Eine sehr starke Rede von Kubicki. 👏 Ihr wisst: Ich bin schon länger Befürworter einer absoluten Redefreiheit nach US-Modell. Sie ist unserer Meinungsfreiheit einfach überlegen.

Wer mich kennt, weiß, dass ich ein großer Freund von Entschleunigung bin. Aber heute war alles anders. Ich hatte heute morgen sehr, sehr viele Termine in #Bremen. An den unterschiedlichsten Orten. Unser Bremen ist ja eine wunderschöne Stadt, aber verkehrstechnisch normalerweise so übersichtlich wie ein Kabelsalat hinter der HiFi-Anlage. Wenn man von Huchting nach Lesum will, danach ins Büro in die Innenstadt, dann zu Mercedes in Sebaldsbrück, dann kurz nach Oberneuland, wieder zurück in die City und schließlich noch rüber auf die Südseite der Weser – dann plant man dafür im Normalfall etwa drei bis vier Werktage ein. Man packt Proviant ein, schreibt sein Testament und verabschiedet sich von seinen Liebsten. Aber heute? Heute war es, als hätte jemand die Stadt mit Gleitmittel eingerieben. Ich glitt durch Bremen-Nord und Sebaldsbrück, Oberneuland flog an mir vorbei wie eine Postkarte, die Weserüberquerungen waren auch null Problem. Ich saß am Steuer und dachte: „Was ist hier los? Hast Du versehentlich die Raumzeit gekrümmt? Bist Du in einer Parallelwelt gelandet, in der alle Bremer gleichzeitig beschlossen haben, heute einfach mal nicht im Weg zu stehen?“ Und dann sah ich sie. Oder besser gesagt: Ich sah sie nicht. Die Straßenbahnen. Die Busse. Nichts. Stille an den Haltestellen. Ein großes, kollektives Nichts auf Schienen: ÖPNV-#Streik. Tja. Wir denken ja immer, Streiks seien dazu da, alles lahmzulegen. Wir stellen uns vor, wie die Welt knirschend zum Stillstand kommt, wenn die Busfahrer die Schlüssel weglegen. Aber in Bremen passierte heute das genaue Gegenteil. Es war, als hätte man aus einer verstopften Nase den Korken gezogen. Ohne die Busse, die sich wie riesige, gelbe Wale durch die engen Gassen schieben, und ohne die Straßenbahnen, die mit der Autorität eines preußischen Beamten alles schneiden, was ihren Weg kreuzt, war da plötzlich: Platz. Und dann waren da noch die Leute im Homeoffice. Die Helden des digitalen Zeitalters. Sie saßen zu Hause in ihren Schlafanzughosen, starrten in Videokonferenzen und trugen so maßgeblich dazu bei, dass ich auf der Kaisenbrücke nicht mein drittes Frühstück einnehmen musste. Ich kurbelte das Fenster runter, atmete die ungewohnt abgasarme Luft ein und flüsterte leise in Richtung des Gewerkschaftshauses: „Bitte... macht weiter so. Hört nicht auf zu streiken. Wenn das so weitergeht, schaffe ich es heute sogar noch rechtzeitig zum Mittagessen.“ Und das ist ja bekanntlich der wichtigste Termin des Tages. ;-) Es ist schon paradox: Der #ÖPNV streikt, damit sich was bewegt… und bei mir hat es tatsächlich funktioniert. Ich bin heute so schnell durch Bremen gekommen, dass ich zwischendurch kurz überlegt habe, aus reinem Übermut noch mal nach Bremerhaven zu fahren. Aber man soll sein Glück ja nicht strapazieren. Am Ende fängt der Streik richtig an zu wirken und ich bin plötzlich ganz allein auf der Autobahn. Das wäre dann doch irgendwie unheimlich, oder?

