Diesen offenen Brief von Bernd Kütscher @brotdirektor (CEO Bäckerei „Die Lohners“) an @larsklingbeil sollten alle lesen: „Lieber Lars Klingbeil, vor genau drei Jahren standen wir abends nebeneinander. Heute kann ich nicht länger schweigen. —— Immer am 5. Mai feiern wir den Tag des Deutschen Brotes. Vor genau drei Jahren, am Abend des 5. Mai 2023, wurden Sie für ein Jahr zum Brotbotschafter ernannt (Foto). Heute sind Sie Finanzminister. Ich selbst trage inzwischen Verantwortung für über 2.000 Menschen. Immer öfter höre ich, dass trotz guter Löhne und Überstunden am Monatsende nichts übrig bleibt. Wir sehen es auch in den Fachgeschäften: Kunden zögern, greifen oft zu unserer Friedenskruste, die wir als Zeichen gegen Krieg und Inflation bewusst preisgünstig anbieten: 750 g Mischbrot mit Natursauerteig für nur 2,50 €. Brot war Symbol für Würde, Genuss und Heimat. Heute wird es zur Frage des Geldbeutels. —— Herr Klingbeil, Sie haben letztes Jahr 990 Milliarden Steuern eingenommen. Fast eine Billion - absoluter Rekord! Dazu 600 Milliarden „Sondervermögen". Ein neuer Name für neue Schulden. 2026 kommen 180 Milliarden dazu. Bis 2029 planen Sie mit weiteren 800 Milliarden Schulden. Die Zinsen werden uns bald ruinieren. Trotzdem funktioniert vieles nicht. Weder Bahn noch Bildung, weder Brücken noch Bundeswehr. Auch in Digitalisierung und andere Zukunftsfelder wurde viel zu wenig investiert. Stattdessen lese ich von Milliarden für Klimafinanzierung im Ausland, von fast 200 Milliarden Sozialausgaben allein im Bundeshaushalt, von 305 Milliarden für das Personal der öffentlichen Hand. Während die Wirtschaft durch falsche Weichenstellungen immer mehr Stellen abbauen muss, leisten sich Bund, Länder und Kommunen immer mehr Personal und erzeugt so nebenbei immer mehr Bürokratie. Hier sind die Prioritäten verrutscht. —— Ihre Antwort, Herr Klingbeil? Forderung nach noch höheren Steuern. Noch mehr Umverteilung von oben nach unten. Klingt sozial. Ist es nicht. Irgendjemand muss leisten. Früh aufstehen, Risiko tragen, Backöfen anheizen. Diese Menschen werden ausgepresst, während der Staat immer fetter wird. Deshalb verlassen immer mehr Menschen unser Land. Auch Firmen und Arbeitsplätze. —— Die Quittung haben Sie längst: Ihre Partei war einmal Volkspartei mit über 45 Prozent. Heute steht die SPD bei 12, Tendenz fallend. Ein Wunder, dass die Parteibasis das mitmacht. Ich erinnere Sie an Ihren Amtseid: den Nutzen des Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. „Das deutsche Volk" ist im Grundgesetz kein ethnischer Begriff. Es ist die Gemeinschaft derer, die diesen Staat tragen. Die etwas leisten und zur Gesellschaft beitragen wollen. Egal aus welchem Land. Heute habe ich zum ersten Mal politisch den Mund aufgemacht. Es muss etwas passieren. Bis bald.“

