Nie wieder #CDU! -Flüchtlingspolitik? -EU Politik? -Euro Politik? -Energiepolitik? -CO2 Steuer? -Irreale CO2 Grenzwertenfür Verbrennungsmotoren und damit das faktische Verbot von Verbrennungsmotoren -Feinstaub und NOX Grenzwerte -Soli-/ Steuersenkung-Politik -Wirtschaftspolitik (Mittelstand, Industrie) -Grenzmanagement? -Uploadfilter und NetzDG? -Staatspropagandafunk / Medienpolitik? -Bildungspolitik? -Rentenpolitik? -Einwanderungspolitik (Resettlementprogramm, Migrationspakt)? -Förderung des Wohnungseigentum? -Verteidigungspolitik? -Clankriminalität? -Linksgrüner Terrorismus? -Verschärfung der StVO (Führerscheinfalle) -Wahl von Barbara Borchardt von der Linkspartei zur Richterin Landesverfassungsgericht MVP -Linksgrüne Astrid Wallrabenstein wird Richterin beim BVerfG -Aktiver Politiker/Fraktion BT CDU Stephan Harbarth wird Vorsitzender beim BVerfG -Frauenquoten -Corona Zirkus und Beschimpfung Andersdenkender -Deutsches Steuergeld in 3 -stelligee Milliarden Euro für Südeuropa -200 Millionen für den regierungstreue Printmedien - Ostern 2020 Migraten nach Deutschland geschleust (Behauptet 12 jährige Mädchen, tatsächliche junge männliche Erwachsene) - Moria Brandstifter nach Deutschland geschleust -Migrationspakt 2.0 in der EU während der Ratspräsidentschaft angestoßen -EU Wahl Zirkus mit Weber und Timmermann, ausgekunkelt sind es von der Leyen und Lagarde geworden -Staatstrojaner zur Ausspähen von Bürgern -Öffnung der Sozialversicherungssysteme für EU Ausländer - 18.11.2020 Ausbau des Infektionsschutz Gesetzes zum ErmächtigungsGesetz im Stile 24.03.1933 - Zerstörung bäuerlicher Betriebe mit überzogenen Insektenschutz, während Windräder Billionen Insekten schreddern - Landesmedienanstalten als „Wächter der Wahrheit“ = Zensurbehörde - Aufgabe der Budgethoheit iHv € 750 Mrd für die EU - Abschaffung des Föderalismus durch das Infektionsschutzgesetz - Zerstörung des Schwarzwaldes durch 1.000 Wildkraftanlagen durch gerodete Schneisen und Standflächen - Kampf gegen „Rechts“ und „Rassismus“ als Kampf gegen das Bürgerliche und als MultiKultiStaat Umerziehungsprogramm - Rekord Insolvenzen -Deindustriealisierung - Sprengung von Kühltürme Atomkraftwerke Grundremmingen und Grafenrheinfeld - Abschaffung der Schuldenbremse - Schuldenorgie - Steuer- und Abgabenerhöhungsorgie - abgesagten Weihnachtsmärkte - Inflation - gigantische Staatsverschuldung - Verarmung - Massenmigration - Kriminalitätsexplosion - Rentenzerstörung - Kriegsvorbereitung - Korruption und Vorteilsnahme - Steuer- und Abgabenserhöhungsorgien - Abschaffung der Familienmitversicherung der Ehefrau - Leistungskürzungen im Gesundsheitswesen - Limonadensteuer - …. Die #CDUCSU ist immer das Problem, niemals die Lösung! #NieWiederCDUCSU #MerzMussWeg

Vom Meister der gehobenen Satire, Bernd Zeller. Mehr von ihm in seinen vielen Büchern bei Solibro: solibro.de/autoren/zeller-be… #BerndZeller #Medienregulierung #Zensur #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Realsatire #realsatiredeutschland #PolitischeSatire #PolitikSatire #SatireDeutschland #PolitischeKarikatur #Cartoon #SatireCartoon #KarikaturDesTages #Uploadfilter #Deepfake #NetzDG

