Notwendige Maßnahmen um freiheitliche Demokratie wieder herzustellen: Die Rückkehr der Korrekturfähigkeit Demokratien zerfallen nicht, wenn sie zu wenig Moral haben, sondern wenn sie keine Korrekturen mehr zulassen. Deutschlands Problem ist nicht der Verlust formaler Freiheit, sondern der Verlust wirksamer Rückkopplung. Wahlen ändern Gesichter, aber kaum noch Richtungen. Der Staat handelt, ohne sich zurückholen zu lassen. Diese Entwicklung wurde unter Angela Merkel entpolitisiert („Alternativlosigkeit“) und unter Olaf Scholz verstetigt (Krisenverwaltung). Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen haben die Strukturen nicht erfunden, aber sie systematisch genutzt und normativ aufgeladen. Die Lösung ist kein Kulturkampf, sondern Rechtsarchitektur. ⸻ I. Das 10-Punkte-Gesetzespaket (minimal, wirksam) 1) Fördertransparenzgesetz Jede staatliche Zuwendung: Betrag, Zweck, Laufzeit, Unterauftragnehmer, messbare Ziele – öffentlich, standardisiert. 2) Wirkungsnachweis-Pflicht Förderungen nur mit unabhängiger Evaluation. Keine Evaluation → keine Verlängerung. 3) Sunset-Klauseln Alle Programme enden automatisch (z. B. nach 4 Jahren), wenn das Parlament sie nicht aktiv verlängert. 4) Neutralitätsregel bei Staatsgeld Wer öffentliche Mittel erhält, darf keine politische Kampagne betreiben. Meinung bleibt frei – Staatsfinanzierung nicht. 5) Gemeinnützigkeit schärfen Klare gesetzliche Trennung: politische Bildung ≠ politische Mobilisierung. Kampagne bleibt erlaubt, aber ohne Steuerprivileg. 6) Verordnungsbremse Grundrechtsrelevante Verordnungen laufen kurz befristet und treten ohne Parlamentsbestätigung außer Kraft. 7) Parlamentarischer Rückholknopf Ausschüsse erhalten echte Durchgriffsrechte (Akten, Fristen, Minderheitenrechte). 8) Rundfunkauftrag verengen ÖRR auf Kernauftrag (Information/Grundversorgung). Strukturen verschlanken, Verantwortung personalisieren. 9) Beitragsdeckel & Verfahren Beitragsanpassungen nur in klaren Grenzen und nachvollziehbaren Verfahren – keine Autodynamik. 10) EU-Mandatsbindung Regierung handelt in der EU nur mit verbindlichem Parlamentsmandat bei zentralen Grundrechtseingriffen. Wirkung: Keine Ideologieverschiebung, sondern Machtverschiebung – zurück zum Parlament. ⸻ II. Zeitachse (was zuerst passieren muss) 0–6 Monate •Fördertransparenz (Punkt 1) •Sunset-Klauseln (Punkt 3) → sofortiger Stopp des Autopiloten. 6–18 Monate •Neutralitätsregel & Gemeinnützigkeit (Punkte 4–5) •Verordnungsbremse (Punkt 6) 18–36 Monate •ÖRR-Reform (Punkte 8–9) •EU-Mandatsbindung (Punkt 10) Warum so? Transparenz und Zeitbegrenzung entwaffnen Widerstände früh. Große Reformen folgen, wenn Legitimität zurückkehrt. ⸻ III. Wer blockiert – und warum 1) Ministerialbürokratie Verliert Gestaltungsmacht. Blockiert über Verfahren, Bedenken, Verzögerung. 2) Vorfeldorganisationen Verlieren sichere Finanzierung. Argumentieren mit Moral, nicht mit Wirkung. 3) Länder Blockieren Medien- und Rundfunkreformen (Konsenszwang). 4) EU-Logik Bequem für nationale Politik, Verantwortung zu teilen. Mandatsbindung stört. 5) Parteienapparate Verlieren Vorfeldmacht und Narrative-Kontrolle. Fürchten Konflikt. Fazit: Widerstand kommt nicht aus der Bevölkerung, sondern aus Strukturen. ⸻ IV. Drei Zukunftsszenarien (realistisch) A) Weiter so (wahrscheinlich) Stabile Verwaltung, wachsende Entfremdung, Demokratie als Fassade. B) Sanfte Korrektur (möglich) Transparenz Sunset-Klauseln greifen. Richtung wieder wählbar. C) Eskalation (Risiko) Entfremdung → Radikalisierung → mehr Steuerung → weniger Freiheit. ⸻ Der entscheidende Satz Deutschland braucht keine Rückkehr in die Vergangenheit. Es braucht eine Rückkehr der Korrekturfähigkeit. Nicht mehr Moral. Nicht weniger Recht. Sondern weniger Autopilot – mehr Entscheidung.