Worüber die Medien gerne schweigen, ist der Subventions-Wahnsinn: Von 11,7 auf 60 Milliarden und die Politik schreit nach Einsparungen? Eine Frechheit! Oder ??? Die schwarz-rote Koalition ringt verzweifelt um lächerliche 20 Milliarden Euro Einsparungen. Gleichzeitig verschenkt sie 2026 aber mindestens satte 59,5 Milliarden Euro allein aus dem Bundeshaushalt an Subventionen – 5-6 mal so viel wie noch 2020. Das ist kein Sparen, das ist systematisches Durchfüttern des eigenen Netzwerks, auch der Vorfeldorganisationen, auch die geliebten NGO"s, so wie die wo die Frau von Antifanten-Lars Geschäftsführerin ist. Man könnte die gesuchten 20 Milliarden locker bei diesen Programmen holen. Doch das würde bedeuten, eigene Strukturen anzutasten. Und das tut man nicht. Schaut man genauer hin, wird die Farce zur Groteske. 17,2 Milliarden fließen für „Zuschüsse zur Entlastung beim Strompreis“. Der Staat schafft erst die Energiewende-Misere, lässt die Preise explodieren und begleicht dann mit unseren Steuergeldern die Rechnung. 12 Milliarden gehen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Gebäudebereich. Wärmepumpen, die keiner will, und Dämmung für teuren Strom. 5 Milliarden für Mikroelektronik, drei für stromintensive Unternehmen, 1,7 für Tank- und Ladeinfrastruktur. Und irgendwo in den Tiefen tauchen sogar Förderungen für PC-Spiele auf – vorzugsweise Rennsimulationen und behindertengerechtes Gaming. Weil nichts die deutsche Zukunft so sehr sichert wie virtuelle Überholmanöver. Das ist keine Wirtschaftspolitik mehr. Das ist die Fortsetzung von Corona mit anderen Mitteln. Damals hat man das Unwesen eingerichtet: Notfallhilfen, die nie endeten, Bürokratie, die sich verselbstständigte. Man durfte nicht mehr einfach ins Amt spazieren. Plötzlich brauchte es Termine, Apps, Nachweise. Corona ist längst vorbei. Die Termine sind geblieben. Genau wie die Subventionen. Aus dem Krisenmodus wurde Dauerzustand. Aus der Ausnahme die neue Normalität. Und in den großen Medien findet das kaum jemand bemerkenswert. Das Prinzip ist kinderleicht zu durchschauen. Politiker sind erkennbar das Ergebnis einer Negativauslese. Wer im echten Markt scheitert, wer keine Ideen hat und kein Risiko tragen will, der geht in die Politik. Dort verdient er das Drei- bis Zehnfache des Durchschnittsdeutschen. Und dann verteilt er unser Geld an all jene, die ihm nützlich sind. An Vorfeldorganisationen, NGOs, Verbandsfreunde und Seilschaften. Die Subventionen retten nicht die Wirtschaft. Sie halten das eigene Machtnetzwerk am Leben. Die Billionen-Schulden von gestern flossen nicht in Brücken und Schienen. Sie stopften Löcher. Die von morgen werden wieder nicht in echte Investitionen fließen. Sondern in die nächste Runde dieses perfiden Spiels. Man könnte die 20 Milliarden, die man jetzt dramatisch sucht, einfach streichen. Ein paar Prozentpunkte weniger hier, ein paar absurde Töpfe dort. Fertig. Doch das würde ja bedeuten, den eigenen Apparat anzutasten. Stattdessen faselt Dampfplauderer "Fratscher der Quatscher" von „Investitionen in die Zukunft“. Während man das Gold der Bundesbank verscherbeln, Steuern erhöhen und neue Schulden machen will. Die Väter und Großväter haben die 3.400 Tonnen nicht gehortet, damit Enkel sie für virtuelle Renngames und Wärmepumpen-Subventionen verramschen. Es ist kein Kollaps, den diese Politik verhindern will. Es ist der Kollaps ihrer eigenen Macht, den sie hinauszögert. Mit unserem Geld. Mit unserer Zukunft. Solange wir das mitmachen, solange die alten Seilschaften weitermachen dürfen, geht das Spiel weiter. Bis zum letzten Hemd, zum letzten Gramm Gold und bis nichts mehr übrig ist außer geförderten Rennspielen und einer Republik, die sich selbst in den Ruin subventioniert hat. Schönes 1.Mai Wochenende.

