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Die 20% Union kann doch nur noch eins: lügen. Wer heute noch ein einziges Wort davon glaubt, dass es eine echte „Migrationswende“ gibt oder dass sie bereits läuft, will ganz offensichtlich belogen werden. Die Prognose für dieses Jahr liegt mutmaßlich wieder bei über 100.000 neuen Asylanträgen – das entspricht der Einwohnerzahl einer kleinen Großstadt. Das als Erfolg oder Fortschritt zu verkaufen, ist nicht nur Schönfärberei, das ist eine bewusste Irreführung der eigenen Bevölkerung. Schon von Anfang an wurde uns die Massenmigration als großer Gewinn verkauft. Die Migranten seien „wertvoll“, überwiegend Fachkräfte, die unsere Wirtschaft dringend brauche und unser Land bereichern würden. Die Realität sieht bekanntlich anders aus: Die allermeisten von ihnen sind keine Fachkräfte, bringen oft nur geringe oder gar keine verwertbaren Qualifikationen mit, beherrschen die Sprache kaum und landen stattdessen langfristig in den Sozialsystemen. Statt Entlastung erleben wir massive zusätzliche Belastungen für Krankenhäuser, Schulen, Wohnungsmarkt und die Sozialkassen. Aber das ist nur der aktuelle Gipfel einer viel längeren Geschichte. Seit Jahrzehnten werden die Deutschen systematisch in nahezu allen großen Politikfeldern belogen und mit falschen Versprechungen ruhiggestellt. Es hieß, die Massenmigration ab 2015 sei eine große Bereicherung – kulturell, wirtschaftlich, demografisch. Dann kam die Klimapolitik mit dem Versprechen, wir würden mit teurer Energie und Deindustrialisierung das Weltklima retten und gleichzeitig neue grüne Arbeitsplätze schaffen. Darauf folgte die Corona-Politik mit ihren ständig wechselnden Narrativen, Lockdowns, Impfpflichtdebatten und der Behauptung, all das diene ausschließlich unserem Schutz. Kaum war das vorbei, ging es nahtlos zurück zur Migration, diesmal als „Fachkräftesicherung“ und „humanitäre Verpflichtung“, und schließlich zur großen „Wirtschafts- und Energiewende“, die uns Wohlstand und Unabhängigkeit bringen sollte. Nichts davon hat auch nur ansatzweise die versprochenen positiven Auswirkungen entfaltet. Stattdessen erleben wir seit Jahren das genaue Gegenteil: massive Belastungen der Sozialsysteme, steigende Kriminalität in bestimmten Deliktbereichen und Regionen, explodierende Kosten für Energie und Wohnen bei gleichzeitig sinkenden Reallöhnen für viele, eine spürbare gesellschaftliche Spaltung, überlastete Schulen und Krankenhäuser, wachsenden Vertrauensverlust in Politik, Medien und Institutionen sowie eine schleichende Erosion des inneren Friedens. Die Politik erzählt uns seit Jahren eine schöne Geschichte von Fortschritt, Vielfalt und nachhaltiger Zukunft. Die Realität für große Teile der Bevölkerung sieht hingegen aus wie eine fortlaufende Zumutung: mehr Druck, mehr Kosten, mehr Unsicherheit und weniger Zusammenhalt. Wer das alles weiterhin ignoriert oder sogar verteidigt, hat entweder aufgehört, die Ergebnisse mit den Ankündigungen zu vergleichen – oder er will ganz bewusst weiter belogen werden. Es wird höchste Zeit, diese Lügen nicht mehr höflich hinzunehmen, sondern sie beim Namen zu nennen. Die Bürger haben ein Recht auf Wahrheit, nicht auf immer neue Narrative.
