Kontrafunk Aktuell vom 12. Juni 2026 Benjamin Gollme im Gespräch mit Christian Stecker, Hans-Georg Maaßen und Carsten Brennecke – Kontrafunk-Kommentar: Silke Hasselmann kontrafunk.radio/de/sendung-…

Hier findet sich das Argument zu Brandmauer, politischer Gleichheit und flexiblen Mehrheiten kondensiert und frei zugänglich: bpb.de/shop/zeitschriften/ap… (Noch gescheiter steht es natürlich im Buch.)

Empirisch ist es so, dass Landtagswahlen stark bundespolitisch durchdrungen sind. Bundesregierungsparteien verlieren durchschnittlich Stimmen bei LTW (und damit Stimmen im Bundesrat). Die Frage ist also eher, ob man diese Mechanik zeitlich anders ordnen möchte, entkommen kann man ihr nicht.

Während die Linke zunehmend liberal geworden ist, versuchen die rechten Postliberalen, das Politische jenseits liberaler Einhegung zu denken. Was, wenn man von den Postliberalen etwas lernen kann? Link zum Essay in der Antwort 👇

Podcast mit Michael Scholl von der Union Stiftung über Brandmauern, flexible Mehrheiten und das Dilemma der Union youtu.be/F0qE8VBb4DA?is=rfFF…

Man kann an blaue Magie glauben (wer sie berührt, nein - nur in ihre Richtung schaut, wird zerstört) oder selbstbewusst zu eigenen Positionen stehen und dafür Mehrheiten in demokratischen Parlamenten organisieren. Möglicherweise wird man zerstört, weil man sich die ganze Zeit die Geschichte von der blauen Magie erzählen lässt und sie auch noch selbst erzählt.

Sehr lesenswertes Interview mit Kollegen Stecker‼️👇🏻

Interview mit der Volksstimme aus Magdeburg zum Wahlkampf in Sachsen-Anhalt um die Brandmauer (nach Karenzzeit hinterm paywall vorgeholt)

RT @CW_PoWi: Die Novelle des #WissZeitVG ist ambitionslos und - mal wieder - wissenschafts- sowie karriereschädlich. "Zugleich entfällt al…

»Die Partei ist proletarischer geworden, kleinbürgerlicher und ostdeutscher. Die Vorstellung, dass das inhaltlich keine Spuren hinterlassen haben soll, ist unplausibel«, sagt der Politologe Philip Manow über die AfD. trib.al/c0EZ4P2

Sehr interessantes Gespräch über Minderheitsregierungen, flexible Mehrheiten, die Macht einer Minderheit in Koalitionsverhandlungen und am Rande auch über die Brandmauer. @pluggedchris im Gespräch mit Benjamin-Immanuel Hoff. open.substack.com/pub/benjam…

Lanz & Precht diskutieren flexible Mehrheiten (mit Verweis auf ein gutes Buch😌). Prechts Einwände sind treffend, aber nicht schlagend: - Kompromisspartner können immer versuchen, sich gegenseitig zu erpressen (auch im Koalitionskorsett). Dieses Spiel wird mit Minderheitsregierungen aber flexibler und kein Koalitionspartner kann immer aufs Ganze gehen - schwedische Haushaltsregeln verhindern Überschulschuldung bei MReg (siehe auch die Forschung von Niklas Potrafke) - die "Konkordanz" kann auch darin bestehen, dass jede Partei grundsätzlich Teil von (flexiblen) Mehrheiten sein kann und nicht dauerhaft in der Opposition oder hinter einer Brandmauer gebannt ist youtu.be/OY-OGuzpvsw?si=7hT-…

In der Hitzewelle der Empörung über das – tatsächlich etwas ungelenke – laute Nachdenken T. Albigs zur Pionierrolle einer SPD-#Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten in MV empfehle ich zur Abkühlung den ausgezeichneten Text von @pluggedchris: t1p.de/2mcie 1/8

Wie wäre es, wenn man dann einfach keine rechtsextremen Positionen mit der AfD durchstimmte, sondern nur solche, die man vertreten kann und ganz nebenbei Millionen ehemaliger SPD-Wähler nicht mehr pauschal als Wähler von Rechtsextremisten diffamieren und ausschließen würde?

Die historische Tragik der SPD ist, 2005/2013 nicht flexible Mehrheiten angestrebt zu haben. Demokratische Parlamentsmehrheiten nach links in der Sozialpolitik, anderswo (z. B. Außenpolitik) nach rechts. Aus der "neuen Mitte" wird die flexible Mitte. I told you so: shorturl.at/hJ2pq Die @baha_jam s et al. der damaligen Zeit wurden übrigens (auch von der Union) als spinnert und Wegbereiter des Kommunismus beschimpft. Damals wie heute gibt es aber keine Parlamentsmehrheiten für extreme Positionen (beim Nato-Austritt hätte die Linke einfach verloren, so wie die AfD bei AfD-pur heute einfach häufig verlieren würde) und niemand muss sich für Mehrheiten in demokratisch gewählten Parlamenten schämen.

Konstruktive Debatte zu Brandmauer und flexiblen Mehrheiten mit dem hessischen CDU-Generalsekretär @leopold_born bei der VRM in Wiesbaden (leider hinter paywall). echo-online.de/politik/polit…

"Der MP gegen die AfD" funktionierte im Osten bisher dann, wenn das Popularitätsdifferenzial zwischen MP und AfD (bzw. ihrem Kandidaten) groß war. Diese Bedingung entfällt in Sachsen-Anhalt 2026, da der MP nur knapp vor Siegmund liegt. Da kann der MP nix für (Haseloff hat auch weiter unten angefangen und Schulze fängt gerade erst an), aber es lässt eine Aufholjagd der Union unwahrscheinlich erscheinen.

Mein erster Live-Auftritt bei @welt: Wenn die SPD den Koalitionszwang weiterhin nutzt, um Reformen zu Verhindern, dann sind flexible Mehrheiten kein Problem, sondern Teil der Lösung.