Ein Professor über den Energieschwachsinn von Windrädern. 💥

Ernst gemeinte Frage an Eltern und Lehrer da draußen - Habt Ihr euch eigentlich schon jemals bei euren Kindern/Schülern dafür entschuldigt, dass ihr Sie während der Covidhysterie gezwungen habt, stundenlang diese schwachsinnigen Gehorsamsfetzen aka "Maske" zu tragen ? Nein ? Na dann aber schleunigst nachholen ! Musste gestern beruflich nach Köln/Bonn Sitze am Flughafen in der Lounge und lese vom völlig irren Unrechtsstaat im Zielland, wo in den vergangenen Tagen allen Ernstes eine Ärztin vor Gericht gestellt wurde, die während der Coviddiktatur EIN Maskenbefreiungsattest ausgestellt hatte ! EINES Ein Polizist GLAUBTE (!) die Diagnose nicht, erstattete Anzeige, es folgten wie längst üblich in der Demokratie- und Rechtsstaatsimulation Deutschland Hausdurchsuchungen und Anklage Ich lese den Beitrag des RAs auf der einzig relevanten Nachrichtenplattform der Welt- X - (oder könnt Ihr solche Storys in den gleichgeschalteten Propagandaorgeln des Mainstreams irgendwo lesen ? - na eben) Also ich lese kopfschüttelnd die Story und steige in den Flieger Und prompt sitzt drei Reihen weiter links vorne eine Frau mit dem schwachsinnigen Hysteriesymbol, erfunden für Bauarbeiter die Stahl und Metall schneiden, dem FFP2- Gehorsamsfetzen vor dem Gesicht Und schon bin ich wieder in der Zeit zurückversetzt In die Zeit als eine hysterische Gesellschaft von der herrschenden Klasse und dem Allmachtsstaat täglich zu weithin sichtbaren Gehorsamsübungen gezwungen wurde Ja - von mir stammt die Wortschöpfung "Gehorsamsfetzen" für die Masken aus dem OP und später die FFP2 Maske aus der Baubranche, die als tägliche Gehorsamsübung eingesetzt wurde Ich habe noch die Einschulung als verantwortlicher Geschäftsführer einer Baufirma im Gedächtnis, bei der mir ein Arbeitsmediziner Anfang der 2000er erklärt hat, dass die Bauarbeiter (!) die Maske MAXIMAL 60 Minuten tragen dürfen ! Und ich kann mich noch sehr gut daran erinnern als ich zum ersten Mal in meinem Leben wirklich Hass auf eine Gesellschaft entwickelt habe, die SCHULKINDER zwang diese Masken STUNDENLANG zu tragen ! Ich weiss noch mit welcher ungläubig/ohnmächtigen Wut ich meine Kommentare gepostet habe, als völlig hysterische Lehrer und Eltern jeden Verstand ausgeschaltet hatten und die eigenen Kinder/Schutzbefohlenen mit den Scheissfetzen STUNDENLANG gefoltert haben ! Ja - es ist eine FOLTER Es ist eine körperliche Folter diese die Sauerstoffzufuhr einschränkende Maske in geschlossenen Räumen über Stunden tragen zu müssen ! Dreimal Dreimal in meinem Leben - während der Coviddiktatur- habe ich mich dem Zwang unterworfen Dreimal mußte ich für einen Prozess über Stunden im Gerichtssaal Maske tragen weil die völlig hysterische Richterin alle Anwesenden dazu GEZWUNGEN hatte (Ich bin übrigens tatsächlich stolz darauf sonst kein einziges Mal diese Gehorsamsübung mitgemacht zu haben!) Es war eine Folter Und ich weiss noch dass ich abends über Stunden Kopfschmerzen hatte und psychisch fertig war Zurück zu den Kindern Zurück zur Folter Zurück zu den längst überfälligen Entschuldigungen Bis heute ist WELTWEIT kein EINZIGES gesundes Kind an Covid gestorben ! KEIN EINZIGES Und trotzdem haben Millionen Eltern ihre Kinder dem Genexperiment der mRNA-Spikung ausgesetzt ! Der Politiker, der in der Europäischen Hauptstadt der Covidhysterie, in Wien, Kinder"impfungen" OFF-Label -also OHNE ZULASSUNG (!)- zugelassen hat, ist dafür noch keinen Tag vor Gericht gestanden ! Statt auf einer Anklagebank sitzt er immer noch volladipös auf zwei Sesseln bei Parteiveranstaltungen und behauptet "Wien gut durch die Pandemie geführt" zu haben Und Zehntausende Lehrer und Millionen Eltern haben sich höchstwahrscheinlich noch nie bei Ihren Kindern/Schülern dafür entschuldigt, dass Sie aus Hysterie und Gehorsam die Kleinsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft mit diesen sinnlosen Gehorsamsfetzen gefoltert haben ! Ernst gemeinte Frage Warum eigentlich noch nicht ? Seid Ihr Ihnen nämlich schuldig GM

