Markus Lanz hat gestern die sozialistische Matrix gecrasht. 🍌 Die Linke Ines Schwerdtner träumt wieder von der perfekten Planwirtschaft. Ich freue mich schon auf die staatlich verordnete Fünfjahresplan-Dinkelsemmel und die Zuteilung von exakt 1,5 Bananen pro Quartal! #Lanz

Wenn sich Mr. High-Performance jetzt so im Internet sieht und liest, was Menschen über ihn denken und über ihn schreiben, ob er es reflektiert? Ist es ihm möglicherweise peinlich? #Highperformer

#lanz #Blume-Gequatsche: AfD mache in Sachsen-Anhalt Angst-Wahlkampf. Ausgerechnet der AfD-Kandidat #Siegmund ist mit Abstand bundesweit unter Kandidaten aller Parteien derjenige Kandidat mit dem positivsten Image und Wahlkampf-Auftritten.

#lanz @inesschwerdtner Schwerdtner erklärt gerade linke Steuerpolitik: Milliardäre in Deutschland werden ca 9 Jahren lang vermögensbesteuert. Danach sind sie dann bei O Vermögen, also pleite - auch deren Firmen. Das ist das Ziel. Ines Schwerdtner ist blond.

Wie kommt man eigentlich auf die absurde Idee, dass das Kopfabschneiden eines Menschen auf offener Straße Rechtsextremen in die Karten spielen würde? Wer denkt sich sowas aus? Spüren die eigentlich noch irgendwas in ihren Schreibstuben? Ist diese Tat tatsächlich ein Vorgang, der von unterschiedlichen politischen Lagern unterschiedlich betrachtet werden kann? Ist der linke Traum von Multi-Kulti so stark, dass man bereit ist, alles dafür zu opfern? Oder ist die Scham zu groß, einer Lebenslüge aufgesessen zu sein?

Berichte aus #Belfast: die sozialen Medien, wie X, liefern die Informationen. Die klassischen Medien -@derspiegel, @sternde, @ntvde u.a. - braucht niemand mehr. Denn die berichten vorsätzlich falsch und provozieren eher, als dass sie informieren.

Germany didn’t lose its economic edge overnight, it was hurt by one bad policy after another. High energy costs, endless bureaucracy, overtaxation, and anti-growth mindset have turned an industrial powerhouse into the sick man of Europe. What needs to happen for a turnaround?

Wie war denn die heutige Wahlwerbesendung von Lars Klingbeil in der ARD?

Man kann Friedrich Merz nach dem unverschämten Holocaust-Vergleich nun wirklich nicht nachsagen, dass er nicht alles gegeben hat. Aber halt dafür, sich in nur knapp 1 Jahr zum unbeliebtesten Politiker zu machen. Dass muss man nach Merkel und Scholz erst mal schaffen.

Den Holocaust-Vergleich der AfD ist ein neuer Tiefpunkt von Friedrich #Merz, immerhin der #Bundeskanzler, dessen Wirkung Merz nicht verstanden hat. Ein Missgriff nicht wegen der #AfD, aber wegen seiner negativen Wirkung in In- und Ausland. Das macht man einfach nicht.