Ich saß an meinem „Frei-Tag“ heute Mittag kurz an meinem MacBook. Eigentlich wollte ich nur nachsehen, ob man Brombeersträucher auch im Winter beschneiden darf, oder ob die dann beleidigt sind. Aber wie das so ist: Man klickt einmal falsch, und drei Minuten später landet man auf einer Seite für „Inspirierende Lebensweisheiten“. Ganz oben stand ein Satz, der mich kurz innehalten ließ: „Wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein.“ Darunter stand in einer sehr geschwungenen Schrift, die wahrscheinlich „Sanftmut“ hieß: Friedrich Nietzsche. „Klar“, dachte ich, „Friedrich. Der alte Partyhengst.“ Nietzsche und der Abgrund, das passt wie Deutschland und seine Baustellen. Das ist dieser Halo-Transfer-Effekt. Wenn es nach Abgrund, Verdammnis und einer leichten Tendenz zum Wahnsinn klingt, muss es Nietzsche gewesen sein. Niemand würde diesen Satz Mutter Teresa zuschreiben, es sei denn, sie hätte einen wirklich schlechten Tag im Waisenhaus gehabt. Dann aber scrollte ich weiter. Dieselbe Seite, ein etwas dunkleres Waldstück, wahrscheinlich im Schwarzwald bei leichtem Regen – und da stand: „Wer zugleich seinen Schatten und sein Licht sieht, sieht sich von zwei Seiten, und damit kommt er in die Mitte.“ Darunter stand auch: Friedrich Nietzsche. Ich stutzte. Das klang doch viel mehr nach Carl Gustav Jung. Aber Jung hat im Internet einen schweren Stand. Jung klingt nach Therapie, nach „Lass uns mal drüber reden“ und nach Cordhosen. Nietzsche hingegen ist der Rockstar unter den Philosophen. Nietzsche ist radikal, Nietzsche hat diesen heroischen Schnurrbart, Nietzsche ist ein „Zitat-Magnet“. Wenn ein Zitat im Internet überleben will, braucht es ein prestigeträchtiges Herrchen. Und Nietzsche hat einfach das größere Prestige-Körbchen als Jung. Man nennt dieses Phänomen nicht #FakeNews sondern „Source Amnesia“, also eine Quellen-Amnesie. Der Inhalt bleibt hängen, weil er sich gut anfühlt, aber der Ursprung löst sich auf wie Brausetabletten im Glas. Nach zweimaligem Teilen auf Instagram wird aus „Jung schrieb mal was über den Schatten“ ein donnerndes „Nietzsche sagte: Geh in die Hölle, dein Schatten wartet schon!“. Am Ende fand ich sogar ein Zitat, das laut der Webseite von Albert Einstein stammte: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“ Das passt natürlich perfekt ins Raster. Einstein ist das globale Label für „Genialität“. Wenn jemand was Schlaues sagt, das gleichzeitig ein bisschen beleidigend ist, muss es Einstein gewesen sein. Dass er das nie gesagt hat, spielt keine Rolle. In der digitalen Wissensökonomie gewinnt nicht die Wahrheit, sondern die Reichweite. Ich klappte den Laptop zu. Brombeeren schneiden war mir jetzt zu kompliziert. Ich setzte mich einfach in den Sessel und blickte in den Abgrund meines Wohnzimmers. Der Abgrund blickte zurück, sah aber eher so aus, als müsste er mal wieder gestaubsaugt werden.

#CyberSecurity bei Staubsauger-Robotern? Pustekuchen! Habe dasselbe erlebt, als ich 1979 (!!!) in den Semesterferien bei Mercedes in Bremen gearbeitet habe. Wollte nur das Skript an meinem VT-100-Terminal anpassen. Am Ende hatte ich systemweit ALLE Terminals geändert, weil es null Schutz des Mainframes gab. Bin dann blitzschnell rausgeschmissen worden und der Betriebsrat sagte dazu noch lapidar: "Wenn Sie unser RECHENGEHIRN sabotieren, können wir auch nichts für Sie tun." Ja, damals sprach man bei Großrechner-Anlagen ehrfürchtig von "Rechengehirnen". :-D Schräg. So ein bisschen wie heute, wenn Leute mit einer Mischung aus Angst, Respekt und Verehrung von KI reden. chip.de/news/haushalt-garten…

Wer auf unterhaltsame Art etwas über Beziehungen, Entscheidungen und - ja! - Quantenphysik, Block- und Multiversen erfahren möchte, sollte das Theaterstück "Constellations" von Nick Payne nicht verpassen. Premiere ist am 21. Februar in der Bremer Shakespeare Company, Regie führt meine Tochter Julia. Kann also nur gut werden! :-) kreiszeitung.de/kultur/const…