🇩🇪 20 Jahre null Steuern für Ausländer - die Türkei klaut Berlin und Brüssel gerade die Zukunft weg. Gestern hat Ankara das wohl aggressivste Steuer-Paket der Welt vorgestellt. Wer in den letzten drei Jahren nicht in der Türkei steuerlich gemeldet war, kann sich jetzt niederlassen und zwei Jahrzehnte lang null Steuern auf ausländische Einkommen und Kapitalgewinne zahlen. Nur was du IN der Türkei verdienst, wird besteuert. Alles andere - dein Trading-Konto in Singapur, deine US-Aktien, dein Bitcoin-Stack, dein Mieteinkommen aus Spanien - bleibt unangetastet. Erbschaft auf 1% gedrückt. Asset-Rückführung mit Ultra-Niedrig-Steuern. Exporteure zahlen runter auf 9% Unternehmenssteuer. Multinationale Konzerne kriegen rote Teppiche für regionale Sitze. Das Paket heißt "Türkiye Century Strong Center for Investment". Erdogan will die goldene Kundschaft, die gerade aus Dubai abwandert, weil der Nahe Osten zu instabil wird. Und er will europäische Talente, die langsam aber sicher die Schnauze voll haben von Detuschland-Bürokratie und Berliner Finanzämtern. Auf X läuft schon der Begriff "Sovereign Individual thesis". Eines der aggressivsten Investor-Relocation-Pakete der Welt. Kapital hat keinen Pass. Es geht dahin, wo es willkommen ist. Andere fassen es trockener zusammen: EU würgt Unternehmer ab, Millionäre fliehen aus dem Golf, Türkei sagt: Halt mal mein Raki. Schau jetzt nach Deutschland. Ich rede seit Monaten über das strukturelle Problem dieser Generation. Der 26-Jährige, der heute Software schreibt. Die 31-Jährige, die ihre Agentur nach drei Jahren Wachstum auflöst, weil das Finanzamt mehr nimmt, als sie selbst zum Leben braucht. Der Trader, der 26% Abgeltungsteuer auf jeden Cent Gewinn rechnet und sich fragt, wofür er morgens aufsteht. Diese Leute sind nicht mehr ortsgebunden. Sie sind digital. Mobil. Sie können in 48 Stunden ihren Schreibtisch von München nach Istanbul, von Frankfurt nach Lissabon, von Hamburg nach Dubai verschieben. Und Deutschland tut so, als wären das Verräter. Dabei sind das die Leistungsträger von morgen. Steuerzahler, die keine sein wollen, wenn der Staat nicht liefert. Du baust hier ein Unternehmen auf? Wir nehmen die Hälfte von deinem Gewinn weg. Du verdienst gut als Angestellter? Über 50% Grenzbelastung inklusive Soli und Sozialabgaben. Du erbst was von deinen Eltern? Bitte zahl Erbschaftsteuer in voller Höhe. Du willst dein Geld investieren? 26,375% auf jeden Cent Gewinn. Ankara antwortet: Komm her. Wir nehmen für 20 Jahre null Cent von deinem ausländischen Einkommen. Erbschaft? 1%. Wenn du Exporteur bist, kürzen wir deine Unternehmenssteuer auf 9%. Wer heute studiert oder seine erste Million baut, hat eine Wahl, die seine Eltern nicht hatten. Der Pass entscheidet nicht mehr über das Leben. Die Steuerresidenz tut es. Und die kann man wechseln. Dubai war zehn Jahre lang der Magnet. Jetzt wackelt der Nahe Osten, und Erdogan greift sich die nächste Welle. Istanbul hat den Bosporus, eine Tech-Szene, die seit Jahren wächst, Lebenshaltungskosten, die ein Bruchteil von London oder Zürich sind, und ab jetzt eben das aggressivste Steuer-Setup zwischen Singapur und der Karibik. Die deutsche Politik wird sagen: Das ist Steuerdumping. Sie hat sogar recht. Aber Recht zu haben hilft dir nichts, wenn deine besten Köpfe gerade ihren Mietvertrag in Berlin kündigen. Ich bin schon weg. Aber ich sehe jeden Monat, wie viele Leute aus meinem Umfeld ernsthaft anfangen, sich die Fragen zu stellen, die die Politik immer noch ignoriert. Wo arbeite ich noch wirklich freiwillig? Wo will ich meine Kinder großziehen? Wo wird das Geld, das ich mir hart erarbeitet habe, nicht behandelt wie ein Selbstbedienungsladen für die Politik?

Diesel:60% Steuer 2,35€ ➡️ Staatsgewinn1,41€ 2,35€-17Cent ➡️Staatsgewinn1,31€ Vor der „Krise“ 1,52€ ➡️Staatsgewinn0,91€ Statt 50 Cent sind es „nur noch“40Cent Übergewinn für den Staat. Diese 50Cent gehören in die Taschen der Bürger.😠 Was soll eigentlich dieserMist. #BuReg

