Joined January 2025
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Ich hab das Konzept von @MelAmann [un]framed für euch mal auf 60 Sekunden runter gebrochen, damit ihr es besser "einordnen" könnt – es ist schon etwas "journalistischer" als @benungeskriptet
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Following German TV blaming me and Elon Musk for violence in Belfast, rather than the literal invader trying to be behead people, the AfD have issued a criminal complaint to the broadcaster 🤝🏻 🇩🇪
Strafanzeige wegen Verleumdung (§ 187 StGB) und übler Nachrede (§ 186 StGB) zum Nachteil von Elon Musk und Tommy Robinson An die Staatsanwaltschaft Berlin (oder zuständige Staatsanwaltschaft am Sitz des ZDF – ggf. Mainz) Hiermit zeige ich als Dritter Strafanzeige an. Sachverhalt Am 12. Juni 2026 wurde in einer aktuellen Sendung des ZDF (öffentlich-rechtlicher Rundfunk) die Behauptung aufgestellt, Elon Musk und Tommy Robinson hätten zur „Jagd auf Migranten“ und zum „Bürgerkrieg“ aufgerufen. Diese Sendung wird in einem X-Post (ehemals Twitter) vom selben Tag unter dem folgenden Link dokumentiert und verbreitet: x.com/unblogd/status/2065513… Der Post enthält ein Video der fraglichen ZDF-Sendung (verfügbar unter: video.twimg.com/amplify_vide…). Darin wird den genannten Personen der Aufruf zu Gewalt gegen Migranten und zum Bürgerkrieg zugeschrieben. Nach meiner Auffassung handelt es sich bei diesen Aussagen um unwahre Tatsachenbehauptungen, die geeignet sind, Elon Musk und Tommy Robinson in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, ihren Ruf zu schädigen und sie der Gefahr auszusetzen, verächtlich gemacht oder verfolgt zu werden. Die Betroffenen haben nach meiner Kenntnis keine solchen Aufrufe getätigt. Die Darstellung durch das ZDF ist daher geeignet, den Tatbestand der Verleumdung bzw. üblen Nachrede zu erfüllen. Es handelt sich um eine Sendung eines öffentlich-rechtlichen Senders mit großer Reichweite. Die Behauptungen betreffen hochbrisante gesellschaftliche Themen (Migration, Gewalt, Bürgerkrieg). Ich sehe daher ein besonderes öffentliches Interesse an der Aufklärung und Strafverfolgung. Rechtliche Würdigung Die Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen, die geeignet sind, einen anderen in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, erfüllt den Tatbestand der • Verleumdung gemäß § 187 StGB (wenn die Unwahrheit bekannt oder grob fahrlässig verkannt wurde) und/oder • üblen Nachrede gemäß § 186 StGB. Zusätzlich kommt eine Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten durch einen öffentlich-rechtlichen Sender in Betracht (Rundfunkstaatsvertrag). Als unbeteiligter Dritter zeige ich hiermit gemäß § 158 StPO an. Die genannten Delikte sind grundsätzlich Antragsdelikte (§ 194 StGB). Ich bitte jedoch, wegen des besonderen öffentlichen Interesses (falsche Berichterstattung eines öffentlich-rechtlichen Senders zu sicherheitsrelevanten Themen) auch von Amts wegen zu prüfen, ob Ermittlungen eingeleitet werden können. Beweismittel 1. X-Post vom 12.06.2026: x.com/unblogd/status/2065513… 2. Enthaltenes ZDF-Video (Link siehe oben) 3. Weitere öffentliche Äußerungen von Elon Musk und Tommy Robinson (können bei Bedarf beigezogen werden) Antrag Ich beantrage, 1. Ermittlungen wegen Verleumdung und übler Nachrede aufzunehmen, 2. die Verantwortlichen der Sendung (Redaktion, Moderator/in, Verantwortliche des ZDF) als Beschuldigte zu vernehmen und die Sendung vollständig auszuwerten, 3. die Betroffenen (Elon Musk und Tommy Robinson bzw. ihre Vertreter) zu kontaktieren und ggf. einen Strafantrag einzuholen, 4. mich über den Fortgang des Verfahrens und das Ergebnis schriftlich zu unterrichten, 5. mir nach Abschluss der Ermittlungen Akteneinsicht zu gewähren (§ 406e StPO analog). @elonmusk @TRobinsonNewEra bitte Strafantrag stellen. x.com/unblogd/status/2065513…
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Liebe Kolleginnen und Kollegen in Mainz, bei allem Respekt. Das geht so nicht. So können und so dürfen wir nicht arbeiten. Das ist völlig inakzeptabel.