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Die AfD-Fraktionen aus Sachsen und Niedersachsen haben bei einem Arbeitstreffen in Dresden am 16. Juni 2026 eine Kooperation im Bereich der nachhaltigen Wiederaufbereitung nuklearer Reststoffe vereinbart. In beiden Landtagen soll es dazu entsprechende Initiativen geben. Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion: „Statt hochradioaktive Reststoffe bis zu eine Million Jahre unterirdisch in einem Endlager unterzubringen, sollten wir auf den technischen Fortschritt setzen. Das heißt: Bereits heute ist das anteilige Recycling von nuklearen Reststoffen möglich. Auf die Weiterentwicklung der dafür nötigen Technologien müssen wir uns nun konzentrieren. Niedersachsen hat mehrere Zwischenlager für nukleare Reststoffe. Eine Einbindung sächsischer Wissenschaftler bei der Partitionierung und Transmutation der Reststoffe ist unser langfristiges Ziel.“ @Ansgar_Schledde, energiepolitischer Sprecher der niedersächsischen AfD-Fraktion, ergänzt: „Der Ausstieg aus der Kernkraft war eine historische Fehlentscheidung der Bundesregierung. Die AfD hat das Ziel, wieder in die Kernkraft einzusteigen, Kernkraftwerke zu reaktivieren und neue zu bauen. Bis es soweit ist, muss Deutschland zumindest die Forschung hinsichtlich der nachhaltigen Wiederaufbereitung von abgebrannten Brennelementen vorantreiben. Sachsen hat eine lange Tradition in der Kernforschung. Es ist deshalb für Niedersachsen mit mehreren Zwischenlagern naheliegend, diese Kompetenz zu nutzen und eng mit den sächsischen Forschern zusammenzuarbeiten.“ #AfD #Sachsen #Niedersachsen #JanZwerg #AnsgarSchledde #Kernkraft #Kernenergie #Nuklearforschung #Recycling #Energiepolitik
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Das deutsche Klassenzimmer brennt – und die Politik zählt die Stuhlkreise Das ist kein schlechtes Zeugnis mehr. Das ist eine nationale Blamage. Wenn fast jeder vierte Neuntklässler, der mindestens den mittleren Schulabschluss anstrebt, den Mindeststandard in Mathematik verfehlt, dann reden wir nicht mehr über kleine Lernlücken, ein paar schlechte Jahrgänge oder Corona als bequeme Ausrede für alles. Dann reden wir über ein Bildungssystem, das seine elementarste Aufgabe nicht mehr zuverlässig erfüllt: Kindern Lesen, Rechnen, Denken und Arbeiten beizubringen. Und natürlich kommt jetzt wieder die übliche Beruhigungsmusik aus den Apparaten. Man müsse „langfristig“ denken. Man habe „Maßnahmen“ auf den Weg gebracht. Man investiere in „Chancengerechtigkeit“, „Digitalisierung“, „Ganztag“, „Integration“, „frühe Bildung“ und all die anderen Begriffe, mit denen man seit Jahren jedes Scheitern weichspült. Nur haben diese Begriffe inzwischen den Klang leerer Flaschen. Es wird geredet, konferiert, evaluiert, gefördert, moderiert und beschlossen. Aber am Ende sitzt ein wachsender Teil der Schüler da und kann grundlegende Anforderungen nicht erfüllen. Das ist der Punkt. Alles andere ist Nebelmaschine. Der neue Bildungsbericht legt schonungslos offen, was viele Eltern, Lehrer und Ausbilder seit Jahren erleben: Deutschlands Schulen rutschen ab. Nicht in einem einzelnen Fach. Nicht in einer einzelnen Region. Nicht wegen eines einzelnen Jahrgangs. Sondern strukturell. Mathematik bricht ein. Digitale Kompetenzen sind erschreckend schwach. Mehr als 40 Prozent der Achtklässler gelten bei computer- und