Altparteien-Kartell geht weiter: 9 Ausschussplätze in 6 Gremien verweigert! Vor wenigen Tagen wurden im Landtag von Baden-Württemberg die Ausschusssitze verteilt. Alleine in sechs Gremien wurden der AfD insgesamt neun Ausschusssitze verweigert. Im Parlamentarischen Kontrollgremium, durch den der Verfassungsschutz kontrolliert wird, erhielt die AfD keinen einzigen der beiden ihr zustehenden Sitze. So können die Altparteien den Inlandsgeheimdienst weiter für den Kampf gegen die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei missbrauchen, ohne dabei gestört zu werden. Doch auch in den Ausschüssen für die Richterwahl (1 von 2 Sitzen für die AfD), Staatsanwaltswahl (1 von 2), Oberrheinrat(0 von 2), im Verwaltungsrat des Württembergischen Staatstheaters(0 von 2) sowie im Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters(0 von 2) wurde das gleiche antidemokratische Spielchen gespielt. Die Vertreter von „UnsereDemokratie“ agieren weiter genau so, wie man das von ihnen in der Vergangenheit bereits kannte: als Antidemokraten par excellence.

Das hier👇könnte für das ZDF extrem teuer werden, sollte @elonmusk mit seiner Klage durchkommen. Womöglich sollte die Politik dann erwägen, ob man zeitnah nicht wenigstens auf das ZDF verzichten könnte. Und zwar komplett.

Bayerischer Rundfunk bewirbt Islamisten-Verhüllung: „Eine Frau ist wertvoll wie ein Handy und das schützt man ja auch“ nius.de/articles/1bb64c85-50…

Die Leistungen der Schüler in wichtigen Fächern wie Mathematik werden immer schlechter. Der von linken Ideologen betriebene Umbau des Schulsystems zeigt seine Wirkung! Das ist verheerend, Bildung ist die Grundlage für den Erfolg unserer Wirtschaft. bild.de/politik/inland/bildu…

Die Politik finanziert in Kolumbien Kühlschränke – für uns werden sie aber teurer gemacht. Denn bald wird auf Küchengeräte CO2-Zoll fällig. tichyseinblick.de/wirtschaft…

Und nochmal, weil das auch Leute in Deutschland toll finden: Wer ein Verbot für 16-Jährige einführt, führt eine Alterskontrolle für alle ein. Dann ist es nur noch ein kleiner Schritt zu digitalen ID und einer Klarnamenpflicht. Kurz: worum es eigentlich geht!

Die gigantische Umweltzerstörung durch Großbatterien: "Für 1 GWh Batteriespeicher müssen in Bergwerken oder Tagebauen grob 55.000 bis 135.000 Tonnen Erz und Gestein bewegt, gebrochen, gemahlen, aufbereitet und chemisch verarbeitet werden. ..... Mit einer Lastwagenladung ist das nicht transportiert. Das entspricht 2.200 bis 5.400 schweren Lkw-Ladungen, Dutzenden Güterzügen, 20 bis 48 Rheinschiffen ... Und diese Gigawattstunde reicht bei deutscher Durchschnittslast im Netz rechnerisch nur gut eine Minute."

Dass deutsche Polizisten unterdessen mit halbautomatischen Waffen Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen absichern, ist ihm bisher nicht aufgefallen. Und wenn, hätten sich die Tagesthemen einen anderen Zeugen gesucht: 18,36.