Das Ende des freien Diskurses: Wenn der Staat bestimmt, was wir lesen dürfen ​Es ist ein rhetorischer Taschenspielertrick, der tief blicken lässt. Wenn legitime, faktenbasierte Fragen zu massiven staatlichen Eingriffen in die Meinungsfreiheit schlicht mit dem Begriff „Geraune“ abgetan werden, dann ist das weit mehr als nur die übliche Berliner Arroganz. Es ist das Symptom eines Staatsverständnisses, das den mündigen Bürger nicht mehr als Souverän, sondern als zu lenkendes Objekt betrachtet. ​Wer die politische Landschaft seit einem Vierteljahrhundert beobachtet, erkennt die Muster der bürokratischen Machtausweitung blind. Sie kommen nie mit dem offenen Visier der Zensur daher. Sie verkleiden sich stets in das sanfte Gewand der Fürsorge, des Schutzes der Demokratie und, ganz aktuell, des sogenannten „Public Value“. Doch hinter diesem harmlos klingenden Etikett verbirgt sich ein beispielloser Angriff auf die freie Zirkulation von Informationen. ​Betrachten wir die nackten Fakten: Die Landesmedienanstalten arbeiten ernsthaft an Konzepten, um tief in die Algorithmen der sozialen Netzwerke einzugreifen. Der Plan ist ebenso simpel wie anmaßend. Staatsnahe Stellen wollen künftig festlegen, welche Medien als „verlässlich“ gelten. Diese staatlich ausgewählten, genehmen Inhalte sollen dann systematisch in den persönlichen Feeds der Nutzer bevorzugt ausgespielt werden – notfalls über eine gesetzlich verankerte Quote. ​Man muss diese Pläne in ihrer vollen Tragweite begreifen. Hier wird nicht einfach nur gefiltert. Hier wird eine künstliche, staatlich orchestrierte Sichtbarkeit geschaffen. Es ist die institutionelle Sabotage des freien Marktes der Ideen. Wenn eine Behörde definiert, was gesellschaftlichen Mehrwert hat und was nicht, dann entscheidet sie letztlich darüber, welche Meinungen überhaupt noch ein Publikum finden. Wer nicht auf der weißen Liste der Medienregulierer steht, wird im digitalen Raum de facto unsichtbar gemacht. ​Flankiert wird dieses Vorhaben von den Fantasien der Kontroll-Bürokratie: Man wünscht sich KI-gestützte Uploadfilter, die Inhalte vorab auf „Hetze“ scannen, und fordert weitreichende erweiterte Löschbefugnisse. Dass dabei ausgerechnet der Strafbestand der „Politikerbeleidigung“ und, geradezu absurd anachronistisch, der „Blasphemieparagraf“ im Fokus stehen, rundet das Bild ab. Die politische Klasse zimmert sich hier einen rechtlichen Schutzwall gegen scharfe Kritik, während sie gleichzeitig diktiert, welche Nachrichten der Bürger konsumieren soll. ​Und wie reagiert die Bundesregierung auf diese fundamentale Bedrohung der informationellen Selbstbestimmung? Mit blanker Gleichgültigkeit. In der Bundespressekonferenz auf die Vereinbarkeit dieser Pläne mit dem Gebot der staatlichen Neutralität angesprochen, flüchtet sich der stellvertretende Regierungssprecher in den bequemen Föderalismus. Man wolle die Pläne nicht im Detail kommentieren, schließlich handele es sich ja um Ländersache. ​Das ist eine intellektuelle Bankrotterklärung. Wenn die Landesmedienanstalten – im Einklang mit der Rundfunkkommission der Länder – die Architektur der digitalen Öffentlichkeit derart deformieren wollen, dann ist das keine verwaltungstechnische Petitesse. Es ist ein handfester politischer Dammbruch. Dass die Bundesregierung in einem Atemzug die Pressefreiheit als „hohes Gut“ preist, während sie exakt jene kritischen Nachfragen, die diese Freiheit verteidigen wollen, als „Geraune“ diskreditiert, ist an Zynismus kaum zu überbieten. ​Das Wort „Geraune“ ist hierbei der entscheidende Schlüssel. Es ist ein klassischer Kampfbegriff der Delegitimierung. Wer kritisch nachfragt, raunt. Wer interne Papiere zitiert und staatliche Lenkungsfantasien offenlegt, wird rhetorisch in die Ecke der Verschwörungstheoretiker gedrängt. Mit dieser perfiden Sprachregelung entzieht sich die Macht jeder sachlichen Debatte. Man muss nicht mehr inhaltlich argumentieren, wenn man den Fragesteller bereits pathologisiert hat. ​Es entbehrt nicht einer gewissen Bitterkeit: Eine Regierung, die fortlaufend beteuert, die Freiheitsrechte zu verteidigen, schaut nicht nur tatenlos zu, sondern deckt rhetorisch ab, wie staatliche Institutionen den digitalen Raum in eine betreute Informationszone umbauen wollen. Wer die Algorithmen lenkt, kontrolliert den Diskurs. Und wer den Diskurs kontrolliert, muss den Wähler nicht mehr überzeugen – er formt sich schlichtweg dessen Realität. Die Maske ist endgültig gefallen. ​apollo-news.net/regierungssp…