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem den deutschen Politikern das Geld anderer Leute ausgeht – wie den Briten in den 70ern. Damals kam die Eiserne Lady und ist mit dem Eisernen Besen durch Britannien gefegt. Und hat die Briten gerettet. In Deutschland ist aus Erbangst vor Führung kein Eiserner Herr und keine Eiserne Dame in Sicht. Was die oder der Eiserne tun müsste: - Eine Rede halten und den Deutschen sagen, dass der Staat pleite ist, kein Geld mehr da ist und nun saniert werden muss. - Bundesbeamte von 360.000 auf 180.000 reduzieren und anweisen, dass die Amtsschimmel KI einsetzen sollen, um produktiver zu werden. 25 Mrd p.a. - Ministerien halbieren: Obergrenze 8 Bundesministerien und 8.000 Mitarbeiter (statt 16 Ministerien mit 25.000 Mitarbeitern): 50 Mrd. p.a. - Entwicklungshilfeministerium und sämtliche Entwicklungshilfe streichen: 10 Mrd p.a. - Einstellung der Förderung der NGOs: 2,5 Mrd. p.a. - Einstellen der freiwilligen Zahlungen an UNO, WHO, UNRWA usw. auf globaler Ebene. Nur noch Pflichtbeiträge: 4,5 Mrd. p.a. - Harte Verhandlung des mehrjährigen Finanzrahmens (2028-2034) der EU, Kürzung der deutschen Zahlungen um 10 Mrd netto p.a. - Zusammenstreichen der 502 Sozialleistungen (steuerfinanzierte Transfer- und Sachleistungen) des Bundes auf 50 Sozialleistungen durch Einführung der negativen Einkommensteuer. Effizienzgewinn: 10 Mrd p.a. - Vereinfachung des Steuerrechts. Verwaltungskosteneinsparung, Digitalisierung, weniger Prüfungen: 5 Mrd p.a. - Abbau Überlappung von Vorschriften und Behörden. 3 Mrd p.a. - Abbau der Subventions- und Förderverwaltung durch Bündelung und Streichung von Programmen, Overhead, Berichtskosten. Einsatz von KI: 7 Mrd p.a. - Standardisierung und Digitalisierung von Zentral- und Querschnittsverwaltung (Beschaffung, Gebäude etc) 2 Mrd p.a. - Keine Leistungen aus Sozialversicherungen mehr an Ausländer, die nicht in die Sozialversicherungen einzahlen. Nur noch an Ausländer, die einzahlen. Weiterhin Notfallversorgung und Versorgung von Staatsbürgern, die nicht eingezahlt haben. 12 Mrd p.a. - Keine steuerfinanzierten Sozialleistungen mehr an Ausländer, also Bürgergeld, Asylbewerberleistungen, Sozialhilfe, Wohngeld etc. Notfallversorgung bleibt erhalten. 25 Mrd p.a. - Sozialversicherungsreform: Stärkung des Nachhaltigkeitsfaktors der Rente, teilweise Kapitaldeckung der Rente, Bürokratieabbau bei GKV, Effizienz bei Krankenhäusern und Pflege, Verwaltungsvereinfachung. 40 Mrd p.a. - Subventionsabbau, Abbau Wirtschafts- und Kulturförderung, damit verbundener Bürokratieabbau 70 Mrd p.a. - Vollständige Einstellung aller Ausgaben für so genannten Klimaschutz. Zuschüsse, Subventionen, Fördermittel, Finanzhilfen etc. 60 Mrd p.a. - Reduktion der Steuerarten von 40 auf 10. Effizienzgewinn: 25 Mrd. p.a. Im Gegenzug: Keine Schulden mehr, ausgeglichener Haushalt. Steuersenkungen. Aber wie gesagt: Eiserne Damen oder Herren sind gerade knapp. x.com/Eddie_1412/status/2062…