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🔥 SPD nominiert Frau für Bürgermeisterposten die seit 2 Jahren krankgeschrieben ist🔥 Hey Uta. Ließ doch mal selbst. Dann merkst du wie bekloppt ..... bist. Du bist krankgeschrieben. Zwei Jahre. Arbeitsunfähig. So steht’s auf dem Papier. Und während draußen Leute morgens um fünf aufstehen, sich in überfüllte Bahnen quetschen, Überstunden schieben, Kinder versorgen und nebenbei versuchen, irgendwie nicht komplett unterzugehen… läuft irgendwo eine „arbeitsunfähige“ Spitzenkandidatin fröhlich einen Halbmarathon. Und geht danach in den Wahlkampf. Natürlich alles kein Problem. E15 läuft weiter. Bis zu 7.641 € im Monat. Fürs Kranksein. Offenbar ein ziemlich aktives Kranksein. Was genau ist hier eigentlich kaputt? Der normale Arbeitnehmer wird nach ein paar Wochen geprüft, hinterfragt, kontrolliert. Krankmeldung? Nachweise. Zu lange krank? Druck. Zu fit gesehen? Problem. Aber je weiter man sich vom normalen Leben entfernt, desto elastischer wird plötzlich jede Regel. Arbeitsunfähig – aber sportlich topfit. Nicht arbeitsfähig – aber kampagnenfähig. Nicht belastbar – aber öffentlich präsent. Das ist keine Grauzone mehr. Das ist ein Paralleluniversum. Und das wirklich Bittere daran? Es wird nicht mal mehr versteckt. Es wird einfach gemacht. Während derjenige, der das alles finanziert, jeden Monat sieht, wie ihm das Geld aus der Tasche gezogen wird. Einkommensteuer. Mehrwertsteuer. Sozialabgaben. Energiepreise. Alles steigt. Und irgendwo fließt es hin. In Strukturen, die sich selbst bedienen, sich gegenseitig absichern und offenbar längst den Bezug verloren haben. Das ist keine einzelne Geschichte. Das ist ein Symptom. Ein System, das für sich selbst immer Ausnahmen findet – und für alle anderen nur Regeln. Und dann wundert man sich, warum die Stimmung kippt. Warum Vertrauen verschwindet. Warum immer mehr Menschen einfach nur noch den Kopf schütteln. Nicht aus Wut. Sondern aus blankem Unverständnis. Weil sie längst nicht mehr glauben, dass hier noch irgendetwas fair verteilt ist. 💙 ₘ ᵢ ₙ ᵢ 💙

Dieser geisteskranke Scheiß wurde vor fünf Jahren erwachsenen, mündigen Bürgern von einer komplett enthemmten Regierung vorgeschrieben. Wie fühlen sich diese Leute eigentlich heute?

Ein aufgedunsener Musikmillionär, der seine Auftritte regelmäßig für politische Hassreden nutzt und Andersdenkende ausgrenzt und diffamiert ist lt."Deutscher Nationalstiftung" ein Vorbild für viele Menschen.

Der heutige Prozesstag ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kolleginnen und Kollegen. Wir sind fassungslos. Das Urteil bringt keine Gerechtigkeit für Simon“, erklärt Markus Sehn, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Saarland.  dpolg.de/aktuelles/news/urte…

Ich empfinde dieses Urteil als unerträglich stern.de/panorama/verbrechen…

Nur mal zur Info was die SPD aktuell durch die Gegend wirft: Ehegattensplitting abschaffen Eine Steuererhöhung für Familien. Verkauft, als ob es aktuell einen Steuervorteil für Familien gäbe - dem ist nicht so. Die aktuelle Regel ist eine steuerlich wichtige und richtige Gleichstellung von Familien gegenüber 2 arbeitenden Eheleuten. Minijobs einschränken Unbürokratisch bisschen dazu verdienen? Nicht mit der SPD. Auch beim Nebenjob in der Eisdiele soll der Staat verdienen. Spitzensteuersatz erhöhen Soll wohl nur "die Reichen" treffen. Bei der SPD ist das jeder, der €70k verdient. Die sieht man wohl ständig mit der S-Klasse am Yacht-Hafen vorfahren. Mitversicherung von Familie streichen Das ist eine unglaubliche Kostenerhöhung für Familien. Im Prinzip wird die Kindererziehung finanziell so schwer gemacht wie möglich - und das bei seit Jahren sinkender Geburtenrate. Und das gilt auch noch nur für Arbeiter. Der Rest ist weiter kostenlos versichert. Mehrwehrtsteuererhöhung Alles teuer aktuell? Kein Problem - es geht noch teurer. 15% Erhöhung auf 21%. Trifft alle. Übergewinne abschöpfen Unternehmen die eine 20% Gewinnsteigerung gegenüber dem Durchschnitt der letzten Jahre haben, sollen "abgeschöpft" werden. Als Kleinunternehmer fehlen mir hier einfach die Worte. 30% vom gesamten Gewinn gibt es ja heute schon für den Staat. Von der Erbschaftssteuer (aka Neidsteuer) fange ich garnicht erst an. Dass solche Vorschläge "Steuerreform" genannt werden und nicht was es ist, nämlich eine "extreme Steuererhöhung", sollte illegal sein. Und das Schlimmste daran ist, dass Deutschland nichtmal ein Einkommensproblem hat. Deutschland ist bei Staatseinnahmen auf Platz 3 - weltweit - hinter den USA und China, die mehr als das 4-fache und 17-fache(!!!) an Einwohnern haben. Die SPD ist seit 2013 in Regierungsverantwortung. Ich verstehe nicht, wie diese Partei noch gewählt werden kann.