Uploadfilter: Staat will Zensur durch KI-Werkzeug Die neue Zensur kommt nicht mit Stiefeln, sondern als KI-Filter im Namen der Vielfalt. Was früher Meinungsfreiheit hieß, soll vor dem Upload verschwinden: lautlos, unsichtbar und 1/2 derstatus.at/medien/uploadfi…

Die Landesmedienanstalten träumen von einem KI-Uploadfilter, der Inhalte auf „Hetze“ überprüft. Auch sollen sie mehr Befugnisse bei der Löschung von Inhalten erhalten, u.a. wenn es um „Politikerbeleidigung“ geht. apollo-news.net/eingriff-in-…

Wie eine Fusion aus Bluesky, Mastodon und Klassenfrunde, mit einem 750 seitigem Regelbuch, Uploadfilter mit Verifikation durch HateAid und AAS und natürlich Altersverifikation vor jeder Interaktion mit der Site. Wird sicher fliegen.

Typische #NieMehrCDU Logik. Selbst wenn man das Gesetz liest, sich intensiv damit auseinandersetzt und dann anhand dessen kritisch darauf eingeht, dann wird einem immer noch gesagt, dass man das Gesetz lesen solle. Alles schon durch die Uploadfilter Debatte 2019 erfahren.

Wisst ihr, was mich wirklich anpisst? Vor ein paar Jahren ging es um Artikel 13 und ACTA, falls ihr euch erinnert. Damals ging es um einen Uploadfilter und Piraterie. Die Sorge, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden könnte, hat gereicht, dass Zehntausende dagegen demonstrieren. Die Proteste damals waren weder als links noch als rechts eingeordnet. Es ging um Meinungsfreiheit und die Sache selbst war uns wichtig genug, dass wir vom Lagerdenken Abstand nehmen und dafür rausgehen. Heute geht es um Chatkontrollen, digitale IDs und Klarnamenpflicht. Und wir sind durch etliche Nebelkerzen und Scheißvorschläge aus der Politik komplett gelähmt, weil unsere Grundrechte aus allen Ecken bedroht werden. Gleichzeitig sind wir so in dogmatischem Lagerdenken drin, dass wir lieber Einschränkungen in Kauf nehmen, als zu riskieren, mit den falschen Leuten für eine durchaus gute Sache zu kämpfen.

Und wenn etwas nicht klappt, etwa weil der Anhang wegen Serverproblemen nicht akzeptiert wird, der Prof keinen Uploadfilter für .sh hat, oder 5KiB statt 5MiB auswählt, dann erhalte ich eine nichtssagende, frei fälschbare Meldung. Eine gebouncte Mail hinterlässt mir ne Quittung.

1 Wer gegen die **Meinungsfreiheit** politisch agiert – ob durch Chatkontrolle, Uploadfilter oder „Hassrede“-Gesetze –, hat die Demokratie bereits verlassen. Merz’ Vorstoß, die gescheiterte EU-Chatkontrolle nun national durchzudrücken, ist kein „Schutz“, sondern klassische

Dass die totalitären Kontrolletis grad ne herbe Klatsche gekriegt haben, darf natürlich nicht sein, denkt sich Fritz und führt die Klarnamenpflicht und Chatkontrolle und Uploadfilter in der Behindertenwerkstatt Bumsland dann eben im Alleingang ein.

#Zensursula von der Leyen hat regelmäßig Kinder genutzt für Begründung von (auch untauglichen) Maßnahmen zur Regulierung des Internet. Stichwort #Uploadfilter.

>Weitere Maßnahmen werden folgen. Natürlich. Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung, Klarnamenpflicht, digital ID auf OS-Ebene, Uploadfilter... ihr könnt es echt nicht lassen, ne?

Der Fall Ulmen liefert neben der Klarnamenpflicht auch gute Argumente für Chatkontrollen, bedingungsloses Grundeinkommen, Uploadfilter, digitale IDs, Vorratsdatenspeicherung, Alters-verifikation, Tempolimit, Netzsperren, Bargeldlimits und den digitalen Euro liefert.

