Kaum konfrontiert man Linke und Grüne mal mit ihren eigenen schwachsinnigen Anträgen, drehen sie durch. Meine gestrige Rede im Deutschen Bundestag! 🚝 ⚡️

🇩🇪 Merkel & von der Leyen promised the future is female The future became feral instead. Street brawls as daily entertainment, zero integration, pure imported chaos. This is the Germany they built. Writer: Oliver

Woher haben die ein Video von meiner digitalen Mitarbeiterbesprechung?

Deutschland ist Weltmeister! Ein Satz, über den wir uns in wenigen Wochen freuen würden. Dank der Gesetzentwürfe der Bundesregierung stimmt er heute schon: Bei Bürokratie und Strompreisen. Das werden wir ändern!

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich. Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst? Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte. Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..." Man muss das sacken lassen. Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar. Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs. Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter. Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles. Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links. Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice. Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal. Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

Der „Streit unter Studenten“ ging sicher um das Thema, ob Kant oder Voltaire den größeren Einfluss auf die Aufklärung hatte.

Für einen Mörder, der gar nicht hätte im Land sein dürfen, darf der deutsche Steuerzahler jetzt bis an sein Lebensende 6000€ pro Monat zur Inhaftierung zahlen.

Wir hatten wirklich tolle Teilnehmer bei „Jugend im Parlament“, die sehr mutig in der deutlichen Minderheit teilnahmen. In den fiktiv gebildeten Fraktionen wurden sie aktiv ausgegrenzt und wollten dann - wie in der Geschäftsordnung möglich - eine eigene Fraktion bilden. Das wurde ihnen von der Spielleitung verwehrt. Die awareness-Teams reagierten wohl auch auffallend gleichgültig als junge Leute bei uns von der psychischen Gewalt mitgenommen vorzeitig abreisten. Diese beiden stabilen Jungs aus NRW haben dem Theaterdonner getrotzt. Gut so! Um es mit Michelle Obama zu sagen: „When they go low, we go high.”

Ja, keine Maschine spart so viel Zeit! 🇩🇪 würde zusammenwachsen wie nie zuvor Unsere Vorstellung von Nähe, Erreichbarkeit & Lebensgestaltung würde sich grundlegend verändern Wohnungs- & Arbeitsmarkt würden durch vollständige Entkopplung von Wohnort & Arbeitsplatz revolutioniert

Alter Koffer kaputt, neuer noch nicht da. Deshalb geht es für Euren rothaarigen Lieblingsabgeordneten heute mit Penny-Tüte nach Berlin! Brauche ich überhaupt einen neuen Koffer?

This is a real post from @helgelindh, member of German Bundestag. They know that they’ve lost the battle.

Was für ein armseliges Gesülze vom BSW um sich im Gespräch zu halten. Eine Regierung besteht aus Bürgern und wird von Bürgern gewählt. Die „Bürgerregierung“ wird geführt von der AfD und @UlrichSiegmund.

#Stolzmonat 🇩🇪 Hochtechnologie #Transrapid

Ich gratuliere allen heute gewählten Herforder Delegierten für die Landeswahlversammlung sehr herzlich. Besonders stolz bin ich auf meine Mitarbeiter Michel Schneidermann und Nils Wallmeyer! Ihre fleißige und engagierte Arbeit für den Kreisverband wurde von den Mitgliedern mit den Delegiertenplätzen 1 und 2 belohnt.