Der Kopf tut weh, die Füße stinken, allerhöchste Zeit, ein Bier zu trinken! #EinBier #ZweiBier #Vierbier

Da isser wieder, der Typ mit dem auffällig unauffälligen Verhaltensmuster und den völlig bescheuerten Drei-Hashtag-Tags. #EinHashtag #ZweiHashtag #DreiHaschTage

Alter Schwede! Mit solch ÖRR-totalverstrahlten Realitätsverweigerern muss man sich den Planeten teilen. So Leute sind schuld daran, dass in Deutschland eine Paranoia der Vollidioten herrscht. #Dumm #Dümmer #Hosenmaus

Herr Jun, Ihr Beitrag ist rhetorisch geschmeidig – aber juristisch problematisch, demokratietheoretisch verkürzt und in seiner Grundannahme gefährlich instrumentell. Ein Verbotsverfahren ist kein pädagogisches Werkzeug zur politischen Umgestaltung, sondern ultima ratio zur Abwehr nachgewiesener verfassungswidriger Bestrebungen. Es dient nicht der „Erziehung“ zur Alternativ-CDU, wie Sie es formulieren, sondern dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bei konkreter Gefährdung – und nicht bei politischer Unbequemlichkeit. Was Sie vorschlagen, ist ein strategisches Missverständnis des Art. 21 Abs. 2 GG: Dort geht es um die Feststellung von Verfassungswidrigkeit – nicht um einen prophylaktischen Transformationsdruck, der Parteien „demokratisieren“ soll. Ein Verfahren einzuleiten in der Hoffnung, dass sich die Partei „spaltet“ oder „geläutert“ wird, verkennt die Funktion des Bundesverfassungsgerichts. Es ist keine Umbaubehörde für politische Landschaften. Auch juristisch steht Ihr Gedankengang auf tönernen Füßen. Denn das BVerfG hat mit den gescheiterten NPD-Verfahren eine klare Hürde etabliert: Das bloße Vertreten verfassungsfeindlicher Ziele genügt nicht – es bedarf aktiver Bekämpfung der FDGO mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zum Erfolg (BVerfG, 2 BvB 1/13). Davon kann bei der AfD – mit Abgeordneten auf allen Ebenen, Teilnahme an Wahlen, voller Rechtsbindung – derzeit keine Rede sein. Wenn das BVerfG hingegen eine reale Gefahr sieht, dann wird sie verboten – und das zu Recht. Denn nicht Meinung, sondern Recht entscheidet. Wird sie aber nicht verboten, ist sie legitimiert. Dann jedoch war die bis dahin gegen sie gerichtete Ächtung juristisch nicht nur überzogen, sondern unrecht. Und genau danach sieht es aktuell eher aus. Sie wollen ein Verfahren mit kalkuliertem Erziehungscharakter. Das ist kein Rechtsstaat, das ist Gesinnungsprozess. Es erinnert fatal an jene Logik, mit der autoritäre Regime „Umerziehung“ durch das Justizsystem betreiben – formal legal, materiell illegitim. Fazit: Wer das Parteiverbotsverfahren zur moralischen Zwangsjacke umfunktionieren will, verlässt nicht nur die Linie des Grundgesetzes, sondern befördert exakt jene demokratische Erosion, die er vorgibt zu bekämpfen. Ein Parteiverbotsverfahren ist legitim – aber nur dann, wenn ausreichende Beweise dafür vorliegen, dass die gesamte Partei kämpferisch gegen die Verfassung agiert. Doch genau diese Beweise werden uns aktuell vorenthalten – und das spricht nicht für Recht, sondern für politisches Kalkül. ⚖️📘🔍⚖️📘🔍

