"Deutschland muss über Migration verändert werden, damit Frauen endlich Karriere machen können."

Bärbel Bas wurde von Bau-Unternehmerin Isabel Knauf zur Erbschaftssteuer konfrontiert. „Sie zwingen mich jetzt dazu, meinem elfjährigen Kind meine Anteile zu übertragen. Ich bereite gerade alles vor. Wenn Sie so weitermachen, wie Sie jetzt machen, kriegen Sie von mir Null.“

Völlig normale Arbeitsministerin.

RA Ralf Ludwig zum politischen Missbrauch des § 278 StGB durch die Gesinnungsjustiz gegen Ärzte wie Dr. Bianca Witzschel, Dr. Walter Weber, Monika Jiang, Dr. Heinrich Habig, Rolf Kron uvm., die völlig korrekt Atteste gegen gesundheitsschädliche Masken ausgestellt haben. 💥 Unbedingt bis zum Schluss anschauen ‼️

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‼️ZUHÖREN DAS treibt Germony in Mexiko tatsächlich ‼️ Ich kann nicht so viel essen wie ich KOTZE 🐖🐖🐖🐖🐖🐖🐖🐖🐖

Friedrich Merz, Jahrgang 1955, will dem Land erklären, dass er es viel schwerer hat als die Trümmerfrauen.

Der Ausdruck „Kernargument” verdeckt, dass alle relevanten Daten und Zulassungsstudien das Gegenteil dessen belegen, was ein paar gekaufte Fernsehwissenschaftler behaupten, die sich als Mehrheit ausgeben.

Ex-Minister Hubertus Heil wollte partout nicht sagen, warum er Mio. Arbeitnehmer mit 3G drangsalierte, obwohl Pfizer, EMA und RKI Fremdschutz verneinten. Mit Hilfe der Vorsitzenden @FHoppermann illustrierte Heil erneut, dass die SPD keine Arbeitnehmerpartei ist. Hintergrund: Heil hätte einräumen können, dass er 3G am Arbeitsplatz nur zur Erhöhung des Impfdrucks wollte. Als er sah, dass viele tapfer widerstanden, forderte er die allgemeine Impfpflicht: augsburger-allgemeine.de/pol… Statt dessen unterstellte er mir zwei Fragen, obwohl ich nur eine gestellt hatte, lenkte mit Begriffen wie Federführung vom Thema ab und bezog sich zur Krönung auf die ihm unterstehende BAuA. Sie ist für Infektionsschutz nicht zuständig und hat zu SARS-Cov2 nicht geforscht, sondern dem BMAS bei der Umsetzung des politisch geforderten Wahnsinns assistiert. Gestern ging es in der Sitzung um Arbeitnehmer, Heimbewohner und ähnliche Gruppen, die von der Regierung besonders schlecht behandelt wurden. Hierzu folgt eine ausführliche Sendung mit allen Links.

An: Staatsanwaltschaft Köln Am Justizzentrum 13 50939 Köln Strafanzeige und Strafantrag gegen Unbekannt sowie gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln sowie gegen weitere bislang unbekannte Beteiligte wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), der Anstiftung zur Nötigung (§§ 26, 240 StGB) sowie aller weiteren in Betracht kommenden Delikte. Begründung: Nach einem Rundschreiben des Kreisverbandes Köln von Bündnis 90/Die Grünen wird zu einer gemeinsamen Busanreise nach Erfurt aufgerufen. Ziel ist ausdrücklich nicht lediglich die Teilnahme an einer Demonstration, sondern die „Verhinderung“ des Bundesparteitages der Alternative für Deutschland (AfD). Wörtlich heißt es: „Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern“„Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern.“ Der Bundesparteitag einer zugelassenen politischen Partei steht unter dem Schutz des Art. 21 GG. Ebenso genießen die Delegierten und Teilnehmer die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG. Die Formulierung beschränkt sich nicht auf einen Aufruf zu Protest oder Gegendemonstrationen, sondern benennt ausdrücklich die Verhinderung einer politischen Veranstaltung als Ziel. Sollte damit die Blockade von Zugängen, die Behinderung von Delegierten oder die faktische Unmöglichmachung der Durchführung des Parteitages gemeint sein, kämen insbesondere Straftaten der Nötigung (§ 240 StGB) in Betracht. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Prüfung, ob der Aufruf als öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) zu bewerten ist, ob eine Anstiftung oder Beihilfe zu Nötigungshandlungen vorliegt, ob weitere Straftatbestände einschlägig sind, und welche Personen für den Aufruf verantwortlich zeichnen. Als Beweismittel füge ich Screenshots des Aufrufs sowie der öffentlichen Diskussion hierzu bei. Mit freundlichen Grüßen, oder?

