Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords). Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."

Merz "Lügenfritz" zu nennen ist strafbar. Von "zwei Geschlechtern" zu sprechen (@niusde_) ist rechtswidrig. Orwell war ein wenig phantasielos ...

Ich darf reden mit wem ich will. Und das ist auch gut so. #meinungsfreiheit

Guten Morgen zusammen, heute vor acht Jahren, am 23. Mai 2018 starb die 14 Jahre alte Susanna Feldmann. Sie wurde vergewaltigt, anschließend durch Gewalteinwirkung auf den Hals getötet und verscharrt. Der Mörder von Susanna ist der damals 21 jährige Ali Bashar, der im Oktober 2015 mit seiner Familie als Asylbewerber nach Deutschland kam. Susanna verschwand am 22. Mai 2018. Ihre Leiche fand man erst am 6.Juni 2018 nach einem Hinweis eines anderen Asylbewerbers, der später selbst wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung einer 11 jährigen, die er Wochen vor dem Mord an Susanna gemeinsam mit dem Mörder von Susanna beging, verurteilt. Die gesamte Familie von Bashar log bereits bei der Einreise, als sie angaben, keine Ausweisdokumente zu besitzen. Zudem nannten sie einen falschen Familiennamen. Die im September 2016 gestellten Asylanträge für Eltern und ihre 8 Kinder wurden im Dezember 2016 mit Ausnahme von einem Kind, alle abgelehnt, auch der Asylantrag des Mörders von Susanna. Abschiebegründe lagen nicht vor. Gegen die Ablehnung reichte die Familie über einen Anwalt im Sommer 2017 Klage ohne Begründung ein. Der Verpflichtung spätestens innerhalb 4 Wochen nach Antragsstellung eine Begründung nachzureichen, ist die Familie nie nachgekommen. Unser Gesetz gibt vor, dass dann die Klage abgewiesen werden und die Ausreise angeordnet werden muss. Dies ist aber nicht geschehen, das Verwaltungsgericht blieb untätig und der Mörder von Susanne konnte weiter hier bleiben. Nach der Tat floh Bashar gemeinsam mit seiner Familie per Flugzeug in den Irak. Für die für den Flug nötigen Papiere legten sie beim irakischen Konsulat Ausweispapiere vor, obwohl sie den deutschen Behörden gegenüber angaben, keine Papiere zu besitzen. Geld für den Flug von 10 Personen war auch vorhanden. Am 8. Juni wurde Bashar in seiner Heimatstadt verhaftet. Es war Dieter Romann persönlich, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, der den Mörder von Susanna nach Deutschland holte, wofür er dann mehrere Anzeigen kassierte. Gegenüber einer Gutachterin erklärte Bashar: "Ich habe doch nur ein Mädchen getötet." Im späteren Prozess wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die besondere Schwere der Schuld wurde festgestellt und die Anordnung der Sicherungsverwahrung vorbehalten. Die Mama von Susanna schrieb später Merkel einen offenen Brief, in dem sie ihr eine Mitschuld an Susannas Tod gab. Merkel hat auf diesen Brief bis heute nicht geantwortet. Susanna könnte noch leben, wenn die Politik nicht Millionen Menschen unkontrolliert ins Land gelassen hätte. Susanna könnte noch leben, hätte man Asylbewerber bis zur Überprüfung der Angaben zur Herkunft in überwachten Sammelunterkünften untergebracht und ihnen nicht gestattet, sich frei unter uns zu bewegen, selbst wenn sie ohne Ausweisdokumente hier ankamen. Die Politik, allen voran Merkel, trägt meiner Ansicht nach eine Mitschuld am Tod von Susanna. Das Foto teile ich mit dem Einverständnis der Mama von Susanna.

Heute kriechen sie alle aus ihren Löchern. Diejenigen, die die Grundrechte seit Jahren bekämpfen und zwischen 2020 & 2022 praktisch ausgesetzt haben. Die Lügner und Heuchler „feiern“ heute das Grundgesetz, das sie Tag für Tag missachten, genau so, wie sie ihre Wähler verachten.