Da ja medial wieder vor dem kommenden "Höllensommer" gewarnt wird, habe ich mal drei KIs (OpenAI, Gemini, Grok) bemüht, um auszurechnen, wie man in Deutschland mit einfachsten technischen Mitteln eine Temperaturreduzierung hinkriegt. Grundlage des Ganzen ist der #Albedo-Effekt (mehr Lichtreflexion = weniger Temperatur). Städte heizen sich im Sommer besonders stark auf: Asphalt und dunkle Dächer speichern die Sonnenenergie wie ein Ofen. Man kann einen großen Teil dieses Effekts mit sehr einfachen Mitteln abmildern, und zwar genau dort, wo die Hitze am schlimmsten ist. Ein gezieltes „Cool-Hotspot-Programm“ würde nur die besonders stark versiegelten Stadtquartiere behandeln: helle Dachbeschichtungen bei ohnehin fälliger Sanierung und helle Straßenoberflächen bei turnusmäßiger Instandhaltung. Also kein Komplettumbau, sondern ein Upgrade im normalen Wartungszyklus. Die Effekte sind dann erstaunlich groß: In Hitze-Hotspots sind Temperaturreduktionen von etwa 1–2 °C im Mittel realistisch, bei extremen Hitzewellen sind lokal sogar bis zu 3 °C weniger möglich, und das nicht deutschlandweit teuer ausgerollt, sondern gezielt dort, wo Menschen wirklich leiden. Die Zusatzkosten bleiben überschaubar, weil nur die Albedo-Mehrkosten gegenüber ohnehin nötiger Dach- und Straßensanierung anfallen. Über zwei Jahrzehnte liegt man größenordnungsmäßig nur im niedrigen einstelligen Milliardenbereich! Nebeneffekt: Kühlere Städte brauchen weniger Klimaanlagenleistung. Faustregel aus der Gebäudetechnik: pro 1 °C weniger Außentemperatur sinkt der Kühlstrombedarf um etwa 3–5 %. Bei 2–3 °C Entlastung in Hitzeperioden sind also rund 10 % Stromersparnis fürs Kühlen drin, genau dann, wenn die Netze ohnehin am Limit laufen. Das sind alleine ungefähr 0,8 TWh/Jahr Ersparnis, das entspricht dem Jahresverbrauch von 250.000 Haushalten. Kurz gesagt: Mit relativ wenig Geld, intelligent eingesetzt in Hitze-Hotspots, kann man Städte messbar abkühlen, Strom sparen und die Gesundheitsbelastung in Hitzewellen senken. Warum machen wir das eigentlich nicht?

Deutschland zwingt sich mit immer schärferen Klimavorgaben in einen nationalen Sonderpfad mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken und kaum messbarem Effekt fürs #Weltklima. Wir reden hier über ein Land mit rund 1–2 % Anteil an den globalen CO2-Emissionen. Selbst wenn Deutschland morgen klimaneutral wäre, würde das an der globalen Temperaturentwicklung nur im Hundertstel-Grad-Bereich etwas ändern. Gleichzeitig steigen hier Energie- und Transformationskosten, Industrie wandert ab, Investitionen werden verschoben und Wertschöpfung geht verloren. Das nennt man Carbon Leakage: Emissionen verschwinden nicht, sie verlagern sich. "Nur" die Jobs sind dann weg! Das eigentliche Problem ist der Wohlstandsverlust: Wenn Wettbewerbsfähigkeit, industrielle Basis und Steueraufkommen erodieren, leidet die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates. Und damit genau das, was auch kommende Generationen brauchen: Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Innovation. Klimapolitik darf nicht zur Deindustrialisierungspolitik werden. Art. 20a GG schützt die Lebensgrundlagen künftiger Generationen. Dazu gehört aber nicht nur CO2-Reduktion, sondern auch ökonomische Tragfähigkeit. Eine Politik, die symbolisch streng ist, global aber kaum wirkt und national unseren Wohlstand zerstört, verfehlt dieses Ziel. #Klimaschutz funktioniert nicht durch nationale Selbstkasteiung. Ich bin ja Optimist. Und optimistisch betrachtet ist dieses Urteil kein Endpunkt, sondern der Startpunkt für bessere Politik: Entweder klärt eine neue Vorlage beim #Bundesverfassungsgericht die Frage, wie globale Klimawirkung, wirtschaftliche Tragfähigkeit und Generationengerechtigkeit im Sinne unserer Verfassung sauber gegeneinander abzuwägen sind, oder der Bundestag setzt die gesetzlichen Leitplanken neu und vor allem technologieoffen. Beides wäre gelebte Demokratie, zum Wohle des Volkes. Grüne Deindustrialisierungsphantasien dagegen stürzen uns noch weiter in den Abgrund. weser-kurier.de/politik/inla…