Was Beatrix von Storch hier in knapp sieben Minuten liefert, ist keine Verschwörungstheorie – es ist die präzise Beschreibung eines politischen Albtraums mit Behördenstempel. Der Inlandsgeheimdienst, eine weisungsgebundene Exekutivbehörde unter Kontrolle der Regierung, verteilt Etiketten, die dann von Medien, Ministerien und Parteien als göttliches Dogma rezitiert werden – ohne Akteneinsicht, ohne Beweisaufnahme, ohne Urteil. Und während 1.100 Seiten nicht öffentlich gemacht werden, reichen laut von Storch vier bis fünf Aussagen aus, um eine Partei mit Millionen Wählern als „gesichert rechtsextrem“ zu markieren. Willkommen in der Republik der selektiven Entrüstung: Die ARD sendet, das ZDF bestätigt, und das Bundesamt für Verfassungsschutz spielt Richter, Kläger und Vollstrecker in Personalunion. Was von Storch betont, haben Verfassungsjuristen wie Murswiek, Vosgerau und Scholz längst untermauert: Die Beobachtung der AfD beruht nicht auf rechtsstaatlicher Prüfung, sondern auf politisch gesteuerter Interpretation. Dass hunderte Beweisanträge in Leipzig abgelehnt wurden, ist keine Marginalie – es ist ein Skandal im Maßstab einer Systemfrage. Ein Verfahren, das ohne Beweisaufnahme auf Basis einseitiger Behördenvorträge entscheidet, verdient kein Etikett „Rechtsstaatlichkeit“ – sondern eines: Manipulation mit Roben-Kulisse. Und jetzt kommt’s: Dass Beatrix von Storch überhaupt im ZDF auftreten darf, wird bereits von selbsternannten Demokraten als „Skandal“ gewertet – nicht etwa, weil sie zum Umsturz aufruft, sondern weil sie den Finger in die offene Wunde legt: Dass hier aus Angst vor Demokratie eine Partei mundtot gemacht werden soll, die politisch unbequem ist. Die Demokratie, so sagt man, müsse sich ihrer Feinde erwehren. Doch wer entscheidet, wer der Feind ist? Offenbar reicht heute ein Framing, ein Screenshot, ein Zitat – ohne Kontext, ohne Widerspruch, ohne Rechtsschutz. Nein, Frau von Storch ist nicht das Problem. Das Problem ist ein Staat, der Andersdenkende nicht bekämpft, sondern klassifiziert – und zwar auf Zuruf der Regierung. Ein Land, in dem man solche Interviews überhaupt rechtfertigen muss, ist nicht „wehrhaft“ – es ist bereits entwaffnet. 💣📺⚖️

Alles ist verkehrt herum! Gesunder Menschenverstand ist verfassungsfeindlich. Frauen haben Penisse, Männer ihre Regelblutung. Kinder sind Freiwild, Pädophile hoch angesehen. Eine ehemalige Arbeiterpartei, ist nur für Arbeitslose da. Eine Impfung kann dich kränker machen, als die Krankheit selbst. Frieden ist schlecht, Bomben und Raketen sind gut. Messerstecher und Vergewaltiger sind traumatisiert, Opfer und Hinterbliebene hingegen selbst Schuld, "voll Göbbels" oder "Stürmerniveau". Angenehmes Wetter ist Hitzewelle oder gleich eine Klimakatastrophe. Vermummte und prügelnde Linksfaschisten, sind Mitte oder Zivilgesellschaft. Protestierende Bauern hingegen Rechtsextrem. Windräder im Wald und Solarparks auf Äckern sind Klimaschutz, an explodierenden Strompreisen und Blackouts allein Hacker oder Putin Schuld. Am Niedergang der deutschen Wirtschaft, gar die AfD. Familie und Kinder sind out, queer und kinderlos ist toll. Juden und Israel sind wieder der Feind. Judenhasser mit Palischal hingegen woke und unsere güldene Zukunft. Mit den Großmächten USA, China und Russland legt sich unsere korrupte Elite gleich mal im Dreierpack an. So unbesiegbar fühlt sich das linkswoke Regime inzwischen. Sektenführer brauchen eben weder Freunde, noch Verbündete. Und wer bei all dem Zirkus aus der Reihe tanzt, bekommt es "mit dem starken Staat zu tun" und das Prädikat "gesichert Rechtsextrem". Nun gut, dann nehme ich den Titel gerne an!

