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CDU/CSU-Presseinfo @cducsupm
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🔵 Presseinfo 👉 @alexander_throm Cornell-Anette #Babendererde – „Schlag gegen Sozialstaatsmissbrauch“ cducsu.de/presse/schlag-gege…

Schlag gegen Sozialstaatsmissbrauch | CDU·CSU-Fraktion

Im Bundestag wurde heute in 2./3. Lesung das Gesetz gegen Missbrauch bei Vaterschaftsanerkennung verabschiedet. In den vergangenen Jahren wurden immer häufiger Vaterschaften für Kinder ausländischer...

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🔵 Presseinfo 👉 @DerLenzMdB @JM_Luczak – „Heizungskeller wird wieder Privatsache“ cducsu.de/presse/heizungskel…

Heizungskeller wird wieder Privatsache | CDU·CSU-Fraktion

Anlässlich der 1. Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund...

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🔵 Presseinfo 👉 @rbrinkhaus & Marvin #Schulz – „Umsetzung der KI-Verordnung ist so bürokratiearm und innovationsoffen wie möglich“ cducsu.de/presse/umsetzung-d…

Umsetzung der KI-Verordnung ist so bürokratiearm und innovationsoffen wie möglich | CDU·CSU-Fraktion

Heute findet die 2./3. Lesung des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz (KI-MIG) statt. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der...

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🔵 Presseinfo 👉 @guenterkrings @HierlSusanne – „Gute Agenda für mehr Rechtssicherheit und Schutz der Bürger“ cducsu.de/presse/gute-agenda…

Gute Agenda für mehr Rechtssicherheit und Schutz der Bürger | CDU·CSU-Fraktion

Zur heute in Hamburg beginnenden 97. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und die...

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🔵 Presseinfo 👉 @AMattfeldt – „Petitionen wirken“ cducsu.de/presse/petitionen-…

Petitionen wirken | CDU·CSU-Fraktion

Der Petitionsausschuss hat der Präsidentin des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe...

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🔵 Presseinfo 👉 @TKuban96 – „EU-Beitritt einfacher und effizienter gestalten“ cducsu.de/presse/eu-beitritt…

EU-Beitritt einfacher und effizienter gestalten | CDU·CSU-Fraktion

Zu den deutsch-französischen Impulsen für die EU-Erweiterung können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tilman Kuban, mit folgenden Worten zitieren:

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🔵 Presseinfo 👉 @StegemannAlbert – „Pflegereform notwendig und richtig“ cducsu.de/presse/pflegerefor…

Pflegereform notwendig und richtig | CDU·CSU-Fraktion

Zum Vorschlag der Reform der Pflegeversicherung können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, mit folgenden Worten zitieren:

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🔵 Presseinfo 👉 @juergenhardt – „Deutschland bleibt starker Unterstützer der Vereinten Nationen“ cducsu.de/presse/deutschland…

Deutschland bleibt starker Unterstützer der Vereinten Nationen | CDU·CSU-Fraktion

Zur Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren:

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🔵 Presseinfo 👉 @juergenhardt – „Yad Vashem in Deutschland – Für eine lebendige Gedächtniskultur“ cducsu.de/presse/yad-vashem-…

Yad Vashem in Deutschland – Für eine lebendige Gedächtniskultur | CDU·CSU-Fraktion

Die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem eröffnet in München ihr erstes Bildungszentrum außerhalb Israels. Eine kleinere Außenstelle ist zudem in Leipzig geplant. Dazu können Sie den außenpolitischen...

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🔵 Presseinfo 👉 @DerLenzMdB – „Entschlossene Strukturreformen für Wettbewerbsfähigkeit“ #Wirtschaft cducsu.de/presse/entschlosse…

Entschlossene Strukturreformen für Wettbewerbsfähigkeit | CDU·CSU-Fraktion

Anlässlich des Frühjahresgutachten des Sachverständigenrats erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz:

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🔵 Presseinfo 👉 @anjaweisgerber @Ottilie_Klein – „Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz beschlossen“ cducsu.de/presse/mediendiens…

Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz beschlossen | CDU·CSU-Fraktion

Das Bundeskabinett hat heute das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz beschlossen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und die...