Unser Bundesdrogenbeauftragter Hendrik #Streeck argumentiert gerade, dass #Rauchen in Deutschland jährlich Schäden von rund 100 Milliarden Euro verursacht und deshalb höhere Tabaksteuern keine „Verbotspolitik“, sondern ein Beitrag zu mehr Eigenverantwortung seien. Hmmm… Der Staat reguliert mit noch höheren Steuern und das führt dann zu mehr Eigenverantwortung beim Individuum? Ein merkwürdiges Verständnis von Freiheit und Eigenverantwortung. Gut, diese Argumentation mag für Herrn Streeck in sich schlüssig sein, auch wenn man fairerweise die Einnahmenseite (Tabak- und Mehrwertsteuer) berücksichtigen sollte. Wir reden dann nämlich in der Bilanz von „nur“ noch ungefähr 74 Milliarden. Die Streeck-Denkweise wirft jedoch eine Frage auf: Warum wird #Alkohol bzw. der durch Alkohol verursachte Schaden politisch weitgehend ausgeblendet? Denn auch der Alkoholkonsum verursacht in Deutschland volkswirtschaftliche Schäden in vergleichbarer Größenordnung - je nach Berechnungsmethode zwischen rund 60 und über 100 Milliarden Euro pro Jahr, die Steuereinnahmen betragen aber nur zwischen 3 und 6 Milliarden. Diese Alkohol-Kosten entstehen ebenfalls durch Behandlungen, Arbeitsausfälle, Frühverrentung, Unfälle und weitere soziale Folgekosten und werden von der Allgemeinheit getragen. Der Schaden durch Tabak- und Alkoholkonsum ist also ungefähr gleich hoch. Und wie beim Passivrauchen gibt es auch Opfer des Passiv-Trinkens, z.B. misshandelte Familienmitglieder, von Betrunkenen umgefahrene Passanten, Opfer von Gewalttaten unter Alkoholkonsum der Täter u.v.m. Wenn gesundheitspolitische Maßnahmen mit dem Argument der verursachergerechten Kostenverteilung begründet werden, müsste diese Logik konsequent für alle potentiell gefährlichen Substanzen gelten. Das würde dann natürlich z.B. #Zucker und #Koffein mit einschließen. Dass #Tabak regelmäßig in den politischen Fokus gerät, Alkohol jedoch nie, lässt sich weniger mit der Datenlage erklären als mit seiner gesellschaftlichen Akzeptanz und politischen Sensibilität. Wenn es Herrn Streeck wirklich primär um #Gesundheit ginge, müsste die Debatte über Alkohol mindestens genauso laut geführt werden wie über Tabak. Oder man lässt komplett die Finger davon und setzt auf Eigenverantwortung und selbstbestimmtes Leben.