informationsbezogenen Kompetenzen als kompetenzschwach. Das ist besonders bitter, weil diese Generation angeblich in der digitalen Welt zu Hause ist. Offenbar kann man perfekt wischen, scrollen und liken, ohne auch nur ansatzweise souverän mit Information, Technik und Problemlösung umgehen zu können. Und dann diese Zahl: rund acht Prozent verlassen die allgemeinbildende Schule ohne Abschluss. Acht Prozent. In einem Land, das sich ununterbrochen als Bildungsrepublik inszeniert. In einem Land, das für jedes politische Modeprojekt Milliarden findet. In einem Land, in dem Ministerien Broschüren drucken, Leitbilder formulieren und ständig erklären, wie wichtig Zukunft, Teilhabe und Aufstieg seien. Nur die Kinder, um die es angeblich geht, werden in wachsender Zahl ohne Fundament ins Leben entlassen. Das ist nicht sozial. Das ist nicht gerecht. Das ist institutionelle Verwahrlosung mit pädagogischer Tapete. Besonders absurd ist, dass die Politik das Problem seit Jahren kennt. PISA hat bereits gezeigt, dass die Leistungen der 15-Jährigen in Deutschland deutlich gesunken sind. In Mathematik gelten 30 Prozent als leistungsschwach, im Lesen 26 Prozent, in den Naturwissenschaften 23 Prozent. Deutschland hat seinen früheren Vorsprung in Mathematik und Lesen verloren und ist dort nur noch Durchschnitt. Das ist für ein Land, das von Ingenieuren, Facharbeitern, Technikern, Unternehmern und klugen Köpfen lebt, keine Randnotiz. Das ist ein Standortschaden. Doch statt sich endlich brutal ehrlich zu machen, flüchtet sich die Bildungspolitik in ihre Lieblingsrituale. Noch ein Programm. Noch ein Sondertopf. Noch eine Modellschule. Noch ein Runder Tisch. Noch eine Strategie. Noch ein Papier, das niemand außerhalb der zuständigen Behörden liest. Was fehlt, ist nicht der hundertste Bildungsbericht. Was fehlt, ist Konsequenz. Eine Schule, die nicht mehr sicherstellt, dass Kinder lesen, schreiben und rechnen können, hat ihre Prioritäten verloren. Punkt. Da kann man noch so viel über Medienkompetenz, Vielfalt, Projektunterricht, Demokratiebildung und Wohlfühlpädagogik reden. Wenn ein Schüler am Ende keine Prozentrechnung versteht, keinen längeren Text sauber erfassen kann und beim Schreiben elementare Fehler macht, dann ist er nicht „individuell auf einem anderen Lernweg“. Dann wurde er im Stich gelassen. Und ja: Das muss man so hart sagen. Denn dieses ständige Schönreden ist Teil des Problems. Seit Jahren wird Leistung verdächtig gemacht, Noten werden relativiert, Hausaufgaben gelten als Zumutung, Disziplin klingt nach schwarzer Pädagogik, Frontalunterricht ist angeblich von gestern, und wer klare Standards verlangt, wird schnell als rückwärtsgewandt abgestempelt. Dabei ist das Gegenteil wahr. Klare Standards sind sozial. Leistung ist sozial. Verlässliche Regeln sind sozial. Wer Kindern keine Struktur gibt, liefert sie dem Zufall aus. Und der Zufall ist immer ungerecht. Die wohlhabenden Eltern ziehen ihre Konsequenzen längst. Sie organisieren Nachhilfe, zahlen Privatschulen, kaufen Lernmaterial, setzen sich abends mit ihren Kindern hin, wechseln notfalls den Wohnort oder kämpfen sich durch das System. Die Kinder aus schwächeren Familien bleiben dagegen im Experimentierlabor einer Bildungspolitik zurück, die sich selbst feiert, während die Ergebnisse abstürzen. Genau das ist die große Heuchelei: Man redet pausenlos von Chancengerechtigkeit