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🔵 Presseinfo 👉 @JM_Luczak @Kiessling_MdB – „Grundlegende Novelle Baugesetzbuch beschlossen“ cducsu.de/presse/grundlegend…

Grundlegende Novelle Baugesetzbuch beschlossen | CDU·CSU-Fraktion

Das Bundeskabinett hat heute eine umfassende Novelle des Baugesetzbuches beschlossen. Hierzu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der zuständige...

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🔵 Presseinfo 👉 @mueller_sepp Armand #Zorn– „#Sommerurlaub ist sicher“ #Flugreisen cducsu.de/presse/sommerurlau…

Sommerurlaub ist sicher | CDU·CSU-Fraktion

Nach gemeinsamen Konsultationen in der heutigen Sitzung der Task Force "Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges" mit Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverbandes der deutschen Luftverkehr...

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🔵 Presseinfo 👉 @JM_Luczak – „#Wohnungsbau im freien Fall – Der Reform-Turbo muss jetzt zünden“ cducsu.de/presse/wohnungsbau…

Wohnungsbau im freien Fall – Der Reform-Turbo muss jetzt zünden | CDU·CSU-Fraktion

Das Statistische Bundesamt hat heute die Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2025 veröffentlicht. Danach wurden nur noch 206.600 neue Wohnungen fertiggestellt — rund 18 Prozent bezieh...

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🔵 Presseinfo 👉 @HierlSusanne – „#Führungszeugnis wird digital“ cducsu.de/presse/fuehrungsze…

Führungszeugnis wird digital | CDU·CSU-Fraktion

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf „zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats“ (BT-Drs. 21/5441) beschlossen. In diesem Gesetzentwurf sind auch...

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🔵 Presseinfo 👉 @HierlSusanne – „Das Anwaltsnotariat wird zukunftsfest – Versorgung sichern, Nachwuchs stärken“ cducsu.de/presse/das-anwalts…

Das Anwaltsnotariat wird zukunftsfest – Versorgung sichern, Nachwuchs stärken | CDU·CSU-Fraktion

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag abschließend den Gesetzentwurf „zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats“ (BT-Drs. 21/5441). Dazu können Sie die rechtspolitische Sprecherin...

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🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Reform des Ticketzweitmarkts geplant“ cducsu.de/presse/reform-des-…

Reform des Ticketzweitmarkts geplant | CDU·CSU-Fraktion

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag werden rasch gemeinsam in die Beratungen ĂĽber die im Koalitionsvertrag vorgenommene Reform des Ticketzweitmarktes einsteigen. Ziel ist es,...

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🔵 Presseinfo 👉 @FloMue – „Hightech Agenda steht für Aufbruch“ cducsu.de/presse/hightech-ag…

Hightech Agenda steht für Aufbruch | CDU·CSU-Fraktion

Soeben wurden von Bundesministerin Bär die Roadmaps zu den einzelnen Schlüsseltechnologien der Hightech Agenda Deutschland vorgestellt. Dazu können Sie den forschungspolitischen Sprecher der CDU/CS...

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🔵 Presseinfo 👉 @TKuban96 – „EU-Zolldeal mit den USA ist ausbaufähig, aber besser als nichts“ cducsu.de/presse/eu-zolldeal…

EU-Zolldeal mit den USA ist ausbaufähig, aber besser als nichts | CDU·CSU-Fraktion

Europaparlament, EU-Kommission und Rat haben sich im Trilog auf die Umsetzung des Zolldeals zwischen den USA und der Europäischen Union, des sogenannten Turnberry-Abkommens, verständigt. Dazu können...

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🔵 Presseinfo 👉 @FloMue – „ME/CFS Awareness Day: Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen stärkt Forschung “ cducsu.de/presse/mecfs-aware…

ME/CFS Awareness Day: Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen stärkt Forschung | CDU·CSU-Fraktion

Zum internationalen ME/CFS Awareness Day erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Müller:

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