Sarah Wagenknecht bedankt sich für 39 Talk Show - Einladungen in den letzten 5 Jahren

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„Vernichtung“, „Menschheitsverbrechen“: Damit meint die #AfD in Brandenburg nicht etwa die #Shoah, sondern die Politik der Alliierten. Das ist klassische neonazistische Schuldumkehr und zeigt immer deutlicher, wo die radikalisierte AfD steht. tagesspiegel.de/potsdam/bran…

In eigener Sache: Ich bin vor 3 Tagen wieder in @dieLinke eingetreten. Der Grund für meinen Austritt 2022 hat sich zwischenzeitlich erledigt und Deutschland braucht mehr denn je eine konsequente linke Sozial- und Steuerpolitik, eine echte Alternative zum Sozialstaatsabbau.

Wir können im September Geschicht schreiben in Berlin. Erstmals eine linke Regierende Bürgermeisterin mit einer linken Agenda für die Stadtpolitik im Roten Rathaus. Werde @dielinkeberlin und @ElifEralpBerlin nach Kräften unterstützen.

Das Förderprogramm "Demokratie leben" wird umgebaut. Das hat gerade im Osten massive Folgen. Die AfD und Teile der CDU sehen viele Demokratieprojekte als „links-grünes Vorfeld". Vielen droht nun das Ende. Meine Recherche für den @Tagesspiegel: tagesspiegel.de/wissen/einsc…

Die israelische Luftwaffe hat in Teheran die Rafi-Nia-Synagoge zerstört. Auf einem der Fotos sieht man Rabbi Younes Hamami Lalehzar, das Oberhaupt der jüdischen Gemeinde im Iran, vor den Trümmern der Synagoge.

Man kann Milliardäre leider nicht höher besteuern, weil sonst wandern die aus Man kann problemlos eine Wehrpflicht einführen, wenn jemand auswandern will, halten wir sie einfach auf

One month after starting the war in Iran, this is the statement of the President of the United States on Easter Sunday. These are the ravings of a dangerous and mentally unbalanced individual. Congress has got to act NOW. End this war.

Ein häufiges Argument zur Regelung in § 3 Wehrpflichtgesetz (Ausreisegenehmigung Wehrpflichtige) lautet: „Das gab es schon immer.“ Das stimmt NICHT. Entscheidend ist die Änderung in § 2: Früher galt die Genehmigungspflicht nur im Verteidigungs- und Spannungsfall – heute immer.

Mit dem heutigen Beschluss des israelischen Parlaments muss Israel als Apartheidstaat bezeichnet werden. Die Wiedereinführung der Todesstrafe trifft faktisch nur Palästinenser und ist bei Verurteilungen wegen terroristisch motivierten Mordes in den besetzten Gebieten zwingend. /1

Dieser inkompetente Populismus ist wirklich nicht zu fassen.

Der russische Tanker Anatoly Kolodkin, der mit 730.000 Barrel Öl auf dem Weg nach #Kuba war, hat wegen militärischer Drohungen der USA den Kurs geändert. Die mörderische US-Ölblockade gegen Kuba geht weiter. upi.com/Top_News/World-News/…

Trump droht offen mit der „Übernahme“ Kubas. Die US-Blockade führt landesweit zu Stromausfällen, mit potenziell lebensgefährlichen Folgen für die Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft darf nicht zulassen, dass Trump ein weiteres Land völkerrechtswidrig angreift!

RT @NiemaMovassat: USA u Israel verwandeln Teheran in Hölle: Die Zerstörung der Öldepots hat führt dazu, dass es ölkontaminiert regnet. Erd…

Die deutsche Außenpolitik ist völlig unglaubwürdig. Der Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran ist völkerrechtswidrig, genau so wie der Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine. Eine Regierung, die sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt, ständig von einer regelbasierten Ordnung spricht, muss beides kritisieren. Das weder Merz, noch Wadephul, noch Klingbeil, auch nur ein Wort der Kritik an der USA oder Israel geäußert haben macht diesen Anspruch zu einer leeren Hülle. Man muss sich weder mit den Kriegstreibern Trump und Netanyahu gemein machen, noch mit dem Terrorregime im Iran.

RT @HollsteinM: Okay, ich muss jetzt bei meiner Ärztin also 40 Euro zahlen, wenn ich einen Termin nicht 24 h vorher absage. Fair enough. Ab…

In den letzten Tagen kam es vermehrt zu Angriffen auf Genoss:innen. Zuletzt auf das Gartenhaus von Andreas Büttner. Gewalt und Hetzkampagnen dürfen niemals Platz in der Linken finden. Wir ringen miteinander, aber wir bekämpfen uns nicht. links-bewegt.de/de/article/1…

Inzwischen ist klar: Es geht ums Öl, nicht um Demokratie. Trump hält Machado nicht für geeignet, das Land zu regieren. Hauptsache die 1976 / 2006 enteigneten US-Ölkonzerne können zurück und wieder Geschäfte machen. Was heißt das für Grönland und Kanada?

Alles nur, damit wir das vergessen ⬇️