Die EU-Industrie findet nicht mehr aus der Dauerrezession heraus. Dass sich ausgerechnet die Hardliner des Green Deal zu Rettern in der Not stilisieren, ist zynisch. Auch sollte jedermann klar sein, dass es sich bei der Scheinentlastung im CO2-Handel lediglich um ein Ablenkungsmanöver handelt. tichyseinblick.de/wirtschaft…

"Politiker, die mit unseren Steuern zu Millionären geworden sind, sind sauer auf einen Mann, der reich wurde, indem er Dinge gebaut hat, die die Menschen tatsächlich wollen. So absurd ist das. Dieselbe Leute, die jahrelang gegen Fahrzeugemissionen protestiert haben, sind jetzt sauer auf den Unternehmer, der das Problem tatsächlich gelöst hat. So absurd ist das. Politiker, die in ihrem ganzen Leben noch keinen einzigen Dollar an Steuereinnahmen generiert haben, sind sauer auf einen Mann, der Milliarden an Steuern gezahlt hat. So absurd ist das. Aktivisten, die von sich behaupten, für die Arbeiter zu kämpfen, sind wütend darüber, dass ein Unternehmer Tausende seiner Angestellten – Schweißer, Ingenieure, Kantinenmitarbeiter – zu Millionären gemacht hat. So absurd ist das. Politiker, die in ihrem Leben noch keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen haben, sind sauer auf einen Mann, der Hunderttausende von Menschen beschäftigt und ihre Renten finanziert. So absurd ist das. Politiker, die in ihrem Leben noch nie irgendetwas geleitet haben, glauben ernsthaft, sie würden Geld besser zuteilen als der Mann, der Tesla und SpaceX aufgebaut hat. So absurd ist das." Quelle: BasicOptimism, übersetzt ins Deutsche.

NIUS dokumentiert, wie „Verdi“ und „DGB“ mit Steuergeld den AfD-Parteitag blockieren wollen nius.de/articles/e244e86d-b1…

Der mdr macht schon mal Propaganda für die nächste Regierung.

Und jetzt…….? Alle tot?

Wegen „Jagd auf Migranten“-Lüge: Elon Musk geht rechtlich gegen ZDF vor! nius.de/articles/c741a404-8b…

er ist zu der Person geworden, die er früher parodiert hat. So, als wenn Loriot zu einem spießigen Hausmann geworden wäre.

Meine Meinung: Ein Land, in dem ernsthaft darüber diskutiert wird, einen Komiker zum Bundespräsidenten zu machen, darf sich nicht wundern, wenn es auf der Welt nicht mehr ernst genommen wird!

Danke EU! Kühlschränke werden jetzt teuer gemacht – fürs Klima natürlich. Denn nur ein verarmter Bürger ist für die EU ein guter Bürger: tichyseinblick.de/wirtschaft…

Mit mehreren Erlassen versucht CDU-Innenminister Armin Schuster Unterstützer und Mitglieder der AfD einzuschüchtern. Die sächsische AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag (Drs. 8/7321), diese grundrechtsfeindlichen Erlasse aufzuheben. Im Zuge dessen sollte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Innenminister Armin Schuster auf Grundlage von Artikel 60 Absatz 4 der Sächsischen Verfassung entlassen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, @SebastianWippel: „Aus unserer Sicht muss gerade der Innenminister in besonderer Weise die Grundrechte der Bürger verteidigen. Dazu zählt die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Chancengleichheit der Parteien. CDU-Innenminister Armin Schuster missbraucht sein Amt, um die AfD zu bekämpfen. Das allein ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Hinzu kommt nun jedoch, dass bereits ein mehrmaliger Besuch auf AfD-Veranstaltungen und das Überlassen von Räumen an die AfD ausreichen sollen, um zum Objekt eines staatlichen Gesinnungs-TÜVs zu werden. Diese Blockwart-Mentalität ist inakzeptabel und erinnert an DDR-Zeiten. Eine Aufhebung der entsprechenden Erlasse reicht uns deshalb nicht aus. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer muss Armin Schuster entlassen!“ #AfD #Sachsen #SebastianWippel #CDU #MichaelKretschmer #ArminSchuster #InnereSicherheit #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Demokratie

Bayerischer Rundfunk bewirbt Islamisten-Verhüllung: „Eine Frau ist wertvoll wie ein Handy und das schützt man ja auch“ nius.de/articles/1bb64c85-50…

Das Recht lebt von der Akzeptanz aller, das Unrecht von der Macht weniger … Besser kann man den Unterschied von Recht und Unrecht kaum auf den Punkt bringen…