Deutschland im Niedergang
Seit Jahren hören wir anfangs optimistische Prognosen, die im Jahresverlauf nach unten revidiert werden. Die Megaschulden von Schwarzrot ändern daran nichts, sondern führen nur in eine noch düstere Zukunft.
Hintergrund: Von einem MdB (CDU) erfuhr ich gestern in einem längeren Gespräch, dass die Koalition womöglich keinen Haushalt mehr aufstellen kann. Der Grund: Die SPD verweigert Kürzungen zum Stopfen der riesigen Haushaltslöcher, der Parlamentskreis Mittelstand der Union schließt Steuererhöhungen kategorisch aus.
Merz hat dem sensiblen Klingbeil zwar höhere Steuern versprochen (dokumentiert als SMS), kann sie aber infolge der knappen Mehrheit kaum durchsetzen. Nach Schulden- und Rentenschwindel wird sich die Unionsfraktion nicht abermals beugen. Wie es dann weitergeht, weiß niemand.