Die ganz typische Arroganz eines vom Steuerzahler voll alimentierten sozialistischen Funktionärs, der in seinem Leben noch nie einer produktiven, wertschöpfenden Arbeit nachgegangen ist. Solche Polit-Parasiten kotzen mich nur noch an: Maximale Verachtung‼️🤮🤮🤮 #SPD

Die Deutsche Umwelthilfe will euch das Auto wegnehmen – und die Justiz hilft dabei Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Verein mit lächerlichen 361 Mitgliedern – keine Partei, kein Parlament, kein gewählter Volksvertreter – steht heute vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe und verlangt allen Ernstes, dass BMW und Mercedes-Benz ab 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen dürfen. Ab 2030. Das sind keine vier Jahre mehr. Und dieser Verein, die sogenannte Deutsche Umwelthilfe, maßt sich an, über die Zukunft einer gesamten Schlüsselindustrie zu entscheiden, die Hunderttausende Arbeitsplätze sichert. Nicht im Bundestag, wohlgemerkt. Nicht durch demokratische Abstimmung. Sondern vor Gericht. Durch die Hintertür. Was hier passiert, ist ein beispielloser Angriff auf die demokratische Ordnung dieses Landes. Die DUH hat längst begriffen, dass ihre radikalen Forderungen auf dem normalen demokratischen Weg keine Mehrheit finden. Tempolimit, Böllerverbot, Abschaffung der Weihnachtsbeleuchtung, Diesel-Fahrverbote in den Innenstädten – die Liste der Gängelungen, die dieser steuersubventionierte Abmahnverein den Bürgern aufzwingen will, wird immer länger. Und weil der Souverän, also das Volk, diesen Irrsinn nicht mitmachen will, geht die DUH eben zum Richter. Wenn die Demokratie nicht das gewünschte Ergebnis liefert, wird sie einfach umgangen. Das Perfide: Es funktioniert. Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 den Grundstein dafür gelegt, als es kurzerhand ein neues Staatsziel erfand – die sogenannte „Klimaneutralität”. Wohlgemerkt: Die Grünen hatten genau das 2018 im Bundestag beantragt. Und sie sind gescheitert. Die gewählten Volksvertreter haben Nein gesagt. Also ging man nach Karlsruhe, und die Richter dort machten einfach, was das Parlament ausdrücklich abgelehnt hatte. Sie münzten den Umweltschutzartikel 20a des Grundgesetzes zu einem Klimaschutzartikel um, der plötzlich sogar über anderen Grundrechten stehen soll. Je weiter der Klimawandel fortschreite, desto mehr Grundrechte dürfe man den Bürgern nehmen – so die unfassbare Logik. Und als hätte das nicht gereicht, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Anfang des Jahres noch einen draufgesetzt. Es verpflichtete die Bundesregierung zur sofortigen und vollständigen Erfüllung der Klimaziele. DUH-Anwalt Remo Klinger triumphierte, man habe „in allen Punkten gewonnen”. Klar hat er gewonnen – wenn ein Abmahnverein sich seine Urteile praktisch bestellen kann, weil willfährige Richter Politik machen statt Recht zu sprechen, dann ist das Ergebnis vorhersehbar. Das muss man sich klarmachen: Die Justiz macht sich zum Ersatzgesetzgeber. Richter entscheiden über Dinge, die ausschließlich in die Zuständigkeit des Parlaments fallen. Welche Autos gebaut und verkauft werden dürfen. Welche Technologien erlaubt sind. Wie schnell eine Volkswirtschaft umgebaut wird. Das sind zutiefst politische Entscheidungen, die Millionen Menschen betreffen – und sie werden von einer Handvoll Juristen getroffen, die kein einziger Bürger gewählt hat. BMW hat es bei einer früheren Verhandlung auf den Punkt gebracht: Die Auseinandersetzung über den Weg zur Erreichung der Klimaziele muss im politischen Prozess erfolgen, durch demokratisch legitimierte Parlamente, nicht im Gerichtssaal. Genau so ist es. Aber genau das will die DUH verhindern. Weil sie weiß, dass ihre radikale Agenda keine demokratische Mehrheit hat. Und wer zahlt am Ende die Zeche? Der ganz normale Bürger. Der Pendler, der auf sein Auto angewiesen ist. Der Handwerker mit seinem Diesel-Transporter. Die Familie auf dem Land, die keine U-Bahn vor der Haustür hat. Für die ist der Verbrenner kein Luxus, sondern Lebensgrundlage. Aber das interessiert einen Jürgen Resch und seine 361 Vereinsmitglieder nicht die Bohne. Die sitzen in ihren Berliner Büros, finanziert mit Steuergeldern und Abmahngebühren, und entscheiden über das Leben von Leuten, die sie nie gefragt haben. Wenn die Justiz anfängt, als verlängerter Arm von NGOs Gesetze zu ersetzen, die das Parlament nicht verabschieden will, dann hat dieses Land ein Demokratieproblem. Kein Klimaproblem. Ein Demokratieproblem. Und solange die Politik – auch unter einem Kanzler Merz – es nicht schafft, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben, das Verbandsklagerecht zu reformieren und die Gewaltenteilung wiederherzustellen, wird die DUH weitermachen. Klage um Klage. Urteil um Urteil. Bis am Ende ein paar hundert Vereinsmitglieder mehr über euer Leben entscheiden als 60 Millionen Wahlberechtigte. Willkommen in der Ökodiktatur auf Raten.​​​​​​​​​​​​​​​​ nzz.ch/international/die-umw…

