CSU-Generalsekretär und Abgeordneter im Bayerischen Landtag.

Joined May 2022
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Heute geht sie los: Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026! Wir drücken unserer Nationalmannschaft die Daumen? Auf geht’s Jungs! 🇩🇪
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Greenpeace-Aktivisten fordern ein #Tempolimit von 100 km/h auf der Autobahn und haben dafür Verkehrsschilder überklebt. Mit dieser fragwürdigen und auch nicht ganz ungefährlichen Aktion basteln sich die Aktivisten nicht nur ihre eigenen Schilder, sondern ihre eigene realitätsferne Welt. Ein generelles Tempolimit ist ein absolut unverhältnismäßiger Eingriff in die individuelle Freiheit und nützt erwiesenermaßen weder dem Klima noch der Sicherheit in entscheidendem Maße. Niemand ist gezwungen, mit hoher Geschwindigkeit zu fahren, aber im Gegensatz zu den Tempolimit-Freunden und Schilder-Bastlern trauen wir den Menschen zu, selbst zu entscheiden, wie schnell sie fahren möchten. Für die CSU bleibt es dabei: Statt auf pauschale Verbote setzen wir auf Vernunft, moderne Technik und gezielte Verkehrssicherheit. Für uns gilt: Eigenverantwortung statt Bevormundung – auch auf der Autobahn.
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Hofdult in Altötting! Für mich ein Pflichttermin. Die Hofdult war früher eine Marktveranstaltung, wie sie damals typisch waren rund um kirchliche Feste. Über die Jahrhunderte entwickelte sie sich immer weiter zu dem, was sie heute ist: Ein beliebtes Volksfest, das Menschen aus der gesamten Region begrüßt. Prosit!
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Wieder eine wunderbare Fronleichnamsprozession bei schönstem Wetter heute bei uns in Altötting. Ich mag die Prozession immer sehr gern, weil sie die sichtbare Verankerung unseres christlichen Glaubens im Alltag ist. Und nette Leute trifft man dabei auch jedes Jahr wieder. 😊 Und traditionell geht’s danach auf die Hofdult. Wir wünschen Euch einen schönen Feiertag!
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Dass die bayerische Landeshauptstadt der Standort des ersten Yad Vashem Education Center außerhalb Israels wird, freut uns sehr – nicht zuletzt der Einsatz unseres Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder wird belohnt. Die Entscheidung der internationalen Holocaust-Gedenkstätte ist eine Auszeichnung und klarer Auftrag zugleich. Denn was bisher galt, gilt auch in Zukunft: Bayern und die CSU stehen unverrückbar an der Seite jüdischen Lebens in unserem Land. Das Bekenntnis zur jüdischen Gemeinschaft und der entschlossene Kampf gegen Antisemitismus – „mit allen Mitteln des Rechtsstaats und der Zivilcourage der aktiven Bürgergesellschaft“ sind fester Bestandteil unseres CSU-Grundsatzprogramms.
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Happy Birthday, liebes #Grundgesetz! Heute feiert unser Grundgesetz Geburtstag, das am 23. Mai 1949 feierlich verkündet wurde. Seither schützt es unsere Freiheit und die Menschenwürde und steht für unsere demokratischen Werte. Es bildet das Fundament unseres Zusammenlebens und sichert die Grundrechte der Menschen in der Bundesrepublik. An diesem Tag sei besonders daran erinnert, dass diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern gerade in der heutigen Zeit immer wieder von uns allen verteidigt werden müssen. Dafür stehen ganz besonders die vielen Millionen Menschen, die sich in Bayern ehrenamtlich engagieren. Vielen Dank für diesen Einsatz. Auf Euch und auf unser Grundgesetz!
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May 23
77 Jahre Grundgesetz. 77 Jahre Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser erste Satz unseres Grundgesetzes ist kein bloßer Verfassungstext. Er ist das Fundament unseres Landes und die Lehre aus der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte. Gerade in einer Zeit voller Krisen, Polarisierung und wachsender Unsicherheit gilt: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie braucht Haltung, Respekt und Menschen, die sie jeden Tag verteidigen. Unser Grundgesetz schützt Freiheit und Verantwortung zugleich. Es garantiert Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz jedes Einzelnen. Und es erinnert uns daran, dass Demokratie vom Miteinander lebt, nicht vom Gegeneinander. Deutschland und Bayern sind stark, wenn wir zusammenhalten: souverän statt hysterisch, mutig statt ängstlich und optimistisch statt negativ. Dafür steht unser Grundgesetz. Und dafür arbeiten wir jeden Tag.