Ich bin ja ein großer Bewunderer von Darth Vader. Nicht wegen der dunklen Seite oder dem asthmatischen Atmen, obwohl das im deutschen Winter durchaus als modisches Statement durchgehen kann. Nein, ich bewundere seine Ausdauer. Der Mann baut einen Todesstern, die Rebellen jagen ihn hoch. Er baut den nächsten, die Rebellen jagen ihn wieder hoch. Ein normaler Mensch würde nach dem zweiten Mal vielleicht auf Eigentumswohnungen oder ein schönes Café an der Nordsee umsteigen, aber nicht Vader. Und genau da trifft er sich mit den Fans des @Sozialismus. Das ist nämlich auch so eine Idee, die man einfach nicht kaputt kriegt, egal wie oft sie gegen die Wand fährt. Es ist die gescheiterte Idee, die niemals stirbt. Man schaut sich das Ganze an und denkt: Mensch, das haben wir doch schon zwei Dutzend Mal probiert: Sowjetunion, China, Kuba, Venezuela. Jedes Mal war das Ergebnis eher so „mittelgut“, wenn man Hunger und Geheimpolizei als „mittel“ bezeichnet. Aber die Fans, besonders die Millennials, finden das heute wieder richtig schick. In den USA haben 49 Prozent der Millennials eine positive Meinung zum Sozialismus, in Großbritannien sind es zwei von fünf. In Deutschland finden sogar 45 Prozent der Westdeutschen und 82 Prozent der Ostdeutschen, dass Sozialismus eigentlich eine gute Idee sei, die nur schlecht umgesetzt wurde. Das ist so, als würde man sagen: „Der Todesstern ist ein super Wohnkonzept, Darth Vader hatte nur einen schlechten Innenausstatter“. Kristian Niemietz hat in seinem Buch (tinyurl.com/3nzfswpb) dazu diese wunderbare Drei-Phasen-Theorie aufgestellt. Phase 1: Der Flitterwochen-Effekt. Ein neues Land probiert es aus und alle Intellektuellen sind total aus dem Häuschen. Hugo Chávez in Venezuela wurde gefeiert wie ein Rockstar; Sahra Wagenknecht pries ihn als „großen Präsidenten“ und die Linkspartei schwärmte, dass er die ökonomischen Probleme lösen würde. Phase 2: Die Ausreden-Zeit. Wenn es dann doch schiefgeht, weil die Leute blöderweise hungern oder die Inflation explodiert, dann sind plötzlich „kapitalistische Saboteure“ oder der US-Imperialismus schuld. Phase 3: Die Verleugnung. Wenn das System komplett implodiert ist, kommt der ultimative Joker: „Das war ja gar kein echter Sozialismus!“. Saskia Esken hat das mal in einem Tweet auf den Punkt gebracht: „Den echten Sozialismus gab’s bisher noch nicht“. Das ist das Faszinierende: Sozialismus ist immer nur so lange „echter“ Sozialismus, wie er funktioniert, also meistens die ersten zwei Wochen, bevor die Regale leer sind. Sobald es kracht, war es rückwirkend nie Sozialismus gewesen. Wenn man das konsequent weiterdenkt, ist Sozialismus wie ein Tinder-Date, das immer in Streit und Unbehagen endet, woraufhin man sagt: „Das war kein echtes Date, weil wir ja gar nicht beim Dessert angekommen sind“. Dabei zeigt der Vergleich doch alles: Die DDR gegen die Bundesrepublik, Nordkorea gegen Südkorea, Venezuela gegen Chile. Jedes Mal gewinnt der „menschenverachtende Raubtierkapitalismus“ beim Thema Wohlstand und Freiheit haushoch. Der Kapitalismus hat die extreme Armut weltweit von 90 Prozent auf unter 10 Prozent gesenkt. Aber der Sozialismus hat das bessere Marketing. Er klingt nach „fair“, gemeinwohlorientiert“ und „Brüderlichkeit“. Die Leute assoziieren ihn mit „idealistisch“, und idealistisch klingt ja fast schon wieder sympathisch, so wie ein Welpe, der hoffnungslos versucht, einen Laster zu jagen. Ich sitze also hier beim Frühstück, schaue mir meinen Toaster an und bin froh, dass er mir gehört und nicht dem „Volk“. Denn wenn mein Toaster dem Volk gehören würde, müsste ich wahrscheinlich erst ein Formular beim Zentralrat der Frühstücksgestaltung einreichen, nur um am Ende festzustellen, dass das Heizelement gerade als Ersatzteil für einen neuen Todesstern beschlagnahmt wurde. Aber hey, der nächste Todesstern, der wird bestimmt ganz anders. Ganz bestimmt.

