Habe ich schon erwähnt, dass Babylon fallen muss?

Eine Frau wird in ihrem eigenen Haus von Migranten belästigt. Die Polizei ignoriert die Vorfälle komplett. Als sie ankündigt, zur Presse zu gehen, droht man ihr mit Festnahme wegen „Rassenhass“. Der Bürgerjournalist @ActivePatriotUK, der den Fall öffentlich macht, wird verhaftet, sein Handy beschlagnahmt und für 3 Monate unter strenge Auflagen gestellt – mit Redeverbot. Das ist die Realität!

Lieber Herr @hartammann 👋 könnten Sie mir bitte liebenswerterweise einordnen, welche Mannschaft aus welchem Land auf dem Bild zu sehen ist? ⚽ Ich kenne die Farben gar nicht und bin mir total unsicher 🧐 Vielen Dank im Voraus! 🙏

Für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der #Ukraine haben begonnen. Werden die wenigsten mitbekommen, schließlich ist #Weltmeisterschaft. #GERCUR

DIE "NEBENWIRKUNGSFREIE" CORONA-IMPFUNG: JETZT STEHT DER TOD IM BEIPACKZETTEL Wer das während der Corona-Zeit behauptet hat, wurde massiv angefeindet. Es besteht ein erhöhtes Risiko von Myokarditis (Entzündung des Herzmuskels) und Perikarditis (Entzündung des Herzbeutels) nach der Impfung mit Comirnaty. Diese Erkrankungen können sich innerhalb weniger Tage entwickeln und traten hauptsächlich innerhalb von 14 Tagen auf. Sie wurden häufiger nach der zweiten Impfung beobachtet und vor allem bei jüngeren Männern. Die meisten Fälle erholen sich, doch in einigen war eine intensivmedizinische Versorgung nötig – und es gab Fälle mit Todesfolge. Nach der Impfung sollte man sofort auf Symptome wie Atemnot, Herzklopfen und Thoraxschmerzen achten und einen Arzt aufsuchen. Das steht nicht irgendwo versteckt, sondern klar im offiziellen Beipackzettel. Viele haben genau das frühzeitig thematisiert und wurden dafür hart kritisiert. Heute liest man es schwarz auf weiß in den Zulassungsunterlagen. Die Frage bleibt berechtigt: Warum wurde dieses Risiko nicht von Anfang an transparenter und lauter kommuniziert? download.biontech.de/gi-comi… ema.europa.eu/de/documents/p… labeling.pfizer.com/ShowLabe… Satire nichts ist ernst gemeint.

Wisst ihr was? Ich glaub, ich fahr mal in die Schweiz… die sind dort so freundlich und entspannt, richtig herzliche Leute 😏😂

Nicht nur das ZDF sollte verklagt werden – der gesamte deutsche Mainstream gehört in die Pflicht genommen. Auch der @Tagesspiegel behauptet heute, @elonmusk trage mit seinen Posts maßgeblich die Schuld an den Ausschreitungen der vergangenen Tage in Nordirland und Großbritannien. Die Zeitung wirft ihm vor, durch das Teilen „rechtsextremer britischer Beiträge“ auf X erst die Eskalation ermöglicht zu haben. Dabei haben in den letzten 48 Stunden unzählige Nutzer genau jene Inhalte verbreitet – darunter auch das Video der brutalen Messerattacke in Brierfield bei Burnley. Dort hatte diese Bestie einer 17-jährigen Britin von hinten ein Messer in den Hals gerammt. Solche Fakten scheinen den woken Redaktionen offenbar erneut komplett entgangen zu sein. Statt die Ursachen – die wiederholten Gewalttaten – zu benennen, wird lieber der Überbringer der Nachricht zum Schuldigen erklärt.

😆🤭🤣😂

Sind noch nicht alle abgestumpft und abgefuckt.

Sheeesh, this motherfucker is so ugly i think the Sudanese guy did him a favor. Wow this motherfucker is ugly. Sheeesh, der Hurensohn ist so hässlich, ich glaube, der sudanesische Typ hat ihm einen Gefallen getan. Wow, dieser Hurensohn ist hässlich.“ Mutig mit diesem Gesicht so etwas über das Opfer eines Attentates zu schreiben. Und auf diesem Bild ist sie geschminkt und gestyled. Kennt ihr ihren Namen schon?

