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Martin Trauth @MarTrauth
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Manche Pläne der #Ampelkoalition sind gar nicht so geheim, wie man zwei Tage nach Veröffentlichung noch denken könnte #Bürgergeld
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
5 Jul 2024
Zu allen 49 Maßnahmen der #Wachstumsinitiative geht es hier ⬇️ bundesfinanzministerium.de/C…
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Zentralrat der #Muslime kritisiert auch neue Passage für #CDU Grundsatzprogramm @AFPde tagesspiegel.de/politik/deba…

Debatte über Leitkultur: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Passage für CDU-Grundsatzpro...

Die CDU möchte in ihr Grundsatzprogramm aufnehmen, dass „ein Islam, der unsere Werte nicht teilt, nicht zu Deutschland gehört.“ Der Zentralrat der Muslime findet dies stigmatisierend.

tagesspiegel.de
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Die Unionsvertreter haben Scholz ein "ein umfassendes Maßnahmenpapier zur Begrenzung der illegalen Migration" vorgelegt. Eine Antwort des Kanzlers steht noch aus. #Bundeskanzler #Migration #cducsu
Martin Trauth@MarTrauth
13 Oct 2023
Das Treffen im #Kanzleramt zu #Migration ist beendet. Kanzler Scholz servierte @_FriedrichMerz , @BorisRhein_cdu aus Hessen und Stephan Weil aus Niedersachsen Kalbsschnitzel Bratkartoffeln. Ob es sonst noch was Substanzielles gab, wollen die Länder-Vertreter demnächst verkünden
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Das Treffen im #Kanzleramt zu #Migration ist beendet. Kanzler Scholz servierte @_FriedrichMerz , @BorisRhein_cdu aus Hessen und Stephan Weil aus Niedersachsen Kalbsschnitzel Bratkartoffeln. Ob es sonst noch was Substanzielles gab, wollen die Länder-Vertreter demnächst verkünden
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AFPde@AFPde
12 Oct 2023
Zerborstene Scheiben, schwindender Strom und kaum Schlaf: @Jobiddle, #AFP-Chefredakteurin für den Nahen Osten und Nordafrika, berichtet in einem Interview mit @CNN über die schwierigen Arbeitsbedingungen der #AFP-Journalisten im Gazastreifen. u.afp.com/5Z86
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Regierung ringt weiter um Einigung bei Kindergrundsicherung - Neues Spitzengespräch mit Scholz, Paus und Lindner am Sonntag @afpde via stern.de/news/regierung-ring…
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Neustart nach dem Fehlstart: Ampel-Regierung kommt ab Dienstag zu Kabinettsklausur in Meseberg zusammen. Worum es geht @AFPde via n-tv.de/24350373
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Israels Botschafter misst geplanter Lieferung von Raketenabwehrsystem #Arrow3 an Deutschland historische Bedeutung bei
Ambassador Ron Prosor
@Ron_Prosor
17 Aug 2023
Dies ist ein historischer Tag, der die Zeitenwende in den Beziehungen zwischen Israel und Deutschland markiert. Zum ersten Mal wird ein israelisches System den Himmel über Deutschland und ganz Europa schützen. Ein Geschäft dieser Größenordnung wäre ohne intensive diplomatische Bemühungen nicht möglich gewesen. Die enge Zusammenarbeit mit unseren deutschen Kollegen in diesem Bereich ist ein Beispiel für die Tiefe der strategischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Als Israels Botschafter in Deutschland bin ich stolz darauf, dass der Nationalstaat des jüdischen Volkes 75 Jahre nach seiner Gründung einen Beitrag zum Schutz Deutschlands und Europas leistet.
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Sommerpause vorbei, Zoff in der #Ampel geht wieder los: Familienministerin Paus (Grüne) hat im Kabinett gerade das #Wachstumschancengesetz von Finanzminister Lindner blockiert. Sie will offenbar mehr Geld für die #Kindergrundsicherung durchsetzen @AFPde
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Mammutbehörde zur Ausrüstung der #Bundeswehr Mutmaßliche Spionage für #Russland in Amt für sensible Rüstungsbeschaffung n-tv.de/ticker/In-Mammutbeho…

Sensible Rüstungsprojekte: In Mammutbehörde zur Ausrüstung der Bundeswehr offenbar russischer Spion...

