It’s important to know that the social media ban for under 16s is not a ban for under 16s. It is a ban on *selected* social media for EVERYONE. Until you identify yourself.

Today, I’m releasing never before seen intelligence revealing new evidence of past US government funding for more than 120 biolabs in over 30 countries, including Ukraine. In support of President Trump‘s Executive Order to end federal funding of dangerous gain of function research around the world, and increase transparency and accountability, ODNI will continue working with partners across the Administration to identify where these labs are, what pathogens they contain, and what “research” is being conducted. odni.gov/index.php/newsroom/…

Eine Partei, die Politiker in ihren Reihen duldet, die auf die bedingungslose Kapitulation der größten Atommacht der Welt hinarbeiten wollen, macht sich absolut unwählbar, da dieses Ziel die Existenz Deutschlands gefährdet und ein Verstoß gegen das Friedensprinzip des GG ist.#CDU

Die Bundesregierung will den Tankrabatt, der zum 1. Juli ausläuft, nicht verlängern. Damit werden die Spritpreise pünktlich zur Ferienzeit wieder in die Höhe schießen. Die Bundesregierung macht den Familienurlaub noch teurer! Begründet wird das ersatzlose Auslaufen damit, Deutschland könne sich eine Verlängerung in der aktuellen Lage nicht leisten. Aber um mit Abermilliarden den sinnlosen Ukraine-Krieg fortzusetzen und die korrupte ukrainische Regierung zu finanzieren, ist genug Geld da? Was für eine Frechheit! Der Tankrabatt muss verlängert und durch einen harten Preisdeckel ergänzt werden, damit die Mineralölkonzerne nicht weiterhin einen Teil des Geldes in ihre Taschen lenken. Wir brauchen einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn wie in anderen Ländern Steuern und Abgaben angemessen gesenkt werden und eine Preisobergrenze festgelegt wird. Wir brauchen endlich wieder eine Politik für das eigene Volk! Entlastungen für die Bürger statt Geschenke für Selenskyj!