# Das System zeigt sein wahres Gesicht Der Satz steht da wie ein Geständnis. Schwarz auf weiß, im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst, aus dem Mund von Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes: Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften sei bisher „kein größeres Problem" gewesen, weil die Politik „verantwortungsvoll" damit umgegangen sei. Bitte kurz innehalten. Genau lesen. Noch einmal. Dieser Mann — der oberste Funktionär der deutschen Richterschaft — räumt öffentlich ein, dass deutsche Staatsanwaltschaften seit Jahrzehnten politisch weisungsgebunden arbeiten. Dass Justizminister rechtlich die Möglichkeit haben, in konkrete Strafverfahren hineinzuregieren. Dass einzelne Ermittler angewiesen werden könnten, „in die eine oder andere Richtung zu ermitteln." Und dass das alles — wohlgemerkt — kein Problem war. Solange die richtigen Leute das Sagen hatten. --- ## Sieben Jahre Schweigen, ein Wahlzettel als Weckruf Das ist keine Spekulation. Das ist Rechtslage. Der Europäische Gerichtshof hat das Weisungsrecht der deutschen Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften bereits im Mai 2019 als europarechtswidrig eingestuft — jedenfalls dort, wo es um Europäische Haftbefehle geht. Die deutschen Staatsanwaltschaften dürfen seitdem keine solchen Haftbefehle mehr ausstellen, weil ihnen die dafür notwendige Unabhängigkeit von der Exekutive fehlt. Rund 5.000 bereits ausgestellte Haftbefehle mussten damals ersetzt werden. Sieben Jahre ist das her. Sieben Jahre, in denen diese Strukturschwäche des deutschen Rechtsstaats bekannt war. Sieben Jahre, in denen sowohl SPD- als auch CDU-geführte Justizministerien auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit gehabt hätten, das Weisungsrecht zu reformieren oder abzuschaffen. Es wäre richtig gewesen. Es wäre geboten gewesen. Es wäre ein Gebot der Gewaltenteilung gewesen. Es ist nicht passiert. Und jetzt, plötzlich, im Juni 2026, fällt dem Deutschen Richterbund ein, dass das alles ein Problem ist. Nicht wegen des EuGH-Urteils. Nicht wegen des verfassungsrechtlichen Prinzips der Gewaltenteilung. Nicht wegen der Rechtsstaatlichkeit an sich. Sondern — man muss Rebehn hier beim Wort nehmen, denn er sagt es explizit — wegen der Erfolge der AfD. Das ist keine Reform. Das ist Panik. --- ## Verantwortungsvoller Umgang — mit politisch gelenkter Justiz Die eigentliche Bombe in Rebehns Aussage ist die Beiläufigkeit, mit der er das bisherige System verteidigt. Die Politik sei „verantwortungsvoll" mit dem Weisungsrecht umgegangen. Das klingt zunächst harmlos. Aber was bedeutet das konkret? Es bedeutet: Die Staatsanwaltschaften haben getan, was die Justizminister wollten. Und das war offenbar akzeptabel, weil es die richtigen Justizminister waren. Wer die Instrumente der politischen Kontrolle über die Anklagebehörden für Jahrzehnte in der Hand hält und sie als unproblematisch bezeichnet, der kann sich nicht gleichzeitig zum Hüter der Justizunabhängigkeit aufwerfen. Das ist ein logischer Widerspruch, der so offensichtlich ist, dass man sich fragt, ob Rebehn selbst nicht bemerkt, was er da eingesteht. Die Gewaltenteilung ist kein Instrument, das man dann anruft, wenn man selbst in der Minderheit ist. Sie ist entweder ein Prinzip — oder sie ist eine Waffe. --- ## Die „richtige Haltung" — Willkommen in