Just saying… #MottoDesTages

Herzliche Einladung: Der literarische Weg nach Schwarzenberg. Die unbesetzte Zeit 1945 bei Stefan Heym und anderen Autoren. 🗓️ Donnerstag, 18. Juni, 19 Uhr 📍 Stefan-Heym-Forum Chemnitz, Moritzstraße 20 🎟️ Eintritt: 3 Euro, ermäßigt 1,50 Euro.

Man nannte es den Pflege-Bahr. Komplett gescheitert. Wer informiert sie?

Ein richtiger und auch wichtiger Ansatz wäre es, mal die Belastungssituation in den Jobcenters in Augenschein zu nehmen. Und wenn man damit anfängt, bitte auch gleich bei den Arbeitsagenturen.

Nichts hinzuzufügen

Ich könnte Sturm laufen bei all diesen geplanten Kürzungen… Geht’s dem Deutschen einfach noch zu gut oder denkt man sich, wird mich schon nicht treffen ???

Unpopuläre Wahrheit: Deutschland kann sich Steuern hinterziehende Multimillionäre und Milliardäre nicht mehr leisten. Erst recht nicht solche, die verfassungsfeindlichen Rechtsextremisten zur Macht verhelfen wollen.

Der #Städtetag ist "erschüttert und wütend" über Warkens #Pflegereform-Pläne. deutschlandfunk.de/kritik-vo…

🇩🇪 braucht einen Grand Bargain: Subventionen kürzen, Steuerprivilegien abbauen, Vermögende stärker belasten – und im Gegenzug die arbeitende Mitte entlasten. Nur ein solches Gesamtpaket schafft die nötige Akzeptanz. Mein Vorschlag mit S Bach im Spiegel: spiegel.de/wirtschaft/sozial…

Die Pflegereform Frau Warkens enthält aber auch gar nichts Positives. Sie kürzt die Leistungen für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen, macht ihnen das Leben noch schwerer und schafft Armut. Als Gesundheitsministerin würde ich eher zurücktreten als so etwas vorzulegen.

Jetzt anschauen: Kurzfilm “Mythos Familienunternehmen – Wie die Lobby der Milliardäre uns manipuliert” Das Team Finanzwende hat sich mal intensiv mit dem Mythos „Familienunternehmen“ und die Generation der Erben beschäftigt. 👇 youtu.be/JvGCDwGsbns

Die Zahl der Überreichen mit mehr als 100 Mio Dollar Geldvermögen ist im letzten Jahr in Deutschland um 1100 auf 5000 gestiegen. Ihnen gehört ein Viertel des gesamten Finanzvermögens hierzulande. Deshalb, aus Gründen der Gerechtigkeit und der Vernunft: #VermögensteuerJetzt

Einer der Gründe, weshalb ich wieder in @dielinkeberlin eingetreten bin.

In Planung: Absenkung des Rentenniveaus, Abstriche bei der Gesundheitsversorgung und der Pflege, Kürzungen beim Wohngeld und beim Elterngeld. All das, um letztlich die Pfründe derer zu sichern, die diesen Sozialstaat ohnehin nicht brauchen. Das ist Klassenkampf von oben.

Wie lange wollen wir warten, bis wier auf die Straße gehen? Mein Interview in Der Freitag über die zerstörerische "Sozialpolitik" dieser Regierung freitag.de/autoren/sebastian…

Warum ich den Rückzug von @spdde @spdbt @GrueneBundestag @Die_Gruenen @dieLinke und @dielinkebt auf X für einen fatalen Fehler halte, erläutere ich in @surplusmagazin . Jetzt auch ohne Wall. 👇

Bisher kein Verbotsverfahren gegen die AfD angestrengt zu haben, ist das bisher größte Versagen dieser Regierung und der Regierungsfraktionen. Diese Unentschlossenheit und Unfähigkeit beim Schutz unserer Verfassung könnte in fataler Weise in die deutsche Geschichte eingehen.

Sollte das Hantavirus zu einer Pandemie führen, hier schon mal der Fahrplan, damit ihr euch darauf einstellen könnt. ☺️ Impfgegner werden sich beschweren, dass es gar keine Impfung gibt, über die sie sich beschweren oder für die sie Bill Gates verantwortlich machen könnten. Christian Drosten wird gefragt, ob er dabei helfen möchte, die Bevölkerung aufzuklären, er rennt lachend davon. Im Darmstädter ALDI kommt es zu Tumulten beim Kampf um Klopapier und Nudeln, mehrere Menschen erleiden Stichverletzungen von Spaghetti no 7. Jens Spahn bestellt beim Bruder der Schwester eines Freundes 18 Milliarden Masken. Die eine Hälfte der Bevölkerung schreit Solidarität, die andere schreit Freiheit, was sich dann anhört wie Freidarität oder Soliheit. Die Politik nutzt ihr Wissen aus der letzten Pandemie und verfeinert ihre Maßnahmen, beispielsweise darf man sich nun in Gruppen mit bis zu acht Personen treffen, wenn einer davon Sternzeichen Wassermann ist und niemand Linkshänder. Xavier Naidoo wird eine riesige Demo organisieren, zu der dann aber nur 15 Leute kommen und wo er die ganze Zeit irgendwas von Kinderblut singt. Robert Habeck wird am Ende die Schuld für alles bekommen.

Die @CDU bei nur noch 22 % und die @cducsubt wählt den unbeliebtesten Politiker Deutschlands, den skandalbehafteten @jensspahn, erneut zu ihrem Vorsitzenden. Wie nennt man das? Lust am Niedergang oder Bunkermentalität?

Damit es in der Debatte um die #Bürgergeldreform nicht untergeht: Die regelhafte Verpflichtung, ein Kind schon nach dem 1. Lebenjahr in Betreuung zu geben, damit man in Arbeit vermittelt werden kann, halte ich für einen unverschämten Eingriff in das elterliche Recht auf Erziehung

Die AfD ist nun im Bund als auch in sieben Ländern vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Auch wenn ein Viertel der Wähler sie wählen würden, kann das kein Grund sein, unsere Verfassung nicht zu verteidigen und diese Partei endlich zu verbieten.