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Während das Land vor die Hunde geht, die Industrie abwandert und die Bürger unter einer Last explodierender Kosten ächzen, hat die grüne Sekte nichts Besseres zu tun, als das nächste Kapitel ihrer Zerstörungsagenda aufzuschlagen. Dieses sogenannte „Klima-Update“ ist keine Korrektur, es ist ein Brandbeschleuniger für den Scheiterhaufen, auf dem unser Wohlstand gerade geopfert wird. Der größte Trugschluss ist zu glauben, der Spuk sei vorbei, nur weil die Grünen in den Umfragen abstürzen. Das Gift wirkt längst! Ihre Ideologie hat die Arterien der gesamten politischen Landschaft verstopft. Von der Union bis zur letzten Hinterbänkler-Partei plappern alle dieselbe grüne Messe nach. Die Mission ist erfüllt, der Patient Deutschland liegt im Koma, und die selbsternannten Ärzte spritzen ihm nur noch mehr von demselben Gift in die Venen. Wir erleben die live übertragene Selbstzerstörung einer einst stolzen Industrienation. Unsere Wirtschaft zahlt für den Strom das Dreifache dessen, was die Konkurrenz in den USA auf den Tisch legt, während man dort über eine massive Deregulierung lacht und sich auf unsere Kosten die Hände reibt. Dieser „Green Deal“ ist nichts anderes als eine gigantische, staatlich organisierte Plünderung der produktiven Kräfte dieses Landes. Ein moderner Ablasshandel, bei dem wir für die Sünden der Klimakirche bluten sollen, während die Hohepriester in ihren Elfenbeintürmen von einer Net-Zero-Fantasiewelt faseln. Und was steht in ihrem neuen Gebetbuch? Noch mehr von dem, was uns schon jetzt ruiniert! Mehr unproduktive Windräder, die unsere Landschaft verschandeln und die Netze kollabieren lassen. Ein „Recht auf Solarenergie“, das am Ende wieder nur derjenige bezahlt, der sich kein Eigenheim leisten kann. Und zur Krönung die Fantasie vom massiven Ausbau von Speichertechnologien, die es gar nicht gibt. Das sind keine Pläne, das sind Luftschlösser, gebaut auf dem Fundament grüner Klientelpolitik und bezahlt vom Steuerzahler, der für dumm verkauft wird. Die bodenlose Frechheit ist aber, dass es keinen Widerstand gibt. Wo ist die Opposition? Friedrich Merz, der angebliche Gegenentwurf, betet das Mantra des CO₂-Handels nach und macht klar: Der Kurs wird nicht korrigiert. Die Deindustrialisierung scheint in Berlin wie eine Droge zu wirken, von der niemand lassen will. Man hat sich im Elfenbeinturm eingerichtet, berauscht sich an der eigenen moralischen Überlegenheit und merkt nicht, wie draußen das Land in Flammen steht. Dieses Update ist der Beweis: Es geht ihnen nicht ums Klima. Es geht um die totale Kontrolle, um die Errichtung eines öko-sozialistischen Staates, in dem der Bürger nichts mehr zu melden hat. Und das Schlimmste ist: Sie werden damit durchkommen. Denn der polit-mediale Komplex hält ihnen die Stange, während der Rest des Landes in eine Zukunft aus Verzicht, Armut und Bedeutungslosigkeit taumelt. apollo-news.net/das-gruene-k…