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr ist die größte technische Behörde in Deutschland. Über die Mammutbehörde mit rund 12.000 Mitarbeitern laufen milliardenschwere Rüstungsgeschäfte zur Ausrüstung der...

n-tv.de
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Nüchtern werden und Auto putzen: Polizei bereitet "Wacken"-Fans auf Abreise vor de.finance.yahoo.com/nachric… via @Yahoode
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Die geplante Streichung von Mitteln für die Bundeszentrale für politische Bildung stößt auf heftigen Widerstand. Das Innenministerium weist die Bedenken zurück. taz.de/Bundeszentrale-fuer-p… via @tazgezwitscher

Bundeszentrale für politische Bildung: Breite Kritik an Kürzungen

Die geplante Streichung von Mitteln für die Bundeszentrale für politische Bildung stößt auf heftigen Widerstand. Das Innenministerium weist die Bedenken zurück.

taz.de
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Pro Asyl kritisiert Unionsvorstoß zum Asylrecht scharf stern.de/news/pro-asyl-kriti…
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AFPde@AFPde
18 Jul 2023
Auf Distanz zu Brüssel: #AfD plant radikale Umgestaltung Europas. Zentrale Punkte aus dem Europawahlprogramm der AfD. #AFP-Hintergrund via @berlinerzeitung u.afp.com/iHbj

Radikale Umgestaltung Europas: Das plant die AfD

Die AfD erlebt derzeit einen Aufwärtstrend in Deutschland. Intern beschäftigt die Partei gerade besonders ein Thema: Sie will die EU umstrukturieren.

berliner-zeitung.de
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Bisher 5.000 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet n-tv.de/politik/5000-ukraini… @AFPde

Schwere Waffen und Team-Bildung: 5000 ukrainische Soldaten beenden deutsches Training

Vom Scharfschützen bis zum Unteroffizier: Rund 30.000 ukrainische Streitkräfte will die EU im Rahmen ihrer Trainingsmission EUMAM ausbilden. 5000 haben die Lehrgänge auf deutschem Boden bereits...

n-tv.de
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Cerstin Gammelin
@BPrSprecherin
1 Jul 2023
Frankreichs Staatspräsident Macron hat heute mit Bundespräsident Steinmeier telefoniert und über die Situation in seinem Land unterrichtet. Präsident Macron hat darum gebeten, den geplanten Staatsbesuch in Deutschland zu verschieben. bundespraesident.de/SharedDo…

Frankreich verschiebt Staatsbesuch

Frankreichs Staatspräsident Macron hat am 1. Juli mit Bundespräsident Steinmeier telefoniert und ihn über die Situation in seinem Land unterrichtet. Präsident Macron hat darum gebeten, den geplanten...

bundespraesident.de
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#Iran verweigert Merz Besuch von zum Tode verurteiltem Oppositionellen #Sharmahd @AFPde n-tv.de/politik/Iran-verweig…

"Mangel an Rechtsstaatlichkeit": Iran verweigert Merz Sharmahd-Besuch

Im Februar wird der Oppositionelle Jamshid Sharmahd im Iran zum Tode verurteilt. CDU-Chef Merz will den Mann, der auch die deutsche Staatsbürgerschaft hat, im Gefängnis besuchen. Monatelang prüft der...

n-tv.de
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Jan Dörner@Jan_Doerner
26 May 2023
Der Wirtschaftsminister lenkt beim #Heizungsgesetz ein: Was #Habeck jetzt an dem Gesetzentwurf grundlegend ändern will, haben @themartus und @jgaugele auf @morgenpost @FunkeBerlin aufgeschrieben: morgenpost.de/politik/articl…

Exklusiv: Habeck will das Heizungsgesetz entschärfen

Der Wirtschaftsminister lenkt beim Heizungsgesetz ein: Was Robert Habeck (Grüne) jetzt an dem Gesetzentwurf grundlegend ändern will.

morgenpost.de
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Im Koalitionsstreit um das #Heizungsgesetz hat Bundeswirtschaftsminister #Habeck die Vertreter der Ampel-Fraktionen nun für Dienstag zu einem klärenden Gespräch eingeladen. Dabei sollen die 77 Fragen der #FDP beantwortet werden.
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Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
25 May 2023
„Deutschland steht am Beginn einer #Rezession. Das muss den #Bundeskanzler wachrütteln. Hohe Energiepreise und keine klare Linie in der Wirtschaftspolitik verunsichern Unternehmer und Arbeitnehmer." (tm) deutschlandfunk.de/merz-spri…

Rezession in Deutschland - Merz spricht von Weckruf für Scholz

Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Merz, verlangt von Bundeskanzler Scholz eine entschiedene Reaktion auf die Rezession in Deutschland. So wie die Ampelkoalition arbeite, zweifelten viele...

deutschlandfunk.de
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