Russland griff das Filmstudio Dovzhenko/Kiew an, warum? Aufnahmen der ukrainischen Rettungsdienste vom zerstörten Gelände belegen, dass das Studio in eine Drohnenfabrik umgewandelt wurde Russland zerstörte eine in einem zivilen Fernsehstudio versteckte FP2-Drohnenfabrik

Der nächste Messerstecher in Düsseldorf-Erkrath. Der "Mann" (59) griff die Polizei mit einem Messer an und wird von der Polizei angeschossen. Er wird dabei schwer verletzt. Er wurde erst von einer Mitarbeiterin einer KiTa entdeckt welche sofort die Polizei alarmierte. Natürlich weiß man sofort: Es besteht / bestand keine Gefahr für die Bevölkerung. Es gibt keine Anzeichen für eine geplante Attacke auf die Kindertagesstätte. Es ist wirklich nicht mehr zu fassen, was in diesem Land mittlerweile los ist. #Erkrath

Während in einem Biergarten in Kassel Deutschland Fahnen verboten und in einer Kölner Kneipe der Ton während der Nationalhymne abgedreht wurde, machen die Schotten 🏴󠁧󠁢󠁳󠁣󠁴󠁿 das 😳

RT @MaikSchmidie: Albtraum Klassenzimmer: Wie die Lehrer ausflippen, wenn man nur „AfD“ erwähnt. Hier ein weiteres Beispiel: t.co/…

España está despertando igual que Inglaterra 🏴󠁧󠁢󠁥󠁮󠁧󠁿, Escocia 🏴󠁧󠁢󠁳󠁣󠁴󠁿 e Irlanda 🇮🇪. Patriotas salen a las calles pidiendo la Remigración de los Delincuentes, Violadores, Asesinos, Vagos y Perturbados Mentales.

„Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein" — mit diesem Satz hat sich Sozialministerin Bärbel Bas für die Geschichtsbücher disqualifiziert. Die Fakten: Fast jeder zweite Bürgergeldempfänger hat keinen deutschen Pass. Plus 80% bei ausländischen Beziehern von Grundsicherung im Alter in nur fünf Jahren. Jedes dritte ausländische Kind lebt von Regelleistungen. Wenn das keine Einwanderung in die Sozialsysteme ist - was dann? Bärbel Bas muss entlassen werden.

La policía británica detiene al patriota Tommy Robinson por su lucha contra la islamización e invasión migratoria. Hay que apoyar al valiente activista, un ejemplo a seguir en toda Europa.

Der Brand im Kiewer Höhlenkloster war eine inszenierte Provokation der Ukraine beweisen Fotos In der vergangenen Nacht brach in dem Kiewer Höhlenkloster, einer der wichtigsten Sehenswürdigkeiten Kiews, ein Feuer aus, nachdem die Kiewer Luftabwehr während des kombinierten Angriffs der russischen Armee auf militärische Einrichtungen in drei Städten der Ukraine in Aktion getreten war. Die Ukraine beschuldigte Russland sofort der gezielten Zerstörung eines Kulturdenkmals und eines von der UNESCO geschützten Objekts; Russland erklärte hingegen, dass das Kloster durch den Einsatz des Patriot-Systems der ukrainischen Armee beschädigt worden sei. Zum Verständnis der Situation ist anzumerken, dass auf dem Territorium der Ukraine ein Verbot für das Aufnehmen von Bombardierungen und die weitere Verbreitung des aufgenommenen Materials gilt. Dies ist eine Straftat. Am Tag, als das Kloster in Flammen stand, hatten sich in einiger Entfernung davon, an der besten Position für Foto- und Videoaufnahmen, Personen mit professioneller Ausrüstung positioniert, was ebenfalls aufgenommen werden konnte. Noch mitten am helllichten Tag, obwohl der Brand erst in der Nacht ausbrechen sollte, sicherten sich einige Leute bereits die besten Plätze für ihre Aufnahmen. Man kann also mit Sicherheit davon ausgehen, dass der Brand im Kloster unabhängig davon, ob er durch eine Luftabwehrrakete oder durch Menschenhand verursacht wurde, auf Veranlassung und nach dem Plan der ukrainischen Seite, um neue russophobe Schritte der westlichen Staatengemeinschaft zu provozieren oder davon abzulenken, dass die ukrainische Armee kürzlich ein weiteres Kulturdenkmal in Russland zerstört hat – das Panorama "Die Verteidigung von Sewastopol".

