Dieses Profil wird nicht mehr regelmäßig genutzt. Für Neuigkeiten aus #Sachsen und meiner Arbeit als DLF-Korrespondent bitte hier entlang: kurzlinks.de/nxgz
Erst im Sommer gegründet und aktuell eine der umtriebigsten Neonazi-Gruppierungen Deutschlands. Wer sich für das Innenleben des „Störtrupps“ interessiert, sollte Mittwochabend, 22:45 Uhr, unbedingt ZDF gucken. (Oder Mediathek) Es wird krass.
Bericht @DerMonologist: Der LK Bautzen ist aus dem Demokratie-Förderprogramm ausgestiegen. Es wurden finanzielle Gründe genannt. Im Bericht sagt der CDUler Matthias Grahl (u.a. Landesvorstand) nun auch, er sehe in dem Prog. eine "Umerziehung des Volks".
deutschlandfunkkultur.de/dem…
Dieses Profil wird nicht mehr regelmäßig genutzt. Für Neuigkeiten aus #Sachsen und meiner Arbeit als DLF-Korrespondent bitte hier entlang: kurzlinks.de/nxgz
Das BSW in #Sachsen erwartet das Wahlergebnis am Sonntag mit Sorge. Intern wird befürchtet, dass bei einem Nichteinzug in den Bundestag Konflikte im Landesverband aufbrechen könnten. Eine Angst ist, dass die Landtagsfraktion auseinanderbricht. Die Details:
saechsische.de/politik/regio…
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des AfD Landesverbandes #Sachsen zurück gewiesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den sächsischen AfD-Landesverband weiterhin als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einstufen. medienservice.sachsen.de/med…
Heute haben 124 MdBs den Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der (faschistischen) AfD angemeldet. Die Debatte dazu wird kommende Woche abgehalten.
Habeck in Leipzig, 1000 im Saal, eine Stunde Wahlkampfrede: Pro Europa, Klimaschutz, Populismus als Gefahr. Habeck grenzt Grüne v.a. zur Union ab, der er u.a. Festhalten an veralteter Technologie vorwirft: „Niemand wird 2040 von Deutschland optimierte Ölheizungen kaufen“.
Habeck fordert, Deutschland & EU müssten außenpolitisch „Rücken gerade machen“, auch gegen US-Präsident Trump: Es brauche gute Beziehungen zu USA, „aber wir dürfen uns nicht vor Autokraten in den Staub werfen!“
Hilft #Kulturhauptstadt gegen Rechtsextremismus? Programmleiter Stefan Schmidtke diskutiert mit Clubbetreiberin Julia Voigt.
Schmidtke: Chemnitz begann von „unter-Null-Startsituation“, er sei erstmal beschäftigt gewesen, Kulturbetrieb zu vernetzen.
share.deutschlandradio.de/dl…
Die Kulturhauptstadt #Chemnitz ist mit großer Show gestartet: Visuell beeindruckend, auch wenn eine geplante Drohnenshow ausfallen musste. Zehntausende haben mitgefeiert. Eindrücke:
share.deutschlandradio.de/dl…
Laut Polizei befinden sich seit Mittag ca. 50 Personen aus dem Umfeld der „Elblandrevolte“ in einer Identitätsfeststellung am Hbf Chemnitz. Für 14 Uhr haben Rechtsextreme zu Demonstration gegen die Kulturhauptstadt mobilisiert.
Chemnitz feiert die Eröffnung der Kulturhauptstadt. In die Vorfreude mischt sich Kritik: Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus spielt im Programm kaum noch eine Rolle. Eindrücke:
share.deutschlandradio.de/dl…
Die Kulturhauptstadt setzt auf Mitmachprojekte, will die „stille Mitte“ in #Chemnitz aktivieren. Zu politische Ausrichtung würde eher abschrecken, so das Kalkül der Macher. Soziologe Ulf Bohmann (@TUChemnitz) erläutert Für und Wider im DLF-Interview.
share.deutschlandradio.de/dl…
Nun verlangen auch die Grünen, dass Alexander Wiesner (AfD) nicht Vorsitzender des Justizausschusses im Landtag wird. Sie sehen aber eine Mitschuld von CDU und SPD an der Personalie. #Sachsen#saxlt
Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns wird mir Ehrenbürgerinnenrecht der Stadt Leipzig geehrt (übrigens erst die zweite Frau). Für ihre Verdienste um Friedliche Revolution 1989 ("Für ein freies Land mit freien Menschen") & Demokratienewegungen in Osteuropa, v.a. Belarus und Ukraine.