und produziert am Ende noch mehr Abhängigkeit von Herkunft und Elternhaus. Auch das Thema Sprache gehört endlich auf den Tisch, ohne Ausflüchte und ohne ideologische Panik. Wer in Deutschland zur Schule geht, muss Deutsch können. Nicht irgendwann. Nicht so ungefähr. Nicht nach drei Förderprojekten und fünf Jahren Durchwursteln. Sondern rechtzeitig, verbindlich und überprüfbar. Der Bildungsbericht zeigt, dass frühe Sprachstände unterschiedlich erfasst werden und nur ein Teil der Länder bei festgestelltem Förderbedarf verpflichtende Maßnahmen vorsieht. Das ist doch irre. Man erkennt ein Problem, aber behandelt die Konsequenz als Option. Ein Land, das Masseneinwanderung politisch will oder politisch hinnimmt, muss wenigstens die Ehrlichkeit besitzen, die Bildungsfolgen knallhart zu steuern. Wer Kinder ohne ausreichende Sprachbasis in Klassen setzt, in denen ohnehin Lehrermangel, Leistungsunterschiede und Disziplinprobleme herrschen, macht aus Schulen Reparaturbetriebe für politische Fehlentscheidungen. Und dann wundert man sich, dass Lehrer ausbrennen, Eltern verzweifeln und Schüler den Anschluss verlieren. Das ist keine Integration. Das ist organisierte Überforderung. Hinzu kommt der Lehrermangel – aber auch hier reicht die übliche Klage nicht mehr. Wenn der Anteil der Lehrer ohne anerkannte Lehramtsqualifikation im vergangenen Jahrzehnt nahezu verdoppelt wurde und nun bei etwa zwölf Prozent liegt, dann zeigt das: Der Staat stopft Löcher. Er baut kein stabiles System. Er improvisiert. Und Improvisation wird dann als Flexibilität verkauft. Natürlich braucht man Personal. Natürlich braucht man Geld. Natürlich braucht man gute Gebäude, moderne Ausstattung und vernünftige digitale Infrastruktur. Aber wer glaubt, man könne dieses Problem allein mit mehr Geld zuschütten, hat nichts verstanden. Deutschland gibt seit Jahren enorme Summen für Bildung, Betreuung und Verwaltung aus. Trotzdem sinken die Leistungen. Das Problem ist nicht nur Mangel. Das Problem ist Richtung. Wir brauchen eine Schule, die wieder weiß, wofür sie da ist. Deutsch. Mathematik. Naturwissenschaften. Geschichte. Ordnung. Konzentration. Verbindlichkeit. Fleiß. Fehlerkultur im richtigen Sinn: Fehler erkennen, korrigieren, besser werden. Nicht Fehler wegerklären. Nicht Ansprüche senken. Nicht Standards weichspülen, damit die Statistik freundlicher aussieht. Es braucht verbindliche Sprachtests vor der Einschulung. Wer nicht ausreichend Deutsch kann, braucht verpflichtende Vorschule und intensive Förderung. Es braucht bundesweit vergleichbare Mindeststandards, die diesen Namen verdienen. Es braucht ehrliche Noten, klare Versetzungsregeln und frühe Intervention, wenn Kinder zurückfallen. Es braucht Schulen, in denen Lehrer unterrichten können, statt Sozialarbeiter, Ersatzeltern, Konfliktmanager, Integrationshelfer, Bürokraten und Seelsorger in Personalunion spielen zu müssen. Und es braucht endlich politischen Mut, den ideologischen Ballast aus den Klassenzimmern zu werfen. Schule ist kein Experimentierraum für Weltanschauung. Schule ist kein Ort für permanente Gesellschaftserziehung. Schule ist keine Bühne für pädagogische Moden. Schule ist der Ort, an dem Kinder das Rüstzeug bekommen müssen, um als freie, selbständige Menschen bestehen zu können. Wer das nicht liefert, versündigt sich an der nächsten Generation. Das deutsche Schulsystem hat