Merkel hat wirtschaftlich unseren Niedergang eingeleitet. Aber moralisch war dies ihr niederträchtigstes Ding.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt gibt sich wenig Mühe, bei Beleidigungen gegen die AfD-Landtagsabgeordnete Nguyen zu ermitteln Unsere Mandantin @nguyen_afd, MdL in Hessen für die AfD, wird regelmäßig aufs Übelste sexistisch und rassistisch beleidigt. N****, F****, H*** und dergleichen, meist mit Bezug auf ihren asiatischen (vietnamesischen) Migrationshintergrund. Einige der schlimmsten Entgleisungen und eindeutigen Formalbeleidigungen haben wir zur Anzeige gebracht. Erstaunlich ist, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Gegensatz zur Politikerbeleidigung in anderen Fällen keine OSINT-Recherche (Open Source Intelligence) durch die Polizei anordnet, die bei Politikern der etablierten Parteien mehr als üblich ist. Stattdessen werden die Verfahren schnell eingestellt, weil "kein Täter ermittelt werden konnte" und man sich auch nicht ernsthaft darum bemüht, einen solchen ausfindig zu machen. Auch von Rechtshilfeersuchen in Irland gegenüber X wird abgesehen, was aber eher die Regel ist, auch in anderen Fällen. Damit sich die Staatsanwaltschaft künftig mehr Mühe gibt, haben wir gegen die Einstellungsverfügungen Beschwerden eingelegt.

Ich habe den Bundesvorsitzenden der Grünen, Felix Banaszak, bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen § 16 Wehrstrafgesetz (Fahnenflucht) § 89 StGB (Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane) angezeigt. Natürlich weiß ich, dass die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln und wie sie dies begründen wird. Würde ein Politiker der AfD eine solche Aussage in Bezug auf einen künftigen Verteidigungsminister aus einer Partei des "Unsere Demokratie"-Kartells äußern, wären Strafverfahren und Verurteilung sicher. PS: Der Verfassungsschutz und der MAD (militärischer Abschirmdienst der Bundeswehr) sollten sich den Grünen-Vorsitzenden genauer anschauen.

Weder der Partei "Die Linke" noch einem der Kommentatoren fällt auf, dass dieses Bild keine Bücherverbrennung im Jahre 1933 zeigt, sondern eine Bücherverbrennung im Juni 1955 in Ost-Berlin. Damals regierte dort die SED, die sich zuerst in PDS und dann in "Die Linke" umbenannte. facebook.com/photo/?fbid=140… de.wikipedia.org/wiki/Schund…

Der Weltklimarat zieht die Katastrophenszenarien mit einer Erwärmung von 3-5 Grad zurück und kommt in seinem wahrscheinlichsten Szenario auf eine Erwärmung von noch nur zusätzlich 1,1 Grad bis 2100. Deutschland mit einem CO2-Anteil von 1,45 % am Welt-CO2 trägt dann nur noch 0,0145 Grad zur Erwärmung bis 2100 bei. Wann gibt es eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages, der die CO2-Abgabe, das Verbrennerverbot und das Heizungsgesetz kassiert?welt.de/mediathek/talk/meinu…

Worüber die Tagesschau berichtet: - Mutterschaf verstößt Henry ✅️ - Sauerkrautfieber in den USA ✅️ - Abgelehnter Asylbewerber tötet 14-jährigen Jungen in Memmingen ❌️ #OerrBlog

“Ein Dokument erschüttert erneut die offizielle Darstellung der Corona-Jahre: Entgegen späterer Dementis plante das sächsische Gesundheitsministerium tatsächlich die Unterbringung von Quarantäne-Verweigerern in einer psychiatrischen Einrichtung. Die interne Verfahrensanweisung des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf, einer Psychiatrie, sieht Polizeibewachung und potenziell psychiatrische Maßnahmen vor – selbst für positiv Getestete ohne Symptome.” nius.de/politik/sachsen-plan…

Der als Zeuge im UA in Sachsen geladene Chemieprofessor Matysik offenbart die extrem mangelhafte Überprüfung der modRNA-Impfstoffe durch die zuständige Bundesbehörde @PEI_Germany . Kein einziges Mainstreammedium ist anwesend. Auch nicht der MDR. unfiltered.doctor-bee.org/ma…

Erinnert Ihr Euch noch an den Typen, der zu krank war, um SPD Generalsekretär zu bleiben? Bundestagsabgeordneter ging aber. Frau Lang treibt jetzt, wo sie nur noch Abgeordnete ist, ihr Studium voran. Wenn Bundestagsabgeordneter so offensichtlich nur ein Nebenjob ist- könnte es dann möglicherweise ein klein wenig überbezahlt sein?

