern wird es immer schwerer, ihre Flächen zu halten. Boden wird zur Ware und die, die ihn bewirtschaften, verdrängt. Wir müssen den Ausverkauf unserer Böden stoppen und das Land in Bauernhand sichern.
ALT Bodo Ramelow auf dem Podium des Bodenkongresses 2026 der AbL Mitteldeutschland in Apolda. https://www.abl-mitteldeutschland.de/bodenkongress-2026
ALT Bodo Ramelow auf dem Podium des Bodenkongresses 2026 der AbL Mitteldeutschland in Apolda. https://www.abl-mitteldeutschland.de/bodenkongress-2026
ALT Bodo Ramelow auf dem Podium des Bodenkongresses 2026 der AbL Mitteldeutschland in Apolda. https://www.abl-mitteldeutschland.de/bodenkongress-2026
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"Die #Linke in Deutschland ist eine Partei und keine Glaubensgemeinschaft. Ihr Wesenskern besteht weder im Bekenntnis zum Zionismus oder zum Antizionismus."
Lesenswerter Widerspruch zum Beschluss auf dem Parteitag in #Niedersachsen von Benjamin Hoff.
nachdenken-im-handgemenge.de…
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Christian Schaft retweeted
Mar 16
„Wenn ein Landesparteitag mit großer Mehrheit solch einen Beschluss fasst, stimmt der historische, politische und moralische Kompass komplett nicht mehr“ (Jan Korte) spiegel.de/politik/deutschla…
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Der Konzern hat die Verhandlung quasi beendet bevor sie begonnen hat. Damit setzt er sein respektloses und verantwortungsloses Handeln gegenüber den Beschäftigten fort. Der Betriebsrat fordert deshalb #Zalando zu Recht auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
„Der Plan der Konzernleitung scheint klar, man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen und schnell Kündigungen aussprechen. Die Folgekosten sollen die Beschäftigten, das Land und die Kommune tragen.“ - @ChristianSchaft 👇
die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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#Zalando setzt sein verantwortungsloses & respektloses Verhalten gegen die Beschäftigten fort. Der Plan des Konzerns scheint klar: Man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen. Die Folgekosten zahlen die Kolleg*innen, das Land und die Kommune. app.mdr.de/mdr-thueringen/we…
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Christian Schaft retweeted
#Sonderplenum: Koalitionsfraktionen und Landesregierung lassen Beschäftigte im Stich: „Ich kann es nicht verstehen, wie man aus Teilen der Koalition unsere Ideen lobt und dann eine Beratung im Ausschuss unmöglich macht.“ @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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„Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht nur die Gewinne in den Konzernzentralen im Blick hat, sondern vor allem die Zukunft der Beschäftigten. Mit unserem #Sonderplenum am Montag setzen wir dazu den notwendigen Impuls.“ @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Nahezu wöchentlich wird angekündigt, dass ein weiterer Betrieb in #Thüringen um seine Existenz bangt oder erwägt, Arbeitsplätze abzubauen.
Die Fraktion Die Linke im @ThuerLandtag beantragt hierzu nun ein #Sonderplenum. @christianschaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Kein Geld da für gute Bildung beitragsfrei, Wohnen & Energie bezahlbar, Gesundheit & Mobilität erreichbar? Die #Linke hat mit dem DIW berechnen lassen, wie viel Geld mit einer #Vermögenssteuer in die Haushalte fließen würde: 147,4 Milliarden pro Jahr! tagesschau.de/inland/innenpo…
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„Das heutige Urteil ist kein Ergebnis eines rechtstaatlichen Verfahrens. Der ungarische Staat hat einen politischen Schauprozess veranstaltet.“ - @KatharinaKoenig 👇
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Thüringen wird erneut zum Schauplatz einer Propagandashow. Der AfD geht es nicht darum, ernsthaft über Vertrauen in die Politik und ihre Repräsentant*innen zu prechen. Ein paar Gedanken dazu und darüber warum ein Nein zu Höcke, kein Ja zu Voigt ist 👇
die-linke-thl.de/blog/detail…
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„Es findet eine bewusste Normalisierung extrem rechter Netzwerke statt, während die AfD nach außen heuchelt, sie hätte einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Identitären Bewegung.“ - @KatharinaKoenig 👇
die-linke-thl.de/aktuelles/n…
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