Elon Musk habe zur Jagd auf Migranten aufgerufen, und damit guten und vor allem desinformierten Morgen mit dem ZDF
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Wo bleiben die Faktenchecker?
Ok. Jetzt ist wirklich mal gut beim ZDF. Elon Musk hat zur Jagd auf Migranten aufgerufen. Einfach komplett gelogen. Denen sind sämtliche Sicherungen durchgebrannt.
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BREAKING NIUS: Auf dem Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt in Dessau wurde soeben offiziell vom Podium dazu aufgerufen, sich bitte nicht mit "geposteten Fotos" zum Thema "Brandmauer" zu beschäftigen. Das forderte CDU-Landesvize André Schröder, wie unser Kollege Ralf Schuler von vor Ort berichtet. Das Bild also bitte nicht weiterverbreiten...
BREAKING NIUS: Ein Foto wird innerhalb von Stunden zum Politikum, weil es zeigt, was nicht sein darf. CDU-Fraktionschef Guido Heuer kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Hand auf Hand, die andere Hand an der Schulter, ein Augenblick des normalen Umgangs in einer Demokratie. Nun wird das Bild von der CDU damit erklärt, dass Heuer angeblich nicht an das zweite Mikro rankam, das nur eine Armlänge entfernt stand: „Das Foto ist entstanden, weil es nur zwei Mikrofone gab und ich bei einer Falschaussage von Herrn Siegmund intervenieren musste. Ich habe Herrn Siegmund das Mikrofon aus der Hand genommen, und dabei ist diese unglückliche Aufnahme entstanden. Das war allerdings keine Kumpelei, sondern politische Konfrontation." Es ist das Prinzip Aktuelle Kamera: Den Menschen etwas einreden wollen, obwohl sie mit ihren eigenen Augen das Gegenteil sehen können. An solchen Momenten und Methoden zerbrechen Ideologien.
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Der Lerchenberg ist eine Festung der Lügen. Das ZDF erfindet einfach, Elon Musk habe "zur Jagd auf Migranten aufgerufen." Tatsächlich hatte Musk auf X geschrieben: "Only by protesting REPEATEDLY and LOUDLY will there be any change!!" Wie lange wollen wir es noch hinnehmen, dass dieser Staat uns zwingt, für die Propaganda-Lügen, die man uns erzählt, auch noch zu bezahlen? Und wie kann es sein, dass bei ZDF Heute ständig mit Worten und KI gelogen, getäuscht und manipuliert wird, ohne dass es personelle Konsequenzen gibt? Die Antwort ist einfach: Es ist genau so gewollt. Beim ZDF empfinden sie Propaganda als Mission. X ist dabei eines ihrer wichtigsten Ziele, weil hier sich Menschen informieren können, ohne der quasistaatlichen Propaganda ausgesetzt zu sein. Deswegen will der Staat X zu Tode regulieren - und das ZDF liefert dazu die passenden Lügen. Wer bei Heute arbeitet, sollte sich schämen.
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Ricarda Lang zu Gast bei {ungeskriptet} @Ricarda_Lang Die ganze Folge gibt es diesen Samstag um 10:00 Uhr auf Youtube, Spotify und überall, wo es Podcasts gibt.
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Wenn man die deutsche Nationalflagge aus dem Bundestag heraus zeigt, kommt die Polizei, wenn man mit ihr vor dem Bundestag herumspaziert, kommt sie auch. Wie sollen wir eigentlich die WM feiern?

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Jun 11
NIUS exklusiv Recherchen von NIUS zeigen: Das Amtsgericht Aschaffenburg hat 2023 eine Bürgerin verurteilt, die den Oberbürgermeister der Stadt als „Faschingsprinzen“ und „Opferbürgermeister“ bezeichnet hatte. Die ganze Story: nius.de/nachrichten/weil-sie…
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Was Norbert Häring in fünf Jahren Recherche herausgefunden hat, hat selbst mich überrascht. Seine These: Hinter vielen Faktencheckern, NGOs und Kampagnen steckt ein eng vernetztes System mit deutlich mehr Einfluss, als die meisten Menschen vermuten. Morgen um 19 Uhr erscheint das komplette Interview auf YouTube. Urteile selbst. #NorbertHäring #Meinungsfreiheit #Faktenchecker #Politik #MarcFriedrich
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Das kannst du keinem Amerikaner erklären, auch keinem Italiener oder Franzosen. Deutschland hat ein Problem mit seiner eigenen Identität.