Heilige Scheiße, genau das dachte ich auch. „Virtuelle Vergewaltigung“ wird gerade sehr Präzise zum Turbo Tool für Klarnamenpflicht & Zensur umgebaut. Die Empörung mag echt sein, aber die politische Nutzung mMn. eiskalt vorbereitet, und das kann hein Zufall sein 🧐 Skandal mit Kalkül: 1/. maximal abstoßender Einzelfall 2/. maximale mediale Brandbeschleunigung 3/. sofort „Klarnamenpflicht jetzt!“-Ruf 4/. wer zweifelt, ist gleich Vergewaltiger-Freund gebrandmarkt… Das ist kein Ausrutscher. Das ist ein seit Jahren liegender Playbook-Eintrag 😉 Ich denke, die Empörung mag berechtigt sein, aber dennoch die daraus gezogene „Lösung“ (Klarnamenpflicht, Uploadfilter 2.0, weniger Anonymität) war schon lange in der Schublade. Man wartet nur auf den perfekten emotionalen Brandbeschleuniger, und voilà … jetzt ist er da.

Wartet ab wenn der DSA greift in einer Krise. Da können die über 2 oder 3 Monate bestimmen was Fake ist und was nicht. Das in Kombi mit Uploadfilter, Meldestellen, digitaler ID und Chatkontrolle, gute Nacht.

Es ist wirklich immer das Gleiche. Ihr liegt falsch, punkt. Beste Beispiele sind die Killerspieldebatte, FSK Blödsinn bei Spielen, Chatkontrolle, Urheberrechtsreform, Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Uploadfilter, De-mail, Hackerparagraph. IHR KÖNNT ES NICHT.

Die Selbstentleibung der Epistemischen Zentralbank. 📉 ​Ein gebührenfinanzierter Milliarden-Apparat, der sich als ultimativer Schutzschild gegen "Fake News" inszeniert, sendet ein KI-Video mit sichtbarem Wasserzeichen zur besten Sendezeit. Das ist kein Ausrutscher, das ist der Authentizitäts-Kollaps. ​Wir erleben hier live die Analoge Insolvenz der alten Medien-Elite. Sie fordern Uploadfilter, Zensurgesetze und Wahrheitsministerien, um den digitalen Raum zu regulieren, scheitern aber kognitiv daran, ein simples "Sora"-Logo auf dem Bildschirm zu identifizieren. Wer die technische Physik der Informationsverarbeitung nicht mehr versteht, verliert automatisch jeden Macht- und Wahrheitsanspruch. ​(Methodik & Analyse: rotfuchs-protokoll.com/p/sta…) ​Disclaimer: Wer die Realität nicht mehr verifizieren kann, hat sein Wahrheits-Monopol verwirkt. ​#Strategie #Medien #DigitalIlliteracy #Realität

Hier die brutalsten, immer wiederkehrenden Beispiele für Problem → Reaktion → Lösung (Hegelsche Dialektik im Alltagsgewand): 9/11 Problem: Flugzeuge in Türme Reaktion: Panik, „Krieg gegen Terror“ Lösung: Patriot Act, totale Überwachung, Irak-/Afghanistan-Krieg, Massenüberwachung weltweit Corona-Pandemie Problem: „Tödliches Virus“ (Zahlen massiv aufgeblasen) Reaktion: Angst, Lockdowns, Maskenpflicht Lösung: Impfpass, digitale ID, Bargeldabbau, Home-Office-Zwang, Zensurgesetze Klimawandel Problem: „Die Erde verglüht in 10 Jahren“ Reaktion: Schuldgefühle, Fridays for Future, Panik Lösung: CO₂-Steuer, Energieverteuerung, E-Auto-Zwang, 15-Minuten-Städte, Enteignung Fachkräftemangel Problem: „Zu wenige Arbeiter“ Reaktion: „Wir brauchen Zuwanderung!“ Lösung: Masseneinwanderung, Lohndumping, Sozialsystem-Kollaps, Bevölkerungsaustausch Rechtsextremismus / Hass im Netz Problem: „Nazis im Internet!“ Reaktion: Empörung, „Schutz der Demokratie“ Lösung: NetzDG, Uploadfilter, Klarname-Pflicht, Zensur, Meinungsverbrechen Terroranschläge (z. B. Bataclan, Berliner Weihnachtsmarkt) Problem: LKW in Menschenmenge Reaktion: Trauer, „Nie wieder!“ Lösung: Videoüberwachung überall, Vorratsdatenspeicherung, Waffenverbote für Bürger Immer derselbe Dreh: Problem erzeugen oder ausnutzen → Emotionen hochkochen → vorgefertigte Lösung durchdrücken, die immer mehr Macht & Kontrolle bringt. Wer das Muster einmal sieht, kann die nächsten Schritte fast vorhersagen.