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Liebe #CDU, bislang gab es den Konsens der politischen Mitte, bei der #Wahrheit zu bleiben, statt alternative Fakten zu verbreiten. Die Beförderungspraxis des Ministeriums wurde nicht als solche beanstandet, sondern die erforderliche Gesetzesgrundlage kritisiert. Änderungen…
Filz und Vetternwirtschaft unter @spdrlp-Schweitzer! Der Landesrechnungshof deckt erneut erschreckende Verstöße in Schweitzers ehemaligem Ministerium auf. Ein Selbstbedienungsladen auf Kosten der Bürger! 🧵👇#rlp
sind längst auf den Weg gebracht. Krass deutlich wurde das gestörte Verhältnis zur Wahrheit auch schon in der SWR-Wahlarena vergangene Woche. Der anschließende Fakten-Check hat gezeigt:
@JuliaKloeckner war Spitzenreiterin bei falschen Behauptungen. Kommt mal zurück zur Wahrheit!
Die Bundes-#CDU ist auf einem #FakeNews-Trip und der rheinland-pfälzische CDU-General schließt sich seinem Abgeordneten-Kollegen auf Abwegen prompt an. Traurig, dass ihr im Wahlkampf vor gar nichts zurückschreckt. #kiesewetter#fairnessabkommen
Die AfD Koblenz hat laut SWR einen Kandidaten mit Verbindung zur rechtsextremen "Revolte Rheinland" nominiert. @Marcruland: "Dass die AfD diese Woche gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall argumentiert, ist angesichts dessen blanker Hohn."
spd-rlp.de/2024/03/11/afd-ko…
Kölner Verwaltungsgericht lehnt Antrag der AfD zur Einstufung der Jungen Alternative durch Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ ab.
@Marcruland: „Menschenbild der AfD-Jugend verstößt gegen die Menschenwürde“
spd-rlp.de/2024/02/06/ja-ges…
Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken. Am Abend hat der Landesparteirat die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet:
spd-rlp.de/2024/01/31/gegen-…
Hunderttausende sind in den vergangenen Tagen gegen Rechts die Straße gegangen. @JuliaKloeckner verirrt sich derweil in Diskussionen um Begrifflichkeiten. @Marcruland fragt: „Wie steht der Landesverband der CDU zu solchen Stimmen?“
spd-rlp.de/web/2024/01/rulan…
Eine Amtszeit vor Corona, eine danach. Im Interview spricht die SPD-Ministerpräsidentin #MaluDreyer über die Auswirkungen von Corona, über Hass, auch gegen sich persönlich – und über ihre Mainzer #Ampel-Regierung. trib.al/N0Ykg0t
Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul soll nach Medienberichten auf einer Parteiveranstaltung den ‚White Power‘-Gruß gezeigt haben. @Marcruland dazu: „Die AfD bedient sich immer schamloser und offener rechtsextremer Symbolik“
spd-rlp.de/web/2023/12/rulan…
Mit dem Nachtragshaushalt 2023 und der Erklärung der Notlage ist die Aufbauhilfe 2021 gesichert. Die Unionsfraktion stimmt geschlossen dagegen. @Marcruland nennt das „politische Spielchen der Merz-CDU auf dem Rücken der Menschen im Ahrtal:
spd-rlp.de/web/2023/12/rulan…
Die @cdurlp teilt auf ihrem Instagram-Kanal Kritik an der Verleihung des Verdienstordens an Malu Dreyer. Der geteilte Post sagt, man könne den Bundespräsidenten „nicht mehr ernst nehmen“ und stammt von einem Benutzer mit fragwürdiger Timeline. @Marcruland kommentiert.
Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!
Die AfD-Fraktion putscht gegen den Vorsitzenden und verliert anschließend zwei Abgeordnete. @Marcruland sagt: „Der neue Fraktionsvorsitzende ist ein Höcke-Anhängsel!“
spd-rlp.de/web/2023/11/afd-f…
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Versorgung von Geflüchteten im kommenden Jahr mit zusätzlich 267,2 Mio. Euro. Roger Lewentz dazu: „Von diesem Kraftpaket profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz!“
spd-rlp.de/web/2023/11/vom-k…
Mit einem herzlichen „Glück auf, liebe Genossinnen und Genossen“ beendet Generalsekretär @Marcruland den Landesparteitag und die Landesvertreter:innenversammlung #spdrlpt23