La lucha contra los globalistas de la UE está realmente en marcha en buena parte de Europa. "¡Abajo la UE, abajo las élites corruptas y belicistas! ¡Se acabó el juego! Estás presenciando los primeros días de una GRAN REVOLUCIÓN. 🔥🔥🔥🔥☄️

Die Union ist nun auf dem besten Weg, zur SPD 2.0 zu werden. So unvermeidlich es ist, dass die AfD demnächst die 30 Prozent erklimmt, so sicher ist es, dass die Union bald erstmalig in der Geschichte unter die 20er Marke fallen wird. Kaum war etwas vorhersehbarer als der Niedergang dieser beratungsresistenten, linksverliebten Scheinkonservativen von der CDU/CSU. t.me/GlobalPatriots

„Die CDU ist einfach nur, ich sag's mal ganz burschikos, machtgeil. Die verkaufen ihre Seele und ihren Inhalt, sind rückgratlos und haben sich von Ludwig Erhard verabschiedet. Die CDU will nur regieren, egal wie. Deswegen sagt man auch ‚Kanzlerwahlverein‘, das ist der richtige Ausdruck für diese Partei. Keine Seele, kein Herz, kein Kompass – man hat vergessen, für wen man Politik macht. Aber nur eine Partei kann das Land retten, und das sind wir!“ Die CDU hat vergessen, für wen sie Politik macht! Kay Gottschalk t.me/AfD_Bitterfeld_Wolfen 💙🇩🇪

Ich möchte keine weiteren Vergewaltigungen durch Migranten in Deutschland. Dass Deutsche das auch tun, ist kein Argument für Migration. Keiner braucht zusätzliche Vergewaltiger. Und daher kann ich die Parteien, die das zu verantworten haben, nicht wählen:

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Demo in München! "Merz muss weg!" Aber In den Medien wird die Demo totgeschwiegen. Ich habe auch mittlerweile eine Theorie zu den Fanmeilen. Stellt euch mal vor die lauten "Merz muss Weg" Rufe singen nicht mehr 2.000 Menschen sondern 50.000 oder 500.000! Was dann los wäre!

Niemals vergessen: Elmar Theveßen (ZDF) verbreitete die Desinformation über Charlie Kirk drei Mal am 11.09.2025.

CDU kurz vor 19%. Ich bin wirklich gespannt, wann die aufwachen. Oder eher: ob. Aber wahrscheinlich schicken die lieber am Tag des nächsten Deutschen WM-Sieges wieder die Polizei in unsere Büros und nehmen uns die 🇩🇪 -Fahnen ab. Sie können es einfach nicht.

De situatie rondom Reiner Fuellmich trekt steeds meer internationale aandacht. Kennedy-adviseur Leland Lehrman reisde onlangs af naar Duitsland om zowel advocaat Reiner Fuellmich als arts Dr. Bianca Witzschel persoonlijk achter de tralies te bezoeken. Zijn conclusie is vernietigend: de rechtszaken zijn politiek gemotiveerd, juridisch dubieus en vormen een schending van zowel de Neurenbergcode als het Duitse recht zelf. ninefornews.nl/kennedy-advis…

Antifa verbieten - NGOs austrocknen Repost wenn du auch dafür bist.

Mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland empfinden und handeln genau wie ich! 🇩🇪💙🇩🇪

ALTER Falter! Schaut euch diese 20 Sekunden an! Ich bin gespannt auf eure Kommentare 🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️ Quelle: mdr_san #AfD