Absurd: Berliner Polizei hindert Deutschen daran, die Deutschlandfahne zu tragen - das ist klar rechtswidrig und im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht zu klären. Wichtig: Kommt es in solchen Fällen zu einer Rangelei, wird schnell § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) gezogen. Dieser setzt aber voraus, dass die Diensthandlung rechtmäßig ist (Absatz 3). Das oben Gesagte gilt dafür aber gerade nicht. Es gilt stattdessen der spezielle - strafrechtliche - Rechtmäßigkeitsbegriff: Der handelnde Beamte soll in einer ggf. hitzigen Situation davor geschützt werden, dass seine Handlung sich im Nachhinein als rechtswidrig erweist. Nach dem strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff ist eine Diensthandlung im Sinne von § 113 StGB rechtmäßig, wenn - der handelnde Beamte zuständig ist - die wesentlichen Förmlichkeiten eingehalten wurden - die Diensthandlung ein Mindestmaß an sachlicher Richtigkeit aufweist (BGHSt 4, 161, 164) und insbesondere ein etwaiges Ermessen pflichtgemäß ausgeübt wird. Der letzte Punkt ist idR der entscheidende und gleichzeitig schwammigste: Der Beamte darf seine Diensthandlung in den meisten Fällen für rechtmäßig halten und soll auch Anordnungen von Vorgesetzten bis zu einem gewissen Maß vertrauen dürfen. Bei - zumindest nicht grob fahrlässigen - Irrtümern im Tatsächlichen bleibt die Diensthandlung insgesamt rechtmäßig und der Bürger wird auf den Verwaltungsrechtsweg verwiesen. Anders dagegen bei Rechtsirrtümern: Das BVerfG hat zumindest dann, wenn der Amtsträger ohne Weiteres erkennbare rechtliche Voraussetzungen seiner Befugnisse nicht beachtet der Strafbarkeit eines sich zur Wehr setzenden Bürgers einen Riegel vorgeschoben (BVerfG - 1 BvR 1090/06). Hält der Amtsträger seine Eingriffsbefugnis fehlerhafterweise aus Rechtsgründen für gegeben, so ist und bleibt seine Diensthandlung (auch unter Zugrundelegung des strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriffs) rechtswidrig; auf die Vermeidbarkeit eines solchen Rechtsirrtums kommt es nicht an. – Das Bundesverfassungsgericht hat insoweit zwar den strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff grundsätzlich für zulässig erachtet, immerhin aber gleichzeitig betont, dass bei seiner Auslegung und Anwendung die Bedeutung und Tragweite grundrechtlich geschützter Freiheiten besondere Beachtung zu finden haben. So formuliert das BVerfG, dass "der zur Ausübung seines Grundrechts geleistete Widerstand des Grundrechtsträgers gegen die Diensthandlung - für den kein Anlass bestanden hätte, wenn ein verständiger Amtsträger die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen eines solchen Grundrechtseingriffs beachtet und ihn deshalb unterlassen hätte - nicht nach § 113 Abs. 1 StGB mit einer strafrechtlichen Sanktion geahndet werden" darf. Man muss sich immer vor Augen halten: Hier geht es nicht um Menschen, die aus dem Haus gehen, um sich mit der Polizei anzulegen, sondern um die Ausübung von Grundrechten (Art. 2, 5, 8 Grundgesetz). Auch unter Zugrundelegung der grundsätzlichen Schutzwürdigkeit der oft in extremen Drucksituationen stehenden Beamten ist für die Bestrafung eines Bürgers, der sein grundrechtlich verbürgtes Recht, friedlich und ohne Waffen, aber mit seiner Deutschlandfahne aus dem Haus zu gehen, in Anspruch nimmt und dabei mit Situationen wie der vorliegenden konfrontiert wird, kein Raum. In der Praxis werden solche Fälle meist auf anwaltlichen Schriftsatz oder Verlesen einer Erklärung in der Hauptverhandlung hin eingestellt (auch in Bayern - da muss man aber meist deutlich mehr schreiben).

Die EU-Kommission plant den nächsten Hammer, der Heizen endgültig unbezahlbar macht. Ein geleakter Entwurf zeigt, dass Brüssel die Steuern auf Gas massiv in die Höhe treiben will – mit der Begründung, dass Gas nicht billiger sein darf als Strom. Besonders unverschämt ist aber der juristische Trick dahinter: Die EU-Kommission darf Steuern eigentlich gar nicht alleine bestimmen, dafür bräuchte sie die Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Also biegt sich die Kommission das Recht einfach hin. Sie packt diese faktische Steuererhöhung heimlich in ein Gesetz für den Strommarkt, indem sie die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Erdgas steuerlich nicht länger „günstiger zu behandeln“ als Strom, und hebelt so das Vetorecht der Länder aus. Die Botschaft hinter diesem Manöver sollte spätestens jetzt jedem klar sein. Die „Rettung des Planeten“ ist nur noch der Vorwand für einen Selbsterhaltungs-Laden, der die geltenden Regeln umgeht, um seine eigene Macht auszuweiten und den Steuerzahler zu plündern. Quellen: table.media/climate/analyse/… apollo-news.net/zur-erreichu… t.me/andreasbleckmdb

Der weiß, wie das mit den Parkkrallen funktioniert!🤭

Das ist doch echt nicht mehr normal, der Herr soll nicht mit der Fahne rumlaufen.