Der US-Technologieriese Apple hat die EU-Kommission zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) scharf kritisiert. Während Brüssel den DMA in einem Zwischenbericht als Erfolg feiert, der den Wettbewerb stärke, warnt Apples Regulierungschef Kyle Andeer vor massiven Einbußen bei Datenschutz und Innovation. Apple bezeichnet die Selbsteinschätzung der Kommission als „selbsttherapierende Verteidigung“ und drückt seine tiefe Frustration über die bürokratischen Auflagen aus, die das geschlossene und sichere Ökosystem der Geräte gefährden.
Der Konflikt zwischen Apple und Brüssel zeigt das hässliche Gesicht der EU-Planwirtschaft. Unter dem Vorwand, den Wettbewerb zu fördern, erzwingt die EU-Kommission den Zugriff auf hochkomplexe Systeme und zerstört damit genau die Sicherheit und Nutzererfahrung, für die Kunden bereitwillig Geld bezahlen. Es ist die typische Brüsseler Arroganz: Beamte, die noch nie ein marktfähiges Produkt entwickelt haben, wollen Weltmarktführern vorschreiben, wie sie ihre Technik zu gestalten haben.
Jedes dieser Mammut-Gesetze wie der DMA erfordert Heerscharen von neuen EU-Regulierern, Gutachtern und Kontrolleuren, die vom Steuerzahler mit Millionen Euro finanziert werden. Dieser bürokratische Wasserkopf macht das gesamte europäische Digitalsystem ineffizienter und unattraktiver für Investitionen. Während die USA und China Innovationen vorantreiben, beschäftigt sich Europa damit, erfolgreiche Unternehmen mit Regeln zu fesseln, bis sie technisch auf den kleinsten gemeinsamen Nenner herabgestuft sind.
Als Abgeordnete der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament stehe ich für die Freiheit des Marktes und gegen diesen regulativen Amoklauf aus Brüssel. Wir brauchen keine Kommission, die Innovationen im Keim erstickt und den Datenschutz durch erzwungene Schnittstellen gefährdet. Der DMA ist ein Paradebeispiel für EU-Versagen: Er bläht den Verwaltungsapparat auf, verbrennt Steuergeld für endlose Rechtsstreitigkeiten und sorgt am Ende dafür, dass europäische Nutzer bei neuen Funktionen das Nachsehen haben. Wir fordern ein Ende der Brüsseler Bevormundung – Unternehmen müssen die Freiheit haben, ihre Produkte so sicher zu bauen, wie es der Kunde verlangt, ohne dass ein EU-Kommissar im Betriebssystem herumpfuscht.