kein Erkenntnisproblem. Es hat ein Verantwortungsproblem. Jeder weiß, was los ist. Jeder sieht die Zahlen. Jeder kennt die Klagen der Lehrer, die Sorgen der Eltern, die Frustration der Betriebe, die immer häufiger feststellen, dass Schulabschlüsse nicht mehr das bedeuten, was sie einmal bedeuteten. Aber die Verantwortlichen reden weiter, als könne man einen brennenden Dachstuhl mit Pressemitteilungen löschen. Nein. Schluss damit. Dieses Land braucht keine weitere Bildungslyrik. Es braucht einen harten Kurswechsel. Leistung muss wieder zählen. Sprache muss Voraussetzung sein. Störungen müssen Konsequenzen haben. Lehrer müssen gestärkt werden. Eltern müssen in die Pflicht. Minister müssen an Ergebnissen gemessen werden. Und wer nach Jahren des Abstiegs immer noch dieselben Phrasen abspult, sollte nicht länger über die Zukunft der Kinder entscheiden. Denn am Ende geht es nicht um Tabellen. Nicht um Bildungsberichte. Nicht um Parteiprogramme. Es geht um Kinder, denen man Zukunft raubt, während man ihnen einredet, sie seien bestens begleitet. Das ist das eigentliche Verbrechen an der Bildung: Man lässt sie scheitern – und nennt es Reform. apollo-news.net/schler-errei…
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Don't think for one minute that rape gangs are a thing of the past. Our children are being systematically targeted across the country. Areas built of larger numbers of Pakistanis, Bangladeshis, Afghans etc, the more it's happening and less likely to be reported as they threaten, torture, have even killed to keep it quiet. The Labour party, police and local authorities are all complicit.
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Wunderbares Interview mit einer älteren Dame, die informiert ist ,und sich vom „linken“Interviewer in keinster Weise beeindrucken lässt 👏Super 🤣 „Die Kontaktschuld kotzt mich an“ „Das ist alles Quatsch, dass die AFD rechtsextrem ist“
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Die AfD nun in Ostdeutschland bei sagenhaften 40%. In Gesamt-Deutschland bei 29%. Eigentlich schon bei 30%, aber das trauen sie sich noch nicht zu verkünden. Die Wahlsiege der AfD im Osten lassen sich nur noch durch Betrug verhindern. Mark my words. @UlrichSiegmund @AfD
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD Werte in West- und Ostdeutschland (inkl. Berlin) West | Ost AfD: 26,5% ( 2,5) | 40,0% ( 2,0) Union: 24,0% (-1,0) | 14,5% (-4,5) GRÜNE: 16,0% ( 2,0) | 8,5% ( 1,5) SPD: 13,0% (-2,0) | 8,5% (-2,5) LINKE: 10,0% (-1,0) | 12,5% ( 0,5) BSW: 2,5% ( 0,5) | 7,0% (-1,0) FDP: 4,0% | 1,5% ( 0,5) Sonstige: 4,0% (-1,0) | 7,5% ( 3,5) Änderungen zur Umfrage vom 21. April 2026 #btw29
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Reminder that men from a certain country have groomed underage British girls since literally the moment they arrived in the country. This news story is from the 1950s. It has been over half a century of mass industrial rape since Britain made the mistake of letting them in.
The Rape Gang Inquiry Report. bit.ly/4uE5odw
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„Die darf nicht schwanger werden.“ Diesen Satz hört Jennifer Schmitz in #Halle aus einer Wohnung. Dann sei ein Mädchen im Treppenhaus zu ihr gekommen und habe um Hilfe gebeten. „Die Mädchen, die waren wirklich weg, die konnten auch nicht mehr“ Die StA sieht den Fall inzw anders.