der politisierten Justiz Noch frappierender ist, was Rebehn am Ende fordert. Gesetze allein reichten nicht, sagt er. Die Beschäftigten in der Justiz müssten auch bereit sein, die richtige „Haltung" zu zeigen, um dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten". „Haltung" in der Justiz. Denkt man einen Moment darüber nach, was das bedeutet, steht einem die Luft weg. Ein Staatsanwalt ist kein politischer Akteur. Er hat keine Haltung zu zeigen, die über die strikte Gesetzesbindung hinausgeht. Er ermittelt, klagt an oder lässt es, nach Recht und Aktenlage. Wer von Justizbeschäftigten eine politische „Haltung" einfordert — und sei es gegen eine Partei, die er für gefährlich hält —, der schreibt gerade die Blaupause für genau das, was er vorgibt verhindern zu wollen: eine politisierte Justiz. Nur diesmal mit dem richtigen Vorzeichen. Seiner. --- ## Das Polen-Argument — eine Chuzpe erster Güte Als Vorbild für widerstandsfähige Richterschaft bemüht Rebehn ausgerechnet Polen. Polnische Richter hätten den Mut gehabt, dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten." Das ist eine bemerkenswerte Geschichtsklitterung. Was in Polen unter der PiS-Regierung tatsächlich passiert ist, war ein handfester Machtkampf darum, wer die Justiz kontrolliert — und nach dem Regierungswechsel zu Tusk hat die neue Koalition ihrerseits staatliche Medien und Institutionen mit einer Aggressivität umgebaut, die selbst EU-kritische Beobachter alarmiert hat. Das polnische Beispiel als leuchtendes Vorbild für Justizunabhängigkeit anzuführen, ist entweder naiv oder verlogen. Beides disqualifiziert es als seriöses Argument. --- ## Spielregeln ändern, wenn man zu verlieren droht Was der Richterbund hier betreibt, fügt sich in ein Muster, das in den letzten Jahren immer deutlicher wird: Institutionen, die jahrzehntelang komfortabel im Windschatten der etablierten Parteien operiert haben, beginnen ihre Spielregeln zu ändern, sobald der demokratische Wind dreht. Das Bundesverfassungsgericht wurde mit Zweidrittelmehrheit im Grundgesetz verankert — kurz bevor die nötige Mehrheit zu bröckeln drohte. Die Rundfunkgebühr wurde reformiert, damit kein unliebsames Bundesland mehr mitentscheiden kann. Und jetzt soll das Weisungsrecht abgeschafft werden — nicht weil es falsch ist, sondern weil die Partei, vor der man sich fürchtet, es eines Tages nutzen könnte. Das ist keine Demokratie, die ihre Institutionen stärkt. Das ist eine politische Klasse, die ihre Pfründe einmauert. --- ## Was wirklich zu tun wäre Dabei wäre die Abschaffung des ministeriellen Einzelfall-Weisungsrechts gegenüber Staatsanwaltschaften tatsächlich richtig. Der EuGH hat es 2019 gesagt. Rechtswissenschaftler fordern es seit Jahren. Es ist eine echte Schwachstelle der deutschen Gewaltenteilung, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen hat. Aber wenn diese Reform jetzt kommt — ausgerechnet jetzt, mit dieser Begründung, von diesen Leuten —, dann ist sie das Gegenteil von dem, was sie zu sein vorgibt. Sie ist kein Akt der Prinzipientreue. Sie ist ein Akt der Selbstimmunisierung einer politischen Klasse gegen das Votum des Souveräns. Und das, Herr Rebehn, ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat: Wenn man ihn nicht reformiert, weil es richtig ist — sondern weil man Angst vor den Wählern hat. apollo-news.net/wegen-afd-er…