Wenn der Strom weg ist, wird desolate deutsche #Energiepolitik plötzlich haut- und lebensnah. Der Terroranschlag auf das Berliner #Stromnetz mit über 40.000 betroffenen Haushalten war kein theoretisches Planspiel, sondern eine reale Krise. Wohnungen wurden kalt. Aufzüge standen still. Kommunikation brach zusammen. Für viele Menschen, besonders Ältere, Kranke und Familien mit kleinen Kindern, wurde die Situation schnell existenziell. Gleichzeitig zeigte sich etwas, das in der politischen Debatte kaum noch vorkommt: Haushalte mit funktionierender Gasversorgung konnten teilweise weiter heizen und kochen. Während in vollelektrifizierten Wohnungen buchstäblich nichts mehr ging. Diese Erfahrung sollte uns aufrütteln. #Resilienz bedeutet, dass Systeme auch dann noch funktionieren, wenn etwas schief läuft. In der IT ist Redundanz selbstverständlich. In der Sicherheitspolitik ebenso. Nur in der Energiepolitik scheint das Gegenteil zum Leitprinzip geworden zu sein: Wir setzen in Deutschland alles auf eine Karte: Strom. Die politischen Pläne, im Zuge eines verschärften Gebäudeenergiegesetzes die Gasversorgung schrittweise zurückzubauen und die Infrastruktur abzuwickeln, wirken vor diesem Hintergrund erschreckend kurzsichtig. Wer funktionierende, bewährte Versorgungsstrukturen abbaut, macht unsere Gesellschaft verletzlicher, nicht moderner. Bei Minusgraden, bei einem #Blackout, bei Störungen der Infrastruktur entscheidet Versorgungssicherheit nicht über Komfort, sondern über Gesundheit und im Extremfall (s. Berlin) über Leben. Das ist keine ideologische Frage, sondern eine ganz praktische. Eine verantwortliche Energiepolitik muss auf Vielfalt setzen, nicht auf Monokultur, auf Übergänge statt Brüche, auf Resilienz statt Symbolpolitik. Alles andere ist ein Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung.

"Zwischen den Jahren" ist es ja üblich, sich mit Freunden und Familie zu treffen. Fand es daher sehr nett, dass mich gestern zwei meiner Ex-Mitarbeiter aus meinem Ampel-Bundestagsbüro besucht haben, Mansoor Said und Phillip Riehle. Mansoor war in der #ampel mein Referent für Digitales und Phillip war zuständig für meine Digital-Themen im Finanzbereich. Das Treffen war lang und sehr spaßig – und ich glaube, wir müssen doch noch ein Buch über diese verrückte Zeit schreiben; es war zum Teil einfach ein unglaublicher Kindergarten, diese Ampel-"Koalition" (wobei die aktuelle Koalition das noch toppt). Und da ich nicht vorhabe, mich weiter politisch zu engagieren (meine Aktivitäten im Verband der #familienunternehmer ausgenommen), bin ich inzwischen komplett befreit von allen theoretischen Verbindlichkeiten zu meiner #MDB-Zeit (wenn man mal von Berichten der Geheimsitzungen absieht). Das könnte sehr lustig und vor allem für potenzielle Leser sehr, sehr informativ und vor allem etwas irritierend sein, wie Entscheidungen in Berlin so ablaufen - Backstage im #Bundestag. Na, soll ich das tun?

Wünschen alle wunderschöne und besinnliche Festtage. Und ACHTUNG! Angeblich treiben sich hier Gauner in roten Mänteln, maskiert mit weißen Vollbärten herum, die Eure Geschenke klauen wollen. Seid also achtsam! ;-)