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Mein Herz blutet. Wie oft war ich am Ostbahnhof einkaufen. Hatte oft genug Kinder mit, mit dem Jungen Äxte, Bohrmaschinen bestaunt, oder rüber zu den Aquarien in der Zoohandlung. Jetzt erledigt durch das Altparteienkartell. Was sie unserem Land antun, beschreiben Worte nicht.
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Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hat heute enthüllt, dass der MDR freie Mitarbeiter fürs „Nichtstun“ bezahlt, sofern sie Honorareinbußen hinnehmen mussten. Wer mehr als 20 Jahre im Haus sei, bekomme fürs Nichtstun 90 Prozent der bisherigen Bezüge. Für jene Mitarbeiter mit zehn bis 19 Jahren Erfahrung, wurden 85 Prozent ausgehandelt. Alle anderen erhalten immerhin 80 Prozent. Darauf hat sich der #MDR zusammen mit dem Deutschen Journalistenverband Sachsen geeinigt. Dazu erklärt @GahlerTorsten, medienpolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion: „Aufgrund politischer Fehlentscheidungen steigt in Sachsen die Arbeitslosigkeit. Viele dieser Arbeitslosen müssen trotzdem weiter ihre Rundfunkzwangsbeitrag bezahlen. Damit werden dann freie Mitarbeiter ohne Aufträge finanziert. Ich finde das unglaublich und fordere, diese Sonderregel sofort abzuschaffen. Darüber hinaus hat die AfD-Fraktion den Antrag gestellt (8/7241), beim MDR die Vergütungsstruktur des öffentlichen Dienstes einzuführen. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Beitragsgelder für die Luxusgehälter der Führungsetage eingesetzt werden. Der MDR-Intendant erhält derzeit 298.411 Euro pro Jahr.“ #AfD #Sachsen #MDR #Journalismus #FreieMitarbeiter #Bezahlung #Medienpolitik #Essayteilung #ÖffentlicherDienst #Medienlandschaft
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Und nun noch einmal : Was treibt Einheimische Frauen dazu die Migration besonders von Muslimen zu fördern ? Was stimmt in ihren Köpfen nicht!
Howard Street, Glasgow. Gang of invaders attack a lone white man. Reverse the races and this would be headline news.
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Howard Street, Glasgow. Gang of invaders attack a lone white man. Reverse the races and this would be headline news.
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Nach Schüssen auf einen Polizisten in Göttingen hat sich ein 16-jähriger Tatverdächtiger gestellt. Der Jugendliche stammt aus einer Familie aus dem Kosovo. Der Polizist war gemeinsam mit Kollegen im Einsatz, um einen Streit zwischen zwei rivalisierenden Großfamilien zu schlichten, als er angeschossen wurde. Derzeit wird er auf der Intensivstation behandelt. Neben einem konsequenten Vorgehen gegen kriminelle Clanstrukturen und Parallelgesellschaften ist auch eine grundlegende Migrationswende längst überfällig. Der Rechtsstaat muss robust durchgreifen, um seine Bürger und die Einsatzkräfte wirksam zu schützen! tagesschau.de/inland/regiona… #Kosovo #Polizei #Schuss #Jugendliche #Migration
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Wofür ich stehe: Identität statt Beliebigkeit! Beliebigkeit. Sie ist das Ideal eines jeden linken Ideologen. Alles, was der menschlichen Existenz Sinn stiftet: Familie, Nation, Religion... EGAL! - sei doch lieber der gleichgemachte, entwurzelte, untertänige Einheitsmensch, der den ganzen Tag vor sich hin konsumiert und in seinem Hedonismus schwelgt. Denn wer keine Wurzeln hat, der stellt auch keine Fragen! Grade uns Deutsche hat das Volksbewusstsein maßgeblich geholfen, Jahrhunderte lang im strategisch umkämpften Zentrum Europas zu bestehen. Dass es uns heute genommen wird ist der letzte Akt des Totentanzes unseres Volkes. Holen wir es uns zurück bevor es zu spät ist! Deutschland stirbt nicht!