Jun 10
…unglaublich 👉Klöckner verbietet nach außen sichtbare Deutschlandfahnen Nach dem Einsatz der Bundestagspolizei gegen Deutschlandfahnen schwenkende AfD-Abgeordnete kommt heraus: Bundestagspräsidentin Klöckner verbietet Schwarz-Rot-Gold in den Büros, wenn die Flagge von außen sichtbar ist. jungefreiheit.de/politik/deu…
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Der Staat kauft Dir Führerschein und Auto, und wenn du gefeuert wirst, kannst du alles behalten? Das kann nicht angehen. Warum wird das Geld nicht sofort zurückgefordert? Gefeuerter Jobcenter-Mitarbeiter enthüllt #Bürgergeld-Sauerei bild.de/politik/inland/bild-…
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Ich bin high performer 💛
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Ich fasse mal die letzten 48 Stunden zusammen: Merz setzt die AfD mit der NSDAP gleich. Viele Rechtsanwälte, Journalisten bewerten das als Volksverhetzung. Ein Mitarbeiter eines Jobcenters wird, nach dem er in einer ZDF Doku sich traute die Wahrheit zu sagen, fristlos entlassen. In Sachsen-Anhalt möchte Schulze unabhängig der Wählerstimmen MP werden. Bei der gestrigen Demo in Berlin wurde Teilnehmern das Trommeln im Gleichklang untersagt weil es angeblich militärischen Charakter hätte Generell gelten Deutschland-Flaggen als unanständig und verpöhnt Das Schwenken unserer Fahne verstößt offenbar gegen die Hausordnung des deutschen Bundestags. Mein FAZIT: Nicht die AfD will die Demokratie abschaffen sondern alle anderen Und da es offensichtlich nicht genügt die Demokratie abzuschaffen, möchte man offenbar am besten Deutschland gleich mit abschaffen
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Jun 9
Replying to @LibVerX
Die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG ist **nicht** an eine Klarnamenpflicht gebunden. Im Gegenteil: Das Grundgesetz schützt auch anonyme und pseudonyme Äußerungen. Eine allgemeine Identitätsoffenlegungspflicht würde einen chilling effect erzeugen und die freie Meinungsäußerung einschränken – das bestätigen BGH-Rechtsprechung und herrschende Meinung. Eine staatliche „verwirkbare Social-Media-Lizenz“ käme einer Vorzensur gleich und wäre mit dem Zensurverbot in Art. 5 Abs. 1 GG schwer vereinbar. Plattformen müssen anonyme/pseudonyme Nutzung ermöglichen (§ 19 TTDSG). Rechtlich steht die Klarnamenpflicht also nicht im Grundgesetz – sie wäre eine neue, einschneidende Einschränkung.
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Hallo @polizeiberlin, könnt ihr mir das bitte erklären warum hier mit zweierlei Maß gemessen wird?
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TEexklusiv - Bezahlte Demonstranten: Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di bezahlt Demonstranten in Cash, die nach Erfurt fahren und dort gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren. Durch die Verflechtung mit Staat und Steuervergünstigungen finanziert jeder Steuerzahler die Demonstrationen mit, die voraussichtlich gewaltsam und rechtswidrig den Parteitag verhindern wollen. tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Ich kenne viele High-Performer, die die Grünen wählen und der Typ ist zu 100% real. Schätzungsweise: > IT oder naturwissenschaftliches Studium > Projektleiter in der Beratung mit 150k brutto > Partnerin ebenfalls studiert, macht gut bezahlten Job als Beamtin, in einer NGO, bei grünem Energieanbieter oder beim ÖRR > Mehrere Kinder, private Kita oder bessere Kiez-Kita, 90% Bio-Deutsche > Berlin-Mitte „wir brauchen kein Auto“ > Sommerurlaub 3 Wochen mit gemietetem Elektro-Wohnmobil durch die Bretagne, Kostenpunkt 8.000 Euro > „Wir hätten Habeck haben können“ > die Wirtschaft läuft nicht wegen Putin, Trump, Lindner & Merz Diese Menschen trollen nicht, die denken das wirklich. Mir fehlt auch komplett die Phantasie was passieren müsste, um so jemanden zum Umdenken oder Zweifeln zu bringen.
Grüner «Highperformer» rastet völlig aus wegen 🇩🇪-Flaggen bei der @projektm1llion-Demo gegen Merz 🤯😂
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die clowns als vorboten des terrors: man stelle sich vor: @MartinSellner_ hätte das bei @benungeskriptet gesagt.

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Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.
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