Wenn man sich die neue Nationale Sicherheitsstrategie #NSS von #Trump so durchliest, kann man sich nur wundern, mit welcher Selbstsicherheit/Cochones hier Weltpolitik neu sortiert wird: Die Amis haben keine Lust mehr auf die Rolle des globalen Kümmerers. Multilateralismus? War gestern. Europa retten? Viel Spaß, aber bitte ohne Washingtons Geld und Geduld. Die Devise lautet: Jeder kontinentale Partner darf ab sofort wieder selbst herausfinden, wie sehr er die eigene Verteidigung vernachlässigt hat. Die strategische Logik dahinter ist simpel: Wer jeden Staat einzeln behandelt, kann jeden Staat einzeln unter Druck setzen. Die EU als geeinte Stimme ist für Washington eher ein Ärgernis. Also werden „gesunde“ europäische Staaten gelobt, „kranke“ getadelt, und Brüssel darf sich wie ein transnationales Hobbyprojekt fühlen, das man höflich ignorieren kann. Kurz: Warum auf Gemeinschaft setzen, wenn man den Laden auch filettieren kann? Ob das schlau ist? Kommt drauf an. Für Amerika kurzfristig vielleicht. Weniger Verpflichtungen, mehr Einfluss über bilaterale Deals, und innenpolitisch klingt es nach patriotischer Wellness-Kur. Langfristig aber riskiert Washington genau das, was seit 1945 amerikanische Dominanz gesichert hat: ein stabiles, verlässliches, pro-westliches Europa. Wenn sich Europa aus dieser Entmündigung befreit und tatsächlich eine strategische Autonomie entwickelt, verliert die USA Macht und eben nicht Russland, und auch nicht China. Das Dokument setzt also darauf, dass Europa schwach bleibt und sich nicht emanzipiert. Das kann funktionieren. Oder es ist der größte strategische Fehler seit George W. Bush dachte, der Irak sei ein Wochenendprojekt. whitehouse.gov/wp-content/up…

Wolfgang Bosbach fordert das Ende der grünen Energiewende, und liefert die VERNICHTENDEN ZAHLEN gleich mit! Deutschland seit 1990: CO₂-Ausstoß minus 48%. Weltweit: plus 65% 🙃 China: sogar plus 450%! Was bringt unsere Klimapolitik dem Klima? Nichts! Was bringt's Deutschland? Wirtschaftsvernichtung! Habeck würde sagen: Die Produktion ist nicht weg, sie ist nur nach China verlagert (wo sie übrigens noch dreckiger läuft). Wir ruinieren unsere Industrie für null Klimaschutz, während andere Länder auf billige Energie setzen und abkassieren. Bosbach spricht einfach die bittere REALITÄT aus.

.@ulfposh verpasst Bärbel Bas nach ihrem desaströsen BDA-Auftritt die ultimative Höchststrafe: Mitleid! Die SPD ist als Regierungspartei komplett unfähig und von jeder wirtschaftlichen Kompetenz verlassen. Bas wird auch ausgelacht, weil sie die Bürger für dumm verkauft. Wer zahlt denn bitte die Steuern? Poschardt sieht in der Minderheitsregierung deshalb einen Hoffnungsschimmer: Wenigstens kann die SPD dann nicht mehr mitregieren! Eine Partei, die so abgewirtschaftet und die Arbeiter verraten hat, gehört auf die Oppositionsbank.

Leider wahr. #Merz

Kaum zu glauben, aber Deutschland ist wieder „ärmer als je zuvor“. Die DPA meldet, der Anteil „armer Menschen“ in Deutschland sei auf Rekordniveau. Wer jetzt an Hunger, Obdachlosigkeit oder Kleidertausch am Lagerfeuer denkt, irrt. „Arm“ bedeutet in der modernen Statistik nämlich nicht „arm“: Arm ist, wer weniger hat als andere, und eben nicht, wer zu wenig hat zum Leben. Diese von Linken erfundene Armutsgrenze liegt bei 60 % des mittleren Einkommens. Wenn also morgen jeder Bürger 5.000 € netto pro Monat bekäme, wären wir weiterhin „armutsgeplagt“, denn irgendjemand verdient ja aufgrund seiner persönlichen Leistung immer mehr, und zack, ist das Rekord-Armutsrisiko wieder da. Das nennen Linke dann „wissenschaftliche Methodik“. Ich nenne es: ein Perpetuum mobile für Schlagzeilen und schlechtes Gewissen. Diese relative #Armut hat einen entscheidenden Vorteil: Sie kann NIEMALS verschwinden. Sie bleibt bestehen, völlig unabhängig vom realen Wohlstandsniveau, solange es Leistungsunterschiede gibt. Leistung erzeugt nämlich Ungleichheit, Ungleichheit erzeugt „Armut“, also ist Leistung böse. Und die Lösung? Natürlich mehr Umverteilung, mehr Gleichmacherei und noch mehr Sozialismus, rein zufällig genau die politische Agenda der Institutionen, die diese Studien finanzieren. Blöd nur: Wenn man Ungleichheit durch Leistungsanreize abschaffen will, schafft man Leistung ab. Und wenn man Leistung abschafft, wird die Gesellschaft nicht gleich und reich, sondern gleich und arm. Aber diese Erkenntnisse würden ja solche Schlagzeilen versauen. Obwohl es wahr ist.