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Ich kann euch das nicht ersparen. Das berichtet deine Augenzeugin über die Sexsklavenringe in England. Der Bericht von @RestoreBritain wird das Land erschüttern. Dieselben Ringe operieren auch in Österreich. Millionen müssen gehen. Alle Schuldigen, die sie importiert haben, müssen vor Gericht.
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Es gibt da diese Theorie, dass der Islam ganz gut in islamische Länder passt, in alle anderen aber eher überhaupt nicht. Allerdings ist diese Theorie gesichert rechtsextrem. 😌
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Als westdeutscher Junge waren ausgerechnet Serien aus dem Ostblock das Größte für mich. Da war immer was los: Zauberringe, ein fliegender Ferdinand, ein böser Friseur, Rumburak und immer derselbe Schauspieler als verdutzter Vater. Mehr Action können sich kleine Kinder gar nicht wünschen. Die Tschechen, die all diese Serien produziert haben, wissen heute oft gar nicht, wie populär diese Serien im Westen waren und wie sehr diese zum positiven Image der Tschechen bei Millionen Deutschen beigetragen haben.
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RT @NZZde: Der Thüringer Ministerpräsident ist ein Meister der Leerformeln. Dafür nutzten seine Mitarbeiter offenbar auch künstliche Intell…
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Während immer mehr Menschen schweigen, um keinen beruflichen oder gesellschaftlichen Schaden zu riskieren, setzt sich das Bündnis Redefreiheit für das Selbstverständlichste der Welt ein: frei sprechen zu dürfen. Wer Meinungen bekämpft, indem er ihre Vertreter ausgrenzt, hat das Prinzip der Freiheit nicht verstanden. Herzlichst Ihr Kay Ray ❤️❤️❤️
Das Bündnis Redefreiheit schützt die Schweiz und Deutschland vor Zensur und Cancel Culture. 🤝 Fördermitglied werden buendnisredefreiheit.ch/mitg… ✉️ Newsletter bredef.substack.com/ ❤️ Spenden buendnisredefreiheit.ch/spen… ✍️ Berliner Erklärung unterzeichnen buendnisredefreiheit.ch/berl…
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Geltendes Recht umsetzen - Keine Sonderrechte für die Dramé Brüder Nachdem der Senegalese Mouhamed Dramé im August 2022 bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam, reisten seine Brüder Sidy und Lassana nach Deutschland ein, um als Nebenkläger im Prozess gegen die beteiligten Polizisten aufzutreten. Sidy und Lassana Dramé halten sich derzeit noch immer in Dortmund auf, was sich jedoch in Kürze ändern soll, da sie über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügen und den Prozess auch aus dem Senegal verfolgen können. Die Dortmunder Linksparteien wollen die Ausreise gemeinsam mit der Migrantenlobby verhindern. Daher stellte die AfD-Ratsfraktion den Antrag, das Amt für Migration dazu aufzufordern, bei seiner Entscheidung zu bleiben und nötigenfalls die Rückführung der Dramé-Brüder zu forcieren. AfD-Ratsherr Matthias Helferich warf den Altfraktionen eine Instrumentalisierung des gewaltsamen Todes von Mouhamed Dramé vor, um ihn als „Dortmunder George Floyd“ gegen die Polizei und eine härtere Migrationspolitik in Stellung zu bringen. Dasselbe Muster erkenne er nun auch im Falle der anderen Dramé-Brüder, die ebenfalls durch die Linke instrumentalisiert werden. Helferich forderte daher vor dem Plenum: „Wir sagen: die beiden Brüder haben ein Recht auf Heimat und das muss durchgesetzt werden. Deshalb muss die Abschiebung erfolgen.“ Die anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab. Es ist daher ungewiss, ob geltendes Recht umgesetzt wird und die Rückführung der Dramé-Brüder tatsächlich erfolgt. Hier finden Sie den gesamten Beitrag im Videoformat:
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