"Ihr zerstört euer eigenes Land" sagt die Mutter der getöteten 16-jährigen Ukrainerin Liana: "Nein, ich glaube nicht mehr an die deutsche Justiz. Hier bestraft man Menschen streng fürs Falschparken oder falsche Müllentsorgung, aber Mörder schickt man in psychiatrische Kliniken, damit sie sich dort auf Kosten normaler, ehrlicher Bürger, die brav ihre Steuern zahlen, erholen können."

Laut Bundesregierung hat Frau Merkel allein im vergangenen Jahr 36.354 Euro für "Friseur- und Visagistenleistungen" separat auf Kosten der Steuerzahler abgerechnet. Als Ex-Kanzlerin, die vor fünf Jahren aus dem Amt geschieden ist. Sie sollte sich in Grund und Boden schämen!

Der Verpixelte auf dem Bild ist Fahad A. Er kam 2023 als Asylbewerber getarnt nach Deutschland und lebte seither in Pirmasens mit seiner Familie auf unser aller Kosten. In Wahrheit ist Fahad aber kein Kriegsflüchtling sondern soll ab 2011 ein Jahr lang als Wärter Al-Khatib-Gefängnis in Damaskus tätig gewesen sein. Mindestens 115 Menschen soll er gefoltert haben und 70 Gefangene sollen während der Dienstzeit von Fahad gestorben sein. In Koblenz läuft jetzt vor dem OLG ein Mammutprozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und 70 fachen Mordes gegen ihn, der bis 2027 andauern soll. Warum lasten wir uns das auf und schmeißen den Kerl nicht einfach raus und schaffen ihn zurück nach Syrien, wo er hingehört? Soll ihm da der Prozess gemacht werden. Warum sollten wir die nächsten Jahrzehnte für ihn aufkommen? Und seine Familie darf dann womöglich auch hierbleiben, weil er hier im Knast sitzt, ebenfalls auf Steuerzahlerkosten. Irre.

In Deutschland werden Oppositionelle seit Jahren willkürlich verfolgt. Mit einem Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Es ist Willkür gegen alle, die es wagen, dem staatlichen Narrativ zu widersprechen. Die weit überwiegende Mehrheit der deutschen Richter sehen sich als faktische Beamte und Erfüllungsgehilfen des Staates. Wer das ausspricht, so wie ich, bei dem wird man irgendwann versuchen, an die Anwaltszulassung zu gehen. Forderungen gab es diesbezüglich schon häufiger. Noch wird Demokratie und Rechtsstaatlichkeit simuliert. Wie lange noch, das wird sich zeigen. Ich werde meinen Mund nicht halten, da dürft ihr euch sicher sein.

Morgen verteidige ich eine Ärztin, die ein einziges Maskenattest gefertigt hat. Das Attest ist angezweifelt worden, weil ein Polizist keine Erkrankung offenkundig wahrnehmen konnte. Selbstverständlich ist die Praxis durchsucht worden. Aus den Strafakten und der Patientenakte ergibt sich nichts, was an der Richtigkeit des Attests zweifeln lässt. Der Vorwurf ist das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse in einem Fall (§ 278 StGB a.F.). Dieser Staat ist maximal übergriffig. @Haintz_MediaLaw @MarkusHaintzUSA @SecKennedy @ninawarken @FPerrefort @EBodderas @niusde_ @jreichelt @SecRubio

Diese Kasper laufen rum, seit es die Bundesrepublik gibt. Irgendeine politische Bedeutung haben sie nicht. Währenddessen träumt 1/3 des Bundestags vom neuen Sozialismus. Und jeder zweite Moslem vom Kalifat.