Ich habe die letzten Tage versucht Fernsehen zu schauen, ausnahmslos Olympia und Karneval, mit Nachrichten. Es geht einfach nicht. Komplett einseitige, tendenziöse Berichte, überall wird versucht Haltung zu zeigen, ekelhaft. Alles humorlos, amateurhaft, zum Fremdschämen. #Aus

Ein deutscher Mindestlohnverdiener hat eine Gesamtabgabenlast von 40 Prozent. Direkt weg von seinem Lohn. Er war dann noch nicht einkaufen und wurde mit 19 Prozent besteuert, er war auch noch nicht tanken und wurde mit 70 Prozent besteuert, er hat noch keine GEZ bezahlt, er hat noch keine Sondersteuer für seine Versicherung blechen müssen, er wurde noch von keiner einzigen indirekten Steuer belastet. Ein deutscher Mindestlohnverdiener, ein Mensch mit dem legal niedrigst möglichen Einkommen hat eine reale Abgabenlast von weit über 50 Prozent. Und die Politik wundert sich über Schwarzarbeit? Und die Politik wundert sich über fehlende Motivation in der Bevölkerung? Nicht die Bevölkerung ist das Problem, der Staat ist es.

Es ist kaum noch in Worte zu fassen, mit welcher rasanten Geschwindigkeit hier die Grundlagen unseres Gemeinwesens verschleudert werden. Die neuesten Zahlen aus Berlin sind kein bloßer „Zuwachs“ – sie sind ein politischer Offenbarungseid. 39.034 Einbürgerungen in einem einzigen Jahr! Das ist eine Vervierfachung gegenüber 2023. Was wir hier erleben, ist nichts Geringeres als die staatlich verordnete Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft im Zeitraffer. Wer glaubt, dass man Integration durch das bloße Verteilen von Urkunden erzwingen kann, hat entweder keine Ahnung von der Realität oder handelt mit voller Absicht gegen die Interessen der eigenen Bürger. Die Ampel-Regierung hat mit ihrer fatalen Reform den deutschen Pass zur Ramschware degradiert. Von acht auf fünf Jahre verkürzt, zeitweise sogar auf drei – als wäre die Zugehörigkeit zu einer Kulturnation ein Treuepunkt-System beim Discounter. Und als ob diese ideologische Brechstange nicht schon schlimm genug wäre, bricht jetzt auch noch das Kartenhaus der angeblichen „Qualitätskontrolle“ zusammen. Gefälschte Sprachzertifikate, Betrug auf ganzer Linie – und was macht die Politik? Sie schaut zu, wie die Einbürgerungsmaschine auf Hochtouren weiterläuft. Es ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich über Jahre hinweg ehrlich integriert, die Sprache gelernt und unsere Werte verinnerlicht hat. Wir verramschen das höchste Gut, das ein Staat zu vergeben hat, an Menschen, die teilweise nicht einmal die simpelsten Voraussetzungen erfüllen wollen oder können. Das ist kein Fortschritt, das ist der Ausverkauf der Identität und der Sicherheit unseres Landes. Wenn jetzt sogar Unionspolitiker die Notbremse fordern, ist das das absolute Minimum. Eigentlich müsste dieses gesamte Verfahren sofort gestoppt und jeder einzelne Fall der letzten zwei Jahre gnadenlos auf den Prüfstand gestellt werden. Wer die Staatsbürgerschaft entwertet, zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Berlin zeigt uns gerade im Zeitraffer, wie man einen Rechtsstaat zur Farce macht. Es reicht! apollo-news.net/berlin-melde…

Sie sollten nach vorne kommen, um sich zu testen. Vor allen Augen. Die Lehrer haben fleißig notiert, wer geimpft ist, wer nicht. Die Geimpften durften sitzen bleiben, mussten sich nicht testen. Sie waren die Guten, die Solidarischen. Die Ungeimpften hat man zur Schau gestellt. Sie vorgeführt. Sie gedemütigt. Sie ausgeschlossen. Es war eine Vergewaltigung der kleinen Seelen. Wir vergessen nicht. Wir kennen die Täter. Wir werden sie ein Leben lang mit ihren Taten konfrontieren. Sie haben unsere Kinder gequält. #Wirvergessennicht