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May 18
Der neue Münchner OB behauptet, die BayKiBiG-Reform würde München zu höheren Elternbeiträgen zwingen. Das stimmt nicht. Die Staatsregierung streicht keine Förderung, sondern erhöht die Zuschüsse für die Träger ab 1.1.2027 sogar um 25 Prozent und entbürokratisiert die Finanzierung. Der bislang gebührenfreie Kindergarten in München ist eine freiwillige Leistung der Stadt. Die schwierige Haushaltslage Münchens dürfen am Ende nicht die Familien ausbaden.
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Heute bei „Jetzt Red I“ im #BR zum Thema „Zukunft des Autos“. Vor der Kamera wie auch hinter der Kamera nach der Sendung spannende Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern - diesmal in Amberg. #jetztredi
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Für uns geht es nicht um ein Entweder-Oder, sondern um echte Technologieoffenheit. Beim Aus vom #Verbrenner-Aus geht es auch darum, Tausende von Arbeitsplätze zu sichern. #jetztredi
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Wir als @CSU entlasten diejenigen, die auf das #Auto angewiesen sind. Das Auto steht für persönliche #Mobilität und #Freiheit und darf niemals Luxus werden. #jetztredi
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Die AfD spricht beim Thema #Inklusion von „Experiment“, hält sie für gescheitert und möchte sie abschaffen. Für uns als Partei, die das „C“ im Namen trägt, sind solche Aussagen mehr als schockierend. Die #AfD zeigt damit einmal mehr: Sie ist menschenverachtend und niederträchtig und darf niemals Verantwortung für die Menschen in unserem Land haben.
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Die AfD will die Schulpflicht abschaffen. Das ist eine bildungspolitische Bankrotterklärung und ein landespolitisches Desaster. Mit solchen Forderungen legt die #AfD die Axt an unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Die #Schule steht für das Erlernen eines guten Miteinanders und stärkt den Zusammenhalt. Wer die #Schulpflicht abschaffen will, der fördert die Entstehung von Parallelgesellschaften und spaltet unsere Gesellschaft.
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Der Freistaat Bayern ist bei der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien auf den Spitzenplätzen.
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Energie ist die Lebensader unserer Volkswirtschaft und Transformation bedeutet nichts anderes, als die Elektrifizierung sämtlicher Prozesse. Digitalisierung, KI und Rechenzentren brauchen extreme Mengen an Strom. Deshalb gilt: Unsere Energie muss grundlastfähig sein.
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Das neue #Heizgesetz ist praxisnah und hat eine gesicherte Förderkulisse. Wir haben das gesamte Gebäude im Blick und machen keine Bevormundung. Technologieoffenheit statt ideologischer Verbohrtheit.
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Heute zu Gast bei der Münchner Runde im BR. War eine lebhafte Debatte zum Thema #Energie. Wer hat‘s geschaut?
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Die CSU liefert: Die Migrationswende ist in vollem Gange, das #Bürgergeld ist abgeschafft, das #Heizgesetz ist Geschichte. Wir entlasten die Autofahrer, stärken die Landwirtschaft und wir bringen das Land Schritt für Schritt wieder in Ordnung. Die CSU treibt an: Denn das war nur der Auftakt. Das Land braucht Reformen. Für die Bürger, für die #Wirtschaft, für unsere Zukunft.
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Apr 28
Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Klar ist aber: Die Sender müssen schlanker werden, sparen und sich auf ihren Kernauftrag konzentrieren. Dazu gehört auch eine konsequent objektive und ausgewogene Berichterstattung. Nur so bleibt die Akzeptanz erhalten. Das gilt auch für den Bayerischen Rundfunk. Mit dem neuen Rundfunkgesetz machen wir den BR fit für die Zukunft.
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Heute Vormittag zu Gast in „Lansing“ beim #Sonntagsstammtisch im BR. Wer hat’s gesehen? Mir hat es jedenfalls Spaß gemacht. Euch einen schönen Sonntag!
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