Diese sich selbst nennenden "Antifaschisten" der #ANTIFA verhalten sich exakt wie die Faschisten, die sie vorgeblich bekämpfen. Gemäß der Faschismus-Definition von Umberto Eco erfüllt dieser Terror-Mob mindestens acht der 14 Kriterien. "Unser Pflicht ist es, ihn [den Faschismus] zu entlarven und auf jeden seiner neuen Auftritte zu zeigen - jeden Tag, in jedem Teil der Welt." (Eco, 1995) Wird Zeit, diese Bande zu verbieten. bild.de/politik/inland/frank…

Macht mal bitte diesen Test. Die Ergebnisse würden mich interessieren. Zur Info: Ich als Liberaler bin bei diesem "Test" so was von rrrrächtsssss außen. Kein Wunder, wenn die linke #zeit versucht, die „Mitte“ zu definieren. Die GROSSE FRAGE ist, was will das Blatt damit erreichen? Dass jetzt alle Bürgerlichen AfD wählen? Das ist so dumm, das Ganze. zeit.de/politik/deutschland/…

Tolle Sache, dieser „Bremer Weg“! Ernsthaft! Ich fasse das mal zusammen: Der Weg, um Wohnungen zu bauen, ist also jetzt Flure schmaler machen, Wandhydranten streichen, Baukosten um ein Drittel senken, und zwar, indem man überflüssige Regeln kippt, die wir selbst - gerade in Bremen - mit viel Liebe zum Detail erschaffen haben. Unsere Bürokratie hat in den letzten Jahrzehnten so viele Hürden aufgetürmt, dass wir jetzt mit dem Vorschlaghammer à la #Milei antreten, um wieder einen preiswerten Wohnraum-Standard zu erreichen. Der großartige Artikel von Jürgen Theiner im heutigen #Weserkurier belegt, dass nur durch #Bürokratieabbau das Bauen in Bremen und durch das Abwracken unzähliger staatlicher Auflagen (Schallschutz, Barrierefreiheit, Brandschutz-Vorschriften wie Wandhydranten) wieder bezahlbar werden kann - eine Folge jahrelanger bürokratischer Überfrachtung und einer "Politik des Verbietens und Vorschreibens" seitens des Staates. Die "Entschlackung der Bauplanung" erfolgt im „Bremer Weg“ leider primär durch den Abbau analoger Vorschriften und nur am Rande durch nachhaltige #Digitalisierung der Verfahren. Der Staat hat sich tatsächlich inzwischen selbst so gelähmt, dass er nur noch durch radikalen Rückbau funktioniert. Statt im Sinne der #Marktwirtschaft eine funktionierende und freie Bauwirtschaft zu ermöglichen, hat der Staat durch bürokratische Bremsen so viele Kosten erzeugt, dass nun eine derartige „Notmaßnahme“ erforderlich wird. Tja, dieser „Bremer Weg“ ist also nicht anderes als ein Offenbarungseid: ein Beweis für langjährige, wirtschafts- und bürgerfeindliche, staatliche Überregulierung mit ineffizienter Verwaltung und belegt, dass nur mit drei Grundpfeilern liberaler Politik, nämlich Marktwirtschaft, Bürokratieabbau und Digitalisierung der Karren aus dem Dreck gefahren werden kann. Schade, dass das erst jetzt - nach Jahrzehnten Überregulierung und damit einhergehenden wirtschaftlichen und sozialen Schäden - verstanden wird. Aber besser spät als nie. Hoffe, dass es noch nicht zu spät ist.