Moslems ziehen ihren Clan stets unseren Gesetzen vor - selbst „integrierte“ wie diese im Richteramt „Im Dezember 2023 soll (die Amtsrichterin) Seda D. unter Vortäuschung eines dienstlichen Grunds bei der Staatsanwaltschaft Ulm angefragt haben, ob zwei Brüder mit Haftbefehl gesucht werden. Den Auftrag hierzu soll eine befreundete Justizangestellte (37) gegeben haben – die Geliebte eines der beiden Brüder. Als Gegenleistung soll die Richterin laut Anklage eine Einladung zum Essen angenommen haben. Die Atmosphäre dürfte entspannt gewesen sein, denn Haftbefehle lagen nicht vor.“ Es war falsch, sie jemals reinzulassen.

Nur drei der achtzehn Kabinettsmitglieder haben ernsthafte exekutive Vorerfahrungen. "SPD-Entwicklungshilfeministerin Reem Alabali Radovan, sitzen erst seit fünf Jahren im Bundestag. Über eine Laufbahnbefähigung für den höheren Dienst verfügt die 36-jährige Bachelor-Politologin nicht. Aber jetzt leitet sie ein Haus mit 1200 Mitarbeitern – ganz zu schweigen von den 24 000 Beschäftigten der bundeseigenen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit. Die 39-jährige Verena Hubertz, ebenfalls erst seit 2021 Abgeordnete, hatte mit dem Thema Wohnungsbau keine erkennbaren Berührungspunkte, bevor sie im vergangenen Jahr Bundesbauministerin wurde. Ihre Wirtschaftserfahrung verdankt die Sozialdemokratin «Proteinmaultaschen im Manti-Style» und «gebackenen Balsamico-Erdbeeren» – sie gründete vor Jahren ein Online-Startup für Kochrezepte. Von Umweltminister Carsten Schneider wiederum ist nicht überliefert, dass er sich in der Vergangenheit übermässig intensiv mit ökologischen Fragen beschäftigt hätte. Aber es sollte eben ein altgedienter ostdeutscher SPD-Abgeordneter ins Kabinett – auf welchem Posten auch immer" Quelle: NZZ -- Ein System, das derart Unqualifizierte auf solche Posten hebt, ist ein kaputtes System. Es ist genau das Problem, das ich auch in meinem Buch "Inside Bundestag" beschreibe. Und die Quelle all dieser Probleme sind die Parteien und die Parteistrukturen. Solange die sich nicht ändert. ändert sich auch unsere Politik nicht. Weil nie die Fähigen nach oben kommen, sondern die mit den besten Netzwerken.

„In Deutschland wurde noch nie so viel eingebürgert wie jetzt. Eine Regierung darf die Zusammensetzung des Staatsvolkes nicht verändern, solange sie das Staatsvolk nicht dazu befragt hat. Das ist der Grund, warum wir Volksabstimmungen fordern."

Freundlicher Reminder, dass das UBA in seiner Studie einfach mal als Sekundäreffekt dazuerfunden hat, dass bei einem Tempolimit mehr Leute auf die Bahn umsteigen würden. 🥳

Touristen sind begeistert von #Düsseldorf.

Es gibt soviel Arbeit für den Verfassungsschutz! Aber der Verfassungsschutz Sachsen hält es für am wichtigsten, Kinder zu überwachen! 🤦🏼‍♀️ m.bild.de/politik/inland/rec…

STEP ONE: Richterämter mit eigenen Leuten besetzen STEP TWO: NGOs heimlich finanzieren STEP THREE: NGOs prozessieren laut Auftrag STEP FOUR: Eigene Richter geben NGOs recht STEP FIVE: Politik sagt, da kann man leider nichts machen, Gerichte haben so entschieden... 👌

Ulrich Siegmund berichtet von seinem Besuch in einem Asylheim.

Wir brauchen keine Atomkraft. Wir brauchen Fachkräfte aus Syrien. Inflation ist gut. Feminismus hat uns so viel gebracht. Fossile Brennstoffe machen Klima ganz schlecht. Alle Probleme Deutschlands in einer Person.

Wenn das wirklich so von Frau Klöckner entschieden wurde hat sie meine noch vorhandene Restsympathie aufgebraucht. Wer als Bundestagspräsidentin die deutsche Flagge verbietet zeigt, dass ihr deutsche Werte eben nichts wert sind.