Done.

Am Freitag habe ich am Markgraf-Albrecht-Gymnasium in Osterburg aus Victor Klemperers Tagebuch 1933-1945 gelesen und mit den Schüler:innen über Holocaust und Antisemitismus gesprochen. Herzlichen Dank für euer großes Interesse, eure Fragen und den nicht endenwollenden Applaus!

Ein Gruselkabinett linksradikaler Aktivisten, das man sich schauerlicher nicht ausmalen kann, wirkte zusammen, um Stephan Maninger, einen äußerst renommierten und bei Studenten und Kollegen hoch geschätzten Polizei-Professor aus dem Amt zu mobben. Seine konservativen Ansichten passten ihnen nicht. Also diffamierten sie ihn als vermeintlich rechtsradikal. Es wirkten u.a. mit: - Jan Böhmermann, der berüchtigte Moderator des ZDF-Hetz-Magazins Royale - Matthias Lemke, ein (gutachterlich attestiert) fachlich völlig unfähiger Wissenschaftsdarsteller, der Maninger in einer Professur-Bewerbung unterlag und der aus dem Staatsdienst gefeuert wurde (was man erst einmal schaffen muss) - Sven Hüber (aka „Mauermörderflüsterer“), ein Spitzenfunktionär der linken Gewerkschaft der Polizei und Politoffizier der DDR-Grenztruppen (ein Job, den nur 150%-ige machten). In Hübers Grenzabschnitt wurde das letzte Maueropfer Chris Gueffroy von durch Politoffiziere sorgfältig geschulten Grenzern ermordet. - Aiko Kempen, ein sich als Journalist tarnender, in linksextremen Kreisen bestens vernetzter Aktivist und polizeifeindlicher Hetzer - Martina Renner, linksextreme Antifa-Anhängerin und MdB der Linken. Die Welt beschreibt hier im Detail, wie die Hetzkampagne dieses Panoptikums politischen Grauens unter Anleitung von Matthias Lemke, politischer Unterstützung durch Martina Renner, organisatorischer Rückendeckung durch die Gewerkschaft der Polizei @GdPPresse und medialer Schützenhilfe durch Jan Böhmermann scheiterte. Doch der Kampf ist noch nicht ganz vorbei. Es steht noch eine Berufungsverhandlung gegen die von unabhängigen Wissenschaftlern in der Luft zerrissene Pseudo-„Studie“ von Matthias Lemke über unseren Mandanten Stephan Maninger an. Ein kürzlich von uns erstrittenes BGH-Urteil gibt Maninger dabei enormen Rückenwind. Wir werden weiter berichten! welt.de/politik/deutschland/…

No matter what I do, where I am, or how much time passes, I remember you every single day.

Lieber Herr @polenz_r , da Sie meinen Post mehrfach benutzen, um das ZDF in Schutz zu nehmen, die Klarstellung: Was das @ZDFheute sich da geleistet hat, ist eine klare Falschbehauptung, die auch meiner Ansicht nach justiziabel ist. Davon unabhängig sind Musk & Robinson Stimmungsmacher in der Art und Weise, wie ich es beschrieben habe.

😘 Nehmt euch ein Zimmer, aber keine Länder. #IranRevolution2026‌ #SlavaUkraïni Btw: Rape! Is! Not! Resistance!