Wie erbärmlich die 4. Gewalt mittlerweile agiert, zeigt AK Müller, wenn sie ohne Beleg einstreuen darf, fast alle AfD-Wähler, seien Rassisten und Antisemiten. Dabei weiß jeder, wo Judenfeinde zuletzt waren: auf Palidemos unter den Flaggen von Linke, SPD und Grünen. #Presseclub

"Amann unframed“ Kaum hatte Benjamin Berndt mit der schlichten Idee, den „faschistischen“ Klumpfuß Deutschlands mal ein paar Stunden teuflischen „Hass" verbreiten zu lassen, satte fünf Millionen interessierte Zuschauer erreicht, saß mit Melanie Amann die selbsterklärte Königin der bunten Medienrepublik (Titel: „Chefredakteurin der FUNKE Zentralredaktion“) vorm SPIEGEL und fragte sich mit bebenden Nüstern, wer denn hier nun das schönste und beliebteste Gesicht im Medienreich sei. Schon tags darauf hatte sie sich beim besagten Herrn Berndt ins Studio eingeladen und erkundigte sich mit mühsam gespielter Gelassenheit, was der denn so „mit Höcke verdient“ habe. Das folgende Gespräch war dann inhaltlich in etwa so ergiebig wie eine Dr. Oetker Backmischung für Rührkuchen. Immerhin hatte die getriggerte Dampfplauderin offenbar schon beim Verlassen der neutralen Diskurszone den Beschluss gefasst, nun selbst im Podcast-Goldregen der neuen Zeit zu stehen. Da ihr nichts Eigenes einfiel, kopierte ihre Redaktion kurzerhand das mysteriöse Geschäftsmodell. Aus „Ben ungescriptet“ (Anglizismen sind ohnehin ein bedeutungsheischender Fetisch der Amann) wurde nun „Amann unframed“. Damit auch wirklich die Quoten stimmen, lädt man sich zum Opener gleich nochmal beim Role Model auf die fertige Bühne. Natürlich sind jetzt die Rollen vertauscht und Frau Amann darf endlich wie gewohnt das Gespräch allein lenken. Als nächste "Gäste" avisiert sind dann natürlich auch keine ausgewiesenen Oppositionellen, die ihr womöglich das Zepter aus der Hand reißen könnten, sondern weichgespülte Gelegenheitskritiker, die in der Wagenburg noch als einigermaßen harmlos und kompatibel gelten: Berndt, Martenstein, Mansour. Der Verlauf der Pilotfolge mit dem gelernten „E-Commerce-Rookie für Babytragen“ ist dann auch so belustigend wie bezeichnend. Frau Amann fragt natürlich nur gelegentlich etwas und dann der Form halber. Stattdessen doziert sie von der ersten Sekunde an und hört vor allem sich selbst zu. Nochmal wird aufgewärmt, was ihr auf der linken Seele brennt. Es geht um Clicks, ums „knallharte“ Geschäftemachen, um Reichweiten, um Kohle. Alles platzt aus ihr heraus, wie Faulgase aus dem Timmy-Kadaver: Wieso denn gottverdammt, Leute wie Ben Berndt und Julian Reichelt so ungeheuer erfolgreich sein können? Dem schweren Herzens gescripteten Lippenbekenntnis, sie wäre „die letzte, die anderen sagt, was sie zu denken hätten“ und "der Zuschauer wäre weniger doof als man meint", folgen atemlose Darlegungen, die klarstellen, was andere zu denken haben, und dass sie ohne das Navigationsgerät Amann verloren sind, wie Hänsel und Gretel im Wald. Natürlich hat Frau Amann nicht verstanden, dass der durchschlagende Erfolg nicht im arroganten Referieren besteht, sondern im Zuhören. Keine Chance! Keine dreißig Sekunden muss man warten, bis Frau Amann immer wieder beginnt, ihre apodiktischen Einordnungen ins Mikro zu tackern. Sie unterbricht, belehrt, korrigiert, stellt Suggestivfragen, beantwortet diese, ehe da irgendetwas „Ungescriptetes“ auftaucht, zumeist gleich selbst und feiert ihre eigenen „überaus intelligenten“ Einwürfe mit verräterischem Gelächter. Am Ende hat sie als "Gastgeberin" 80% der Redezeit beschlagnahmt. Der Versuch, aus einer arroganten Betonideologin eine interessierte, fragende, offene Journalistin zu framen, darf als gescheitert betrachtet werden, bevor er begonnen hat. (Insignis auf FB)

Das sage ich schon die ganze Zeit:

Zur Erinnerung: als Sie begannen, völlig abzudriften. Wie schnell es doch wieder so werden kann, wie es nie mehr werden darf. In der Rolle des Hauptsprechers: Thomas Strobl, CDU, als Innenminister BW. #Corona

Well said

Leute, ihr könnt doch nicht von Politikern Neues erwarten, und euch dann selbst jeden Abend ÖRR-Unterhaltungstrash wie #lanz reinziehen, wo die immerselben Loser hocken und den immerselben Käse verzapfen.

Dafür, wie Marie Agnes #StrackZimmermann sonst auftritt und zuletzt auf dem Parteitag der #FDP agiert hat, verhärtet, rücksichtslos und hinterlistig, sind ihre Auslassungen nach der Wahl Kubickis recht naiv, banal, und daher auch wenig authentisch.

#hartaberfair Gerade eingeschaltet. Was ist das denn: Wahlwerbesendung für den blassen SAh-CDU Kandidaten mit einem möglichst platten Thema?