Enfin ! Ceux qui ont ainsi caché le contenu de ces contrats pendant des années en violation du principe de transparence seront-ils sanctionnés ?
@RWyssmannblick.ch/fr/fr/suisse/covid-…
SP-Bonze Langenegger wohnt in verbilligter Wohnung auf Steuerzahlerkosten – und will trotz Politikerlohn von einer Viertelmillion Franken bleiben weltwoche.ch/daily/sp-bonze-…
Das BAG muss die Verträge offenlegen. Schluss mit den staatlichen Dunkelkammern. Schluss damit, dass wenige Profiteure auf Kosten aller abkassieren.
20min.ch/de/story/bundesverw…
Die neue WW ist online #CransMontana#Crans_Montana - mit Rémy Wyssmann, welcher den Finger auf den wunden Punkt hält.
„Es gibt keine Korruption in der Schweiz - es kennen sich nur alle“ 👇
🇨🇭Die rote Linie ist überschritten: Impfentscheidung unter Strafandrohung!
St. Gallen verknüpft als erster Kanton die Impfpflicht mit gravierenden Sanktionen.
🔺Unterstützen Sie unsere Online-Petition und setzen Sie sich gegen die Teilrevision des Epidemiengesetzes ein abfschweiz.ch/nein-zum-epg/
🔺Lesen Sie hier die ganze juristische Einordnung von ABF Schweiz abfschweiz.ch/news/
🔺Reichen Sie eine Stellungsnahme ein: Zur Vernehmlassung sg.ch/news/sgch_allgemein/20…
Die laufende Totalrevision des Gesundheitsgesetzes im Kanton St. Gallen und die gleichzeitige Teilrevision des Epidemiengesetzes auf Bundesebene markieren einen gesundheitspolitisch heiklen Moment. ⚠️
Dabei wird eine rote Linie sichtbar: Impfpflichten und Impfobligatorien werden zunehmend als normales Steuerungsinstrument des Staates etabliert. Eine solche Entwicklung führt zu tiefgreifenden Weichenstellungen mit erheblichen Risiken.
Impfpflicht und Impfzwang: eine irreführende Trennung
"In der politischen Kommunikation wird häufig betont, dass es in der Schweiz keinen Impfzwang gebe. Diese Aussage greift zu kurz. Entscheidend ist nicht die Bezeichnung einer Massnahme, sondern ihre tatsächliche Wirkung.
Sobald eine Impfpflicht mit Sanktionen, beruflichen Nachteilen oder gesellschaftlichem Ausschluss verbunden ist, entsteht faktischer Zwang. Besonders deutlich wird dies, wenn – wie im Kanton St. Gallen vorgesehen – hohe Bussen drohen. Eine Entscheidung unter Strafandrohung ist keine freie Entscheidung.
Wer eine Busse in dieser Höhe nicht bezahlen kann oder will, muss mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen. Spätestens hier wird aus einem Obligatorium eine Zwangslage.
@RealWsiegrist@RemyWyssmann@PhGut@Weltwoche@lukasreimann@zauberberg188@HOCH2TV@AndiSoenn@AufrechtSchweiz@AufrechtBern
Ich mag Deine Kommentare und Posts. Wenn nur alle SVPler echte Eier hätten. Der hier aus meinem Wohnkanton hat sie auch.
Es bräuchte mehr @RWyssmann in dieser Partei!
„Der Bund rechnet mit einem kleinen Plus an Sozialhilfe“: Ungefähr gleich zuverlässig, wie das F35-Festpreisversprechen oder die FZA-Einwanderungsprognose „Es kommen nur 8‘000 pro Jahr“.
Schluss mit den staatlichen Dunkelkammern! Es ist unsere Gesundheit. Es ist unsere Freiheit. Es sind unsere Steuergelder. Licht desinfiziert. Licht wirkt kostendämpfend.
weltwoche.ch/daily/bundesver…
Solothurn ist die kriminellste Stadt der Schweiz. Dagegen soll gemäss der sozialdemokratischen Stadtpräsidentin klassische Musik helfen weltwoche.ch/daily/solothurn…
Während Solothurn 100te Millionen Franken an Steuergeldern aus dem Fenster wirft, gibt Bern den Bürgern ihre hart erarbeiteten Steuergelder zurück. Und schliesst dadurch bis 2030 ins Mittelfeld der Kantone auf. Solothurn bleibt durch seine marode Ausgabenpolitik rote Laterne.
Diese Woche habe ich den Untersuchungsbericht des Bau- und Justizdepartementes betreffend Oberstaatsanwaltschaft erhalten. Mit Ausnahme der dritten Seite sehen alle 20 Seiten so aus.
Unglaublich! Der Staat mischt sich aktiv in den Abstimmungskampf ein: einseitig, selektiv, ohne bewiesenes namhaftes Interesse und völlig unverhältnismässig. Damit verstösst der Regierungsrat gegen seine eigenen Kommunikations-Richtlinien.