„Jagd auf Migranten" — Wie das ZDF Elon Musk eine Aussage andichtet, die er nie gemacht hat. Warum dem Sender jetzt Unterlassung und Geldentschädigung drohen: Nach den Ausschreitungen in Belfast hat das ZDF berichtet, Musk habe „zur Jagd auf Migranten aufgerufen". Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung — eine, die Musk gegenüber dem ZDF gute Aussichten eröffnet, Unterlassung durchzusetzen. Was Musk tatsächlich geschrieben hat: In Belfast hatte ein sudanesischer Mann einen Einheimischen mit einem Küchenmesser schwer verletzt. Das Video der Tat verbreitete sich rasend schnell. In der darauffolgenden Nacht zogen maskierte Männer durch die Stadt, steckten Häuser und Fahrzeuge in Brand und griffen gezielt Migranten an. Musk schrieb auf X am 9. Juni 2026: „Only by protesting REPEATEDLY and LOUDLY will there be any change!!" — als Reaktion auf einen Beitrag Tommy Robinsons, der zu landesweiten Protesten aufrief. Am 10. Juni 2026 antwortete er auf Kritik britischer Politiker: „Murderous migrants beheading innocent people in their home town is what's making people angry, not 'social media'!" Außerdem repostete er einen Beitrag des Parlamentsabgeordneten Rupert Lowe, der die Abschiebung von „millions and millions" forderte, sowie einen Beitrag mit dem Bild des Tatverdächtigen und der Bildunterschrift „millions must go" — Slogan der britischen Reformbewegung für Massenabschiebungen. Das sind die Fakten. Was das ZDF daraus macht — und warum das presserechtlich nicht haltbar ist: Das ZDF behauptet, Musk habe „zur Jagd auf Migranten aufgerufen". Diese Aussage enthält einen klaren Tatsachenkern: Sie behauptet, dass Musk einen Aufruf formuliert hat — eine Aufforderung zum Handeln an Dritte — und dass dieser Aufruf auf die Jagd auf Migranten gerichtet war. Die Begrifflichkeit der „Jagd" ist nicht harmlos. Der Begriff stammt aus der Tierwelt: Jagen bedeutet, einem Lebewesen nachzustellen, um es zu fangen oder zu töten. Auf Menschen übertragen bedeutet „Jagd auf Migranten" die aktive Verfolgung mit dem Ziel, ihnen körperlichen Schaden zuzufügen. Das ZDF schreibt Musk eine Aussage zu, die er nicht gemacht hat. Er hat zu Protest aufgerufen, nicht zur physischen Verfolgung von Menschen. Er hat Beiträge verbreitet, die Abschiebungen fordern, nicht den Angriff auf Einzelne. Die mehrdeutige Äußerung — und warum sie das ZDF nicht rettet: Das ZDF könnte einwenden, die Formulierung sei mehrdeutig und sei eine wertende Zusammenfassung der Wirkung von Musks Verhalten, nicht als Wiedergabe seiner Worte. Dieser Einwand greift nicht. Der BGH hat klargestellt: Eine Aussage, die mehrere Deutungen zulässt, von denen eine ehrverletzend und unwahr ist, ist unzulässig, wenn der Verbreiter die Mehrdeutigkeit nicht aufklärt. Wer eine Äußerung in den Verkehr bringt, die ein Teil des Publikums dahin versteht, jemand habe zu Gewalt aufgerufen, trägt die Verantwortung dafür — auch wenn eine harmlosere Lesart möglich wäre. Ein erheblicher Teil der ZDF-Zuschauer wird die Aussage so verstehen: Musk hat dazu aufgerufen, Migranten zu jagen und ihnen Schaden zuzufügen. Das ZDF hätte die Mehrdeutigkeit auflösen müssen. Das hat es nicht getan. Das macht die Aussage unzulässig. Die presserechtlichen Ansprüche: Musk kann mit guten Erfolgsaussichten vorgehen. Der Unterlassungsanspruch aus §§ 823, 1004 BGB i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG liegt auf der Hand: Eine unwahre Tatsachenbehauptung, die einen Menschen als Aufrufer zu gewaltsamer Menschenjagd darstellt, verletzt sein Persönlichkeitsrecht erheblich. Was das über den Zustand des öffentlich-rechtlichen Journalismus sagt: Es gehört zur Grundpflicht seriösen Journalismus, zwischen dem, was jemand gesagt hat, und dem, was andere daraufhin getan haben, zu unterscheiden. Wer diese Grenze verwischt und einem Akteur die Verantwortung für das Handeln Dritter zuschreibt, betreibt keine Berichterstattung mehr. Er betreibt Stimmungsmache. Das ist presserechtlich angreifbar — und journalistisch ein Armutszeugnis.

Drohbrief von #AfD-Anhängern ⬇️ "Denken Sie immer daran, wir wissen wo Sie wohnen und kennen Ihren Partner. Versuchen Sie auch gar nicht erst, Polizei und Verfassungsschutz einzuschalten. Die wissen Bescheid und sind auf unserer Seite. Fühlen Sie sich nirgendwo sicher..." 🤮

Wer den Podcast und die Publikation @lto_de noch nicht kennt, dem sei das vor allem dann empfohlen, wenn er/sie kein Jurist ist. Denn das ist das einzige deutschsprachige Format, in dem man sich auch mit juristischen Themen beschäftigen kann, wenn man nicht vom Fach ist, ohne dass es dumm, verkürzt oder seicht wird. Und im Grunde wird die ganze Breite abgedeckt. In dieser Folge geht es unter anderem um den Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Lösung von Rechtsfragen, und ich will gleich voranstellen: Wenn Sie – wie ich das beruflich mache – damit in der Praxis befasst sind, könnte der Einsatz direkt an die Wand genagelt werden: Die KI liefert nicht zwangsläufig richtige Ergebnisse. Der Einsatz solcher Tools ist eine Hilfestellung, aber einfach mal ne Rechtsfrage eingeben, das funktioniert gar nicht und führt praktisch zuverlässig immer zu gefährlichen und falschen Antworten. Spoiler: Das gilt auch für das berüchtigte Völkerrecht und den Nahen Osten. Diese Folge ist (wieder einmal) extrem empfehlenswert. Übrigens die davor ist vermutlich die beste, die je produziert wurde, also mal reinhören. Warum ich mich schon wieder berufen fühle, dazu was zu schreiben: In der Folgen Beschreibung heißt es „gefährliche Abhängigkeit von US-Tech Firmen“. Bei der KI freilich. Schon wieder. Ich kann das nicht mehr hören. Ja, das kommt alles aus den USA. Nein, der Hinweis auf eine angebliche Gefahr soll jetzt bitte nicht wieder dazu genutzt werden, um es kaputt zu regulieren. Dann können wir endgültig als Europa auf die vorindustrielle Steinzeit setzen. Nein, es ist nicht die Schuld der Amerikaner, dass solche Entwicklungen in den USA stattfinden. Wir haben selbst viel Grundlagenforschung dazu beigetragen, die mit viel Steuern Mitteln aus Steuermitteln finanzierten öffentlichen Universitäten in Deutschland mit wunderbaren Forschern über Jahrzehnte durchgezogen wurde. Wir haben aber, um sich an @ulfposh anzulehnen, leider ein Shitbürgertum, das diese wirtschaftliche Entwicklung seit der Erfindung des Turbodiesel ablehnt. podcasts.apple.com/de/podcas…

Berlin, @PreislerKa ich mach das jetzt selbst, denn ich habe gewählt u es in den wichtigen Themen Islamismusbekämpfung u Sicherheit für jüdisches Leben u Frauen nichts passiert. Deswegen mach es jetzt selbst. Wenn nicht jetzt, wann dann? x.com/PreislerKa/status/2065…

Ein Friedensabkommen mit der Islamischen Republik Iran? Unfassbar naiv und kurzsichtig.

#Iran: Die in Shiraz lebenden Bahá'í-Schwestern Mahsa und Mandana Sotoudeh befinden sich seit über 70 Tagen in Haft . Mahsa Sotoudeh wurde am Sonntag, dem 29. März 2026, in ihrem Haus in Schiraz von den Geheimpolizisten der Revolutionsgarde festgenommen. Drei Tage später, am 1. April 2026, wurde auch ihre Schwester Mandana Sotoudeh verhaftet. Mehr als 70 Tage nach der Festnahme weiß ihre Familie nach wie vor nichts über den Stand des Verfahrens oder die gegen sie erhobenen Vorwürfe. Laut Informationen der IGFM wird den beiden Frauen das Recht auf Familienbesuche verweigert und sie dürfen auch nicht telefonieren. #IranRevolution #IranRevolution2026 #StopExecutionsInIran #FreeIran

Ukrainian woman allegedly held as sex slave by Russian soldier for over a year before miraculous escape: report trib.al/Dtfzu4Y

In einer Zeit, in der Vernunft keine Selbstverständlichkeit mehr ist, braucht es uns Liberale 🩷 @PreislerKa

Für die Spotify Ablehner: podcasts.apple.com/de/podcas…

Anne Frank was born in Frankfurt, Germany #OTD 12 June 1929. She moved to Amsterdam, Holland together with her family in 1934; the family went into went into hiding in 1942. In 1944 their hiding place was discovered and the family was deported; Anne was murdered in the Bergen-Belsen concentration camp. Watch this video summarizing her life and diary.

I'll never let the world forget about the Bibas babies. Ariel and Kfir Bibas were both kidnapped to Gaza by Palestinian terrorists on October 7 with their mother, Shiri, and were all brutally murdered in a dark underground tunnel, simply because they are Jewish. Remember them.

Jenny Havemann und ich kennen uns schon ewig (Bildbeweis😅). Nun haben wir über #Politik, die aktuelle Situation in #Israel und #FreeBerlinFromTerror gesprochen. open.spotify.com/episode/03E…

RT @AzatAlsalim: Girls in Afghanistan took to the streets to demand their right to education, but they were met with live ammunition and wa…