Statistisch sieht es so aus, dass die deutsche #Nationalmannschaft immer Weltmeister wird, wenn sie im Turnier ein Spiel 7:1 gewinnt.

Mit etwas Glück knapp den Sieg über die Ziellinie gerettet. #GERCUR

Sané raus, Leweling rein. #GERCUR

Wir sollten vielleicht doch mit Abwehr spielen. #GERCUR

Das Problem ist überigens nicht das man sowas sagen darf und auch nichtmal dass sowas offen ausgesprochen wird - ich weiß gerne woran ich bin. Das Problem ist die Asymmetrie, dass die andere Seite massiv zensiert und mit Staatsgewalt eingeschüchtert wird. Und das ist dann auch direkt einer der vielen Gründe weshalb _jede_ Einschränkung der Redefreiheit egal bei welcher Schwelle falsch ist: die Durchsetzung wird und kann niemals neutral sein.

Die Mehrheit der Deutschen will möglichst viel Staat und pflegt einen obrigkeitshörigen Ansatz, der zu geringen Freiheiten und weitreichenden Beschränkungen neigt. Die Deutschen wollen bevormundet werden. Das ist ihre Natur. Wenn schon divers, dann bitte auch alle.

Da studiert jemand Politikwissenschaft und wundert sich dann, dass er keinen Job findet. Mal ehrlich, an welcher Stelle des Arbeitsmarktes werden Politikwissenschaftler benötigt? Die werden entweder Kaffeekocher in Abgeordnetenbüros oder landen im Journalismus. #arena

die clowns als vorboten des terrors: man stelle sich vor: @MartinSellner_ hätte das bei @benungeskriptet gesagt.

Köstlich, wie unbedarft die Bas ist, so erfrischend ehrlich. Läuft jetzt irgendwo schon ein OWi-Verfahren, in Heilbronn oder so?

Ratespiel: Dieser junge Mensch hat später in der Bundespolitik Karriere gemacht. Wer ist das? Tipp: Es ist nicht Lars Klingbeil.

Ist euch das nicht peinlich, Leute? Selbst ihr müsstet doch erkennen, dass dieses Affentheater voll nach hinten losgeht. Eine gewisse Lernkurve wäre ab einem bestimmten Punkt schon wünschenswert. Schlimm, was aus der SPD geworden ist.

Meine Kanzleikollegin @VDannenmaier hat in der "Lügenfritz-Affäre" Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger und Rechtsbeugung gegen die Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft Heilbronn erstattet. Eine Strafanzeige gegen den verantwortlichen Richter wird ebenfalls noch folgen.

Genau mein Humor: Deutschland verliert den Sitz im UN-Sicherheitsrat, verliert somit Macht und Einfluss, zahlt aber 30! Mal so viel Geld an die UN wie nötig! D R E I ß I G M A L! jungefreiheit.de/politik/deu…

Kein Land der Welt zockt seine Bürger so ab wie Deutschland und kommt trotzdem mit dem Geld nicht aus!

§188 StGB wird völlig falsch angewandt, laut Tbstd muss die Tat geeignet sein, das öffentliche Wirken erheblich zu beeinträchtigen. Das ist quasi nie der Fall. Tatsächlich ist die Strafverfolgung selbst geeignet, das Wirken der betreffenden Politiker erheblich zu beeinträchtigen.

Als mich Habeck vergeblich angezeigt hat, habe ich eindringlich vor §188 StGB gewarnt, aber damals war es ja noch eine Waffe der Grünguten (tm) gegen unerwünschte Kritik. Was passiert dann erst, wenn die AfD ans Ruder kommt? welt.de/politik/deutschland/…

Wenn es verboten ist, zu sagen, dass der Kanzler lügt, ist die Demokratie eine Lüge. tagesspiegel.de/politik/umst…

Alle, die in der Bezeichnung "Lügenfritz" für den Kanzler tatsächlich eine strafbare Beleidigung sehen, müssen dringend ihren gesellschaftlich-demokratischen Kompass überprüfen. Darin ist dann nämlich die Nadel kaputt, wahrscheinlich fehlt sie sogar.

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken. „Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt. Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch. Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig. Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen. Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. tagesspiegel.de/politik/umst…

Eine neue Gestapo formt sich. Diesmal mit Nasenring und Problempony…