RT @Wahlen_DE: Steuererhöhung für hohe Einkommen — Umfrage Forsa/STERN, RTL, n-tv „Wie finden Sie den Vorschlag, die Steuern für Personen…

Diese Abstimmung ist wohl Teil der konservativen Enttabuisierungsstrategie und Blaupause für die Zukunft. Den Menschen auch in Deutschland muss klar sein, dass das rechte Bündnis eine klare Agenda hat: Gegen Arbeitnehmer, gegen Bürgerrechte, gegen Klimaschutz, gegen Frauenrechte

RT @AmadeuAntonio: Das Attentat auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt ist als rechtsextremer Terroranschlag zu bewerten. Ein neues Gutachten…

[etwas verspätet meine 2 Cent in Sachen STADTBILD] 1. Es gibt viele Bilder, die zeigen, wie unqualifiziert das auf DIESE Weise von @_FriedrichMerz gebrauchte Wort vom STADTBILD ist. Das eindrücklichste findet sich auf Friedhöfen, auch in kleineren westdeutschen Städten. /

Lieber ⁦@HenningHomann⁩ vielen Dank für den Besuch an unserem Stand zum #TdS2025 in #Sebnitz Wir haben uns riesig gefreut und das gesamt Team sagt Danke!

Dass die Unionsspitze ihre Zusagen nicht halten kann, dokumentiert ein weiteres Mal die innere Zerrissenheit der CDU. Erst die fehlende Unterstützung für Merz bei der Kanzlerwahl, jetzt die politische Kastration von Spahn. Wie verlässlich ist dieser Haufen?

Der #Verfassungsschutz hat seine Einschätzung der AfD nicht revidiert. Die Hochstufung ist lediglich ausgesetzt, bis das Eilverfahren abgeschlossen ist. Wie auch schon während der Klagen zum Verdachtsfall. Ausgang bekannt: Er gewann beide Verfahren. tagesschau.de/inland/innenpo…

Wir wundern uns, dass in keiner Personalliste der MdB Jakob Maria Mierscheid auftaucht.😎😇

Heute im Plenum des @sax_lt habe ich deutlich gemacht: #Sondervermögen bedeutet, in die #Zukunft zu investieren. Die AfD lehnt das ab und will stattdessen bei Renten, Familien und Infrastruktur sparen. So geht keine verantwortungsvolle Politik. @spdsaxlt

Seit ich in der Politik bin, wird mir meine Arbeiterbiografie immer wieder zum Vorwurf gemacht. In den nächsten Tagen werde ich Vizekanzler der Republik Österreich. Auch deshalb erfüllt mich dieses Amt mit Stolz – denn ich war und ich bleibe ein Arbeiterkind. Aufgewachsen in einer Arbeiterfamilie habe ich hautnah erlebt, was es heißt, wenn die ganze Familie um den Arbeitsplatz eines Elternteils zittern muss. Um die Wohnung und um alles, was man sich so hart aufgebaut hat. Wenn es plötzlich nur noch um Gewinne, um Spekulation und nicht mehr um Menschen geht. Tag und Nacht in der Fabrik zu stehen. Sich durchkämpfen zu müssen im Leben. Nichts geschenkt zu bekommen. Ich weiß, wie das ist. Und ich habe erlebt, dass politische Entscheidungen direkten Einfluss auf die Zukunft der Menschen haben. Dass es wirklich nicht egal ist, ob die Sozialdemokratie Teil einer Regierung ist. Gerade dann, wenn es um gesellschaftliche Teilhabe geht. Wir hatten ein eigenes Schwimmbad als Semperit-Arbeiterkinder. Eigene Sportvereine. Es mag banal klingen, aber da ist es nicht darauf angekommen, wie viel Geld die Eltern hatten, sondern darauf, dass alle teilhaben konnten. In den letzten Jahren wurde viel zu oft auf die Menschen vergessen. Wenn die Teuerung den Menschen den Boden unter den Füßen weggezogen hat. Wenn nur noch das Einkommen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bestimmt hat. Wenn während Pleitewellen Arbeitnehmer:innen auf die Straße gesetzt wurden. Wenn Steuergeschenke für Superreiche auf Kosten aller anderen durchgeboxt wurden. Immer dann wurde auf die Menschen vergessen. Ich weiß, wie sich das anfühlt. Meine Geschichte hat geprägt, wofür ich stehe, mit welcher Einstellung ich durchs Leben gehe und wie ich Politik mache. Daran hat sich nichts geändert. Deshalb stehe ich dafür, dass man sich in Österreich mit seiner Arbeit wieder etwas aufbauen kann. Dass Wohnen leistbar bleibt und kein Luxus wird. Dass wir dafür sorgen, dass gesellschaftliche Teilhabe – Kunst, Kultur, Sport und Medien – so vielen wie möglich zugänglich ist. Dass wir aufeinander schauen und niemals vergessen, dass es um Menschen geht. Dafür werde ich in den nächsten Jahren arbeiten. Mit all meiner Kraft und meinem gesamten Herzblut. Ich weiß, wohin ich gehe. Weil ich weiß, woher ich komme.

Sie fehlen. #Hanau

Dem haben wir nichts hinzuzufügen. morgenpost.de/politik/articl… #BTW25 #SPD