Früher haben alle gesagt: "Wie konnte es passieren, dass...?!" Heute sehen wir live und in Farbe, wie Demokratie ausgehebelt wird und alle dazu jubeln. Vom Verbot einer Partei zu einer DDR-Staatsform ist es nur ein kleiner Schritt... #So #Beginnt #Es

Oha! Still und heimlich haben meine Follower die 500er Grenze durchbrochen. Ich danke allen, die mir die Treue halten, das weiß ich zu schätzen. #Gerührt #Nicht #Geschüttelt

Eben in meiner VR-Brille "The good, the bad, the ugly" auf ner gefühlt 1000"-Leinwand angeschaut. Wie geil bitte ist denn der Mexican-Standout zwischen Eastwood, Wallach und van Cleef, auch nach dem 100. anschauen?! Einer der besten Filme, ever. Oder? #Best #Showdown #Ever

Wenn der staatliche Münchhausenparagraph installiert wird, was machen dann Politiker, Medien, Versicherungen, Banken und Biobauern?! #MitGezinktenKarten #Lügenverleugnung #Wahrheitsministerium

Solange ich bis zum 10. April morgens noch Scheiben freikratzen muß, solange kann mir die Klimakatastrophe gestohlen bleiben! #Hitze #Dürre #Hysterie

Hass ist eine Emotion, genauso wie Liebe, Ekel, Angst und Pleite sein. Wenn es Hassverbrechen gibt, warum dann nicht Angstkriminalität, etc.? Die Wiedersinnigkeit der Gesellschaft kotzt nur noch an. #Paragraphenkotze #Gesetzeskacke #Legislativschmiere

Es gibt einen Begriff, der immer wieder fällt, besonders wenn es darum geht, die AfD von parlamentarischen Ämtern auszuschließen: „Unsere Demokratie“. Was um Himmels willen soll diese „unsere Demokratie“ sein? Der Begriff „unsere Demokratie“ ist nicht nur falsch, sondern das genaue Gegenteil von Demokratie. Demokratie ist nämlich nicht „unsere“. Demokratie ist nicht exklusiv, sie ist inklusiv. Wer von „unserer Demokratie“ spricht, sagt: Demokratie für uns, aber nicht für euch. Das ist jedoch keine Demokratie. Das ist ein Machtmonopol! Genau dieses Machtmonopol wird im Bundestag aktuell leider verteidigt. Der AfD werden weiterhin Posten verweigert, die ihr nach den parlamentarischen Regeln zustehen. Es geht nicht um die AfD. Es geht nicht um ihre Inhalte. Es geht um das Prinzip, dass eine Demokratie entweder für alle gilt oder für niemanden. Ein häufig vorgebrachtes Argument gegen die AfD ist ihr Verhalten und ihre Haltung gegenüber der Demokratie. Sie werde das Parlament missbrauchen und verachten, so die Vorwürfe. Auch die AfD-Mitglieder hätten sich wiederholt in einer Weise geäußert, die den Anstand und die parlamentarische Kultur infrage stellt – wie etwa die beleidigenden Äußerungen eines AfD-Mitglieds über andere Politiker. Die Leute, die so argumentieren, haben offensichtlich vergessen, dass auch den Grünen in ihren Anfangsjahren ähnliche Vorwürfe gemacht wurden. Ein grünes Mitglied nannte einen anderen Vorsitzenden „Arschloch“, was als unangemessen und respektlos empfunden wurde. Das Mitglied wurde übrigens später Außenminister, ich sage’s nur. Auch die Linke, die aus der SED hervorgegangen ist, muss sich wiederholt für die autoritäre Vergangenheit der Partei rechtfertigen, die in der DDR verantwortlich war für die Schießbefehle an der Grenze, die zur Ermordung von Flüchtlingen führten. Trotz dieser Vorwürfe und der schwierigen Geschichte haben beide Parteien wichtige parlamentarische Ämter übernommen und sind in den politischen Diskurs integriert. Dass eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist ebenfalls kein Argument für den Ausschluss von Parlamentsämtern. Die Grünen wurden beobachtet. Die Linke wurde beobachtet. Und dennoch haben beide Parteien über Jahrzehnte hinweg Vizepräsidenten gestellt, Ausschussvorsitze übernommen und Regierungsverantwortung getragen. Petra Pau von der Linken war fünfzehn Jahre lang Bundestagsvizepräsidentin – während ihre Partei unter Beobachtung stand. Demokratie bedeutet, dass Regeln für alle gelten – nicht nur für die, die man mag. Man muss die AfD nicht mögen. Man kann sie kritisieren und ablehnen, aber wer glaubt, Demokratie bedeute, dass man die Regeln je nach politischer Gesinnung auslegen kann, der hat nicht verstanden, was Demokratie ist. Demokratie heißt nicht, dass nur die Macht haben, die man für moralisch richtig hält. Demokratie heißt, dass die Spielregeln für alle gleich sind. Wer sie verändert, um unliebsame Gegner auszuschließen, stellt sich selbst außerhalb der demokratischen Grundordnung. Wer heute mit dem Begriff „unsere Demokratie“ argumentiert, sollte sich fragen: Ist es wirklich Demokratie, wenn man festlegt, wer zu „uns“ gehört und wer nicht? Eine Demokratie, die nur für einige gilt, ist keine Demokratie. Sie ist ein Kartell. Demokratie bedeutet nicht, dass die Richtigen an die Macht kommen. Demokratie bedeutet, dass alle die gleichen Rechte haben. Und wer das nicht akzeptiert, sollte aufhören, sich Demokrat zu nennen. Wie wäre es also, für eine Demokratie zu kämpfen, die so gut strukturiert ist als Republik, dass niemand Angst haben muss, wenn der politischen Gegner an die Macht kommt? Wie wäre es, wenn die Parteien nur noch Gesetze erlassen, mit denen sie leben können, selbst wenn sie ihre Macht verlieren und ihre politischen Gegner an die Macht kommen? Das wäre eine gute Republik und eine Demokratie für alle.

Deutschland hat nun ein Sondervermögen. Wir alle wissen, was das bedeutet, können aber, außer die Faust in der Tasche ballen, nichts tun. Jetzt holt sich jeder noch nen Eimer Popcorn und schaut zu was jetzt kommt... #Mahlzeit #LichtAus #Zurücklehnen

Ich bin nicht im Krieg mit Russland! Bitte reposten, wenn Ihr auch so denkt!

Was immer man in diesen Tagen in den Medien liest, hört oder sieht, die bestimmende Rhetorik ist die des Krieges. Warum sind die deutschen Politiker so gierig darauf mit allen Mitteln in den Krieg zu ziehen? #Todesschwarz #Blutrot #Pissgelb

KI-Satire, was macht eigentlich...?

Achtung, Verschwörungstheorien sind möglicherweise wahr... youtube.com/shorts/E4SQK9k1i…

Ich glaube, die Evolution zündet gerade die nächste Stufe der menschlichen Entwicklung: Der Homo Vollidiotus... #MentalerTotalschaden #KognitiveInsolvenz #CerebraleDiarrhoe

Apropos Gendern. Mir braucht keiner mit gendern kommen, der selber nicht mal die tageszeitabhängigen Artikel nutzt. Beispiel? Tagsüber DER Weizen und DAS Korn Abends DAS Weizen und DER Korn #Genderstümper #Genderlala #ArtikelToTheMax