Mitglied Abgeordnetenhaus von Berlin / Sprecher Antisemitismusbekämpfung der CDU-Fraktion / CDU-Kreisvorsitzender in #Friedrichshain-#Kreuzberg / #Berliner
Joined October 2020
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Klausurfahrt @CDUBerlin_AGH : Diskussion mit RLP-Ministerpräsident Schnieder (CDU). Besuch Hambacher Schloss (wo 1832 „Hambacher Fest“ statt fand 🇩🇪) u. Grabmal von Helmut Kohl (Kanzler der Einheit) u. Deidesheimer Hof, wo er u.a. mit sowjetischen Präsidenten Gorbatschow speiste
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Klausurfahrt @CDUBerlin_AGH in Rheinland-Pfalz, u.a. beim @ZDF in Mainz. Kritische Diskussion mit ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zu Themen wie Erhöhung der Rundfunkgebühren, politische Neutralität, Qualitätsjournalismus uvm. Mit Führung u.a. zum "Aktuellen Sportstudio.
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1/x GRÜNE Abgeordnete stellt sich auf Seite von Linksradikalen gegen CDU-Abgeordnete! Am Samstag (6. Juni) standen wir (die Abgeordneten Kurt Wansner und Timur Husein) mit einem CDU-Stand in der Wrangelstr. /Falckensteinstr. in Kreuzberg. Nach 2 Stunden bauten wir den Stand ab...
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4/x dass wir ja Rassisten seien, dass die Leute aufgebracht seien wegen des Zauns am Görlitzer Park und forderte uns auf zu gehen. Als wir ihr Verhalten als unsolidarisch bezeichneten, fragte ein Linksradikaler ob sie uns kenne. Ihre Antwort: Ja, dass sind leider meine Kollegen..
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5/5 Anschließend fuhr sie mit ihrem Fahrrad fort. Wir verurteilen das undemokratische Verhalten der Kollegin Schmidberger und werden ihr Verhalten dem Ältestenrat des Abgeordnetenhauses vorlegen. Eine Entschuldigung von Frau Schmidberger ist aus unserer Sicht selbstverständlich!
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1/2 Gestern Besprechung Verfassungsschutzbericht 2025 im Verfassungsschutz-Ausschuss. Anzahl der Feinde unseres Grundgesetzes nimmt in Berlin zu. Personenpotential Linksextreme 3950 ( 150), Personenpotential Rechtsextreme 1480 ( 30), Personenpotential Islamisten 2590 ( 150).
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2/2 Zur besseren Bekämpfung haben wir als @CDUBerlin_AGH mit der SPD ein härteres Verfassungsschutzgesetz beschlossen und den Verfassungsschutz personell und finanziell gestärkt ⚔️🛡 Für Einigkeit und Recht und Freiheit 🇩🇪
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Rassismus & Sexismus sind auf der kommenden Kunstausstellung "Documenta" 2027 kaum vermeidbar, weil das von der Kunstfreiheit gedeckt sei so der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann... Eure Reaktion? zeit.de/feuilleton/kunst/202…
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Ich dachte, die AfD spricht nur Deutschen mit Migrationshintergrund wie mir das Deutschsein ab. Jetzt trifft es auch die sog. "Wessis", also die Deutschen in der alten Bundesrepublik. Wer bleibt zum Schluss noch übrig?
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Deutsche gibt’s nur im Osten. Sagt die AfD.
Im Westen gäbe es nur „deutschsprechende Amerikaner“ mit „Ersatzidentität“.
Das nenn ich mal eine ehrenrührige Verächtlichmachung des deutschen Volkes - nicht nur der AfD-Wähler in westdeutschen Bundesländern.
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Am Samstag hatten wir unseren CDU-Stand in der Wrangelstraße. Intensive Gespräche mit den Bürgern und gutes Wetter 🌞 Auch die paar pöbelnden Linksextremen konnten die Stimmung nicht wirklich vermiesen.
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Ensembleu mit frühlingshafter Vokalmusik in Kreuzberg, Melanchtonkirche, Planufer 84 am Sonntag (morgen), 7. Juni, ab 17:00 Uhr. Eintritt frei! Auf Empfehlung von @NiccoloTribolo ✌️
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Heute ist Tag der Bundeswehr 🪖 Wir danken unseren Soldaten und den vielen zivilen Kräften, die täglich ihren Beitrag für die Sicherheit unseres 🇩🇪 Vaterlandes leisten. Freiheit, Sicherheit und Frieden sind nicht selbstverständlich. Vielen Dank für euren Dienst an Deutschland!🫡
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Schade! Inhabergeführte Buchhandlung "Vorwärts" im Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg schließt. Deshalb: Alle Bücher um 50% gesenkt. Wer also noch ein Buch kaufen möchte...
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Der #CDU-geführte Senat hat mit Brandenburg gemeinsame Asyldokumentationsstelle beim OVG Berlin-Brandenburg beschlossen, um Verfahrenszeiten weiter zu verkürzen. So wird Richtern u.a. aufwändige Recherchearbeit zu asylrelevanten Aspekten von Herkunftsländer abgenommen. Gut so!
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Ein wichtiger Punkt in unserem Wahlprogramm: Zugangskontrollen zu den U-Bahnhöfen. Wie in London oder Paris. Was ist eure Meinung? bz-berlin.de/ticker/cdu-will…
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Letzte Woche waren wir auf Einladung der Anwohner in der Bergfriedstr. 65 in Kreuzberg. Problem: Drogendealer/Drogenabhängige dringen in leere Wohnungen ein u. hausen in den Fluren. Wir werden u.a. städtische Wohnungsbaugeselleschaft drängen für mehr Sicherheitsleute zu sorgen.
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„Die Leute, die hier brüllen, die hier schreien, die wohnen nicht hier. Für sie ist dieser Park so eine Art Spielwiese.“ Klare Worte von meinem CDU-Kollegen Kurt Wansner zur aktuellen Debatte um den Görlitzer Park. Wir streben weiterhin die nächtliche Schließung des Parks an.
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