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Substantia LibRa retweeted
BREAKING NIUS: Hier ist das Video, das die CDU-AfD-Szene von gestern auflöst. Was es BEWEIST: 1. Die CDU hat in bester Merz-Tradition gelogen. Natürlich war es scherzende Kumpelei (was auch vollkommen normal sein sollte). 2. Siegmund und Heuer wirken so, als würden sie sich schon länger bestens verstehen. 3. Heuer macht sogar den Scherz, dass das kaputte Mikro das "Altparteienmikrofon" sei. 4. Was hier implodiert, ist die infame Merz-Behauptung, die AfD stehe "in der Tradition" des Holocaust. Seine eigene Partei glaubt es nicht. So würde man ja nicht mit den neuen Nazis umgehen. Beschafft hat das Video Kolja Barghoorn.
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Zu Thilo Sarrazin muss auch mal Folgendes gesagt werden: Er hatte verdammt Recht. Mit „Deutschland schafft sich ab“ warnte er bereits 2010 vor gescheiterter Integration und demografischen Veränderungen – und die Realität gibt ihm recht. Zeit, das anzuerkennen 🙏
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Die Gefährlichkeit einer rechten Veranstaltung bemisst sich an der Zahl der in ihrem Verlauf von Linken verletzten Polizisten.
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Der Enthauptungsversuch mit einem Messer fand am 8. Juni 2026 gegen 22:30 Uhr auf der Kinnaird Avenue in Belfast statt. Die ersten Posts teilweise mit Videos dazu wurden gegen 23:00 Uhr abgesetzt. Die erste Online-Meldung der Tagesschau dazu wurde am 10. Juni 2026 um 3:02 Uhr abgesetzt. Das ZDF berichtete erstmalig am 10. Juni 2026 um 5:46 Uhr auf zdfheute.de. Beide Sender fokussierten sich auf Unruhen und Ausschreitungen in Belfast, erwähnten die auslösende Tat nur am Rande als Messerangriff. Warum ARD und ZDF erst am zweiten Tag nach der Tat und dann auch nur mit beiläufiger Erwähnung des Enthauptungsversuchs und Fokus auf die massiven Unruhen in Belfast berichteten, ist unklar. Die Senderverantwortlichen haben sich dazu bisher nicht geäußert. Nach meiner Einschätzung handelt es sich hier um ein schwerwiegendes Versäumnis und nachrichtenjournalistisches Versagen.
Die Berichterstattung von ARD und ZDF über Belfast ist unterirdisch miserabel. Teilweise werden Nachrichten unterschlagen, es wird geframed auf Teufel komm raus, es wird einseitig berichtet.
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Rechtslage: Wer in der Absicht, eine nicht verbotene Versammlung (hier: AfD-Parteitag) zu verhindern, grobe Störungen verursacht (§ 21 Versammlungsgesetz) oder Nötigung (§ 240 StGB) begeht (z. B. durch effektive Blockaden von Zufahrten), macht sich strafbar. Das Bundesverfassungsgericht hat das mehrfach bestätigt: Sitzblockaden oder Massenblockaden mit dem expliziten Ziel der Verhinderung sind keine geschützte Versammlungsfreiheit mehr, sondern strafbare Störung.
Verdi ruft ihre Mitglieder zu einer Busfahrt zum AfD-Bundesparteitag auf, mit dem Ziel, diesen zu verhindern und finanziert das auch noch. Die Grünen rufen ebenfalls dazu auf, was wird das bei den Wählern auslösen? Führt das zum Sinneswandel, oder eher dazu, sich als Opfer zu empfinden und sich noch mehr hinter diese Partei zu stellen?
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Angesichts der Bilder aus Belfast möchte ich auf eine Rede von Wolfgang Schäuble von 1991 hinweisen als auch hier Asylbewerberheime brannten . Und ich frage mich einmal mehr, was aus der CDU von damals geworden ist. Schäuble, 18. Oktober 1991: "Jedenfalls ist der Befund eindeutig, daß eine große Zahl von Asylbewerbern, ohne politisch verfolgt zu sein, ein vorläufiges Bleiberecht in der Bundesrepublik Deutschland erlangt und, obwohl nach jahrelangen aufwendigen Verfahren rechtskräftig abgelehnt, Deutschland auf Dauer nicht wieder verläßt. (...) Die Kommunen sehen sich dadurch zunehmend überfordert, und die Proteste der Verantwortungsträger für Städte, Gemeinden und Kreise, gleich welcher Partei sie angehören, gegen diese Entwicklung nehmen an Intensität und Schärfe zu. Auch die Widerstände in der Bevölkerung wachsen. Das hat überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. Wieso eigentlich wollen wir von unseren Mitbürgern verlangen, daß sie ertragen und verstehen sollen, daß Hunderttausende von Asylbewerbern mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Steuerzahler für Jahre untergebracht und versorgt werden sollen, obwohl von vornherein klar ist, daß die allermeisten nicht als politisch verfolgt anerkannt werden können und daß sie nach jahrelangen Verfahren am unser Land dennoch nicht verlassen? (...) ..niemand darf doch bestreiten, daß es diese Mißstände zuhauf gibt und daß sie natürlich eine wachsende Zahl unserer Mitbürger besorgen, die zunehmend daran zweifeln, ob die Verantwortlichen in Bund und Ländern überhaupt noch wissen, was sich in den Gemeinden abspielt, und die im übrigen in Gefahr geraten, zunehmend an der Handlungsfähigkeit unseres Staates bzw. derjenigen, die in Bund und Ländern Verantwortung tragen, zu zweifeln. Ich kann doch nicht darüber hinwegsehen, daß der Vertreter des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums bei einer Anhörung, (..) erklärt hat, daß in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens, in denen Asylbewerber untergebracht werden, zum Teil bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten. Das ist doch die Wahrheit. Das ist Kern des Problems. Das hat - ich sage es noch einmal - nichts mit Ausländerfeindlichkeit unserer Bevölkerung zu tun. Ich habe seit Jahren davor gewarnt, daß nichts die freundlichen Beziehungen zwischen Deutschen und ausländischen Mitbürgern mehr belasten könne als diese Entwicklung der Asylbewerberproblematik." 〰️〰️ Wahre Worte. Was ist daraus geworden? Und wie werden Union und andere im Bundestag argumentieren, wenn die Wut auch hier in Deutschland wieder in Gewalt umschlägt? Auf welche Seite stellen sie sich? Für wen zeigen sie Verständnis? Wie werden die Lösungen sein? Übrigens empfehle ich dringend, das Protokoll zu lesen - allein schon wegen der Zwischenrufe der SPD. Die war schon damals das Problem. Quelle: dserver.bundestag.de/btp/12/…

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Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich. Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst? Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte. Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..." Man muss das sacken lassen. Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar. Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs. Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter. Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles. Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links. Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice. Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal. Es ist nicht normal. Es ist beschämend.
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Die Sendenden sind entsetzt, weil die Tatortenden weniger Zuschauende hatten. Es gibt offenbar immer mehr Ausschaltende. Forschende wollen jetzt die Fernsehenden näher untersuchen. Vielleicht wenden sich viele Denkende wieder mehr den Literaturenden zu und werden mehr zu Lesenden weil sie durch die Gendernden immer öfter zu Erbrechenden werden. 🤨😁
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1) Mengele befahl ihr, die von ihr entbundenen Babys zu töten. Sie sah ihn an und sagte Nein. Sie war 47 Jahre alt, eine katholische Hebamme aus Łódź, Polen, als die Nazis sie holten. Ihr Verbrechen war einfach und für sie unverhandelbar: Sie hatte jüdischen Familien und Mitgliedern des polnischen Widerstands geholfen. Am 17. April 1943 kam Stanisława Leszczyńska mit ihrer Tochter Sylwia in Auschwitz an. Häftlingsnummer 41335. Die meisten, die so ankamen, starben innerhalb weniger Stunden. Doch Stanisława besaß eine Fähigkeit, die das Lager brauchte: Sie war eine erfahrene Hebamme. Statt in die Gaskammern zu kommen, schickten sie sie in Block 24 – was die Nazis mit grotesker Gleichgültigkeit die Geburtsstation nannten. Es war eine schmutzige Holzbaracke. Dreistöckige Pritschen, in denen schwangere Frauen, ausgehungert, krank und verängstigt, auf die Geburt warteten. Keine Medikamente. Kein sauberes Wasser. Keine Narkose. Keine Instrumente. Keine Decken für Neugeborene. Nur Holzbretter, Dunkelheit und der Geruch all dessen, wofür Auschwitz gebaut worden war. Dann kamen die Befehle. Jüdische Babys sollten sofort ertränkt werden. Polnische Babys, die arisch aussahen, sollten zur Germanisierung abgeholt werden. Die Übrigen sollten getötet werden. Stanisława sollte es tun. Sie weigerte sich. „Ich bin Hebamme“, sagte sie. „Ich bringe Leben. Ich nehme es nicht.“ Es hätte ein Todesurteil sein müssen. In Auschwitz bedeutete die Verweigerung eines direkten Befehls eine Kugel, Gas oder Schläge bis zum bitteren Ende. Doch es gab Hunderte schwangere Frauen im Lager und nur eine ausgebildete Hebamme. Also ließen sie sie am Leben und machten ihr klar: Wenn sie die Babys nicht töten würde, würde es jemand anderes tun. Sie verstand. Und sie half weiterhin bei der Geburt. Zwei Jahre lang arbeitete Stanisława im Dunkeln mit bloßen Händen. Ohne Handschuhe. Ohne Sterilisation. Sie riss Streifen von ihrer eigenen Kleidung ab, um Nabelschnüre abzubinden. Sie benutzte verseuchtes Wasser, weil es kein anderes gab. Frauen gebaren unter Qualen und versuchten, nicht zu schreien, denn Schreie riefen die Wachen herbei. Sie brachte Babys zur Welt, während diese Wachen danebenstanden, höhnten und drohten. Sie wusste, dass die meisten von ihnen innerhalb einer Woche sterben würden. Sie taufte Neugeborene heimlich, wenn deren Mütter darum baten. Sie führte heimlich Aufzeichnungen über jede Geburt. Sie flüsterte den Frauen in den schlimmsten Stunden ihres Lebens zu: „Denkt an etwas Schönes, denkt an die Zukunft eures Babys, lasst sie euch nicht die Hoffnung nehmen.“ Von den etwa dreitausend Babys, die Stanisława in Auschwitz zur Welt brachte, überlebten nur wenige Hundert das Lager. Die meisten starben innerhalb weniger Tage. Manche innerhalb weniger Stunden. Die Kälte, der Hunger, die Wachen mit ihren Eimern – die Bedingungen machten das Überleben nahezu unmöglich, und die Nazis sorgten dafür, dass die Übrigen starben. Aber keine einzige Mutter starb bei der Geburt. Nicht eine einzige. Zwei Jahre lang half Stanisława Babys ohne Medikamente, ohne Ausrüstung, in Schmutz und Dunkelheit, bei unterernährten Frauen, deren Körper bis auf die Knