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Nur 15 Prozent stimmten für Saleh/Lehmann, 48 Prozent für Hikel/Böcker-Giannini, 36 Prozent für Niroomand/Bertels
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12 Apr 2024
Ich hab (anläßl des gepl Palästina-Kongresses) über linke Kongresse geschrieben: "Auf vielen Kongressen muss man zudem auch gar nicht gewesen sein, um mitleidslos zu finden, dass die meisten Teilnehmer völlig verdient haben, was ihnen da widerfährt." jungle.world/artikel/2024/15…
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Das erste Kapitel Tuntenhaus endete in Berlin mit der vom Senat brutal durchgezogenen Räumung. Damit das zweite Kapitel nicht mit den Verwertungsinteressen eines Investors endet, wird es dieses Mal die Unterstützung des Senats brauchen. via @yannwalt taz.de/Das-Tuntenhaus-bleibt…
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26 Jan 2024
Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. taz.de/!5984687/
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Wer im Angesicht des Terrors, den die Hamas heute in #Israel verübt hat, allen ernstes noch Begriffe wie Widerstand in den Mund nimmt oder sonstige Legitimationen für dieses menschenverachtende Handeln sucht, hat wirklich jeglichen moralisch-ethischen Kompass verloren.
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Es ist unerträglich, wenn wir Bilder aus Berlin sehen, in denen der Terrorakt der Hamas gefeiert, verherrlicht oder umgedeutet wird. Das werden wir nicht lautlos hinnehmen. Berlin steht geschlossen gegen Antisemitismus in all seinen Formen und solidarisch an der Seite Israels!
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Spranger entlässt Top-Beamtin. Deren Anwalt schreibt: „Meine Mandantin wird es nicht hinnehmen, dass ihre persönliche und berufliche Integrität durch das Vorgehen von Frau Innensenatorin Spranger beeinträchtigt wird.“ Was für ein Scherbenhaufen für die SPD tagesspiegel.de/berlin/ungew…
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Auch @SchreinerManja weiß: Unter dem Pflaster liegt der Strand.
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28 Sep 2023
Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht. taz.de/!5959397/
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Mehrere #Berlin|er Bezirke geben bereits weniger für die #Schulreinigung aus. Bald könnte auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt werden. "Absolut unverantwortlich", heißt es von der Ini @SchuleInNot . Massive Kritik übt auch die @LinksfraktionB taz.de/Problembaer-Berliner-…
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»Das hat auch bei uns Spuren hinterlassen«, sagt #SPD-StS Stephan Machulik bei einer Mieterversammlung in #Berlin über den Austritt der #Adler-Gruppe aus dem #Mietenbündnis, um die Miete um 15% erhöhen zu können. Außer Ratschlägen hat er nichts zu bieten. nd-aktuell.de/artikel/117651…
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"Wir müssen aufpassen, beim #Görli nicht eine Kopie der #CDU zu werden", sagt @mehmedkoenig @SPDqueerBerlin beim Parteitag der @spdberlin. Abgesehen vom Görli-Disput am Ende ging es dort erstaunlich friedlich zu. Die #SPD ist jetzt i.Ü. Klimaschutzpartei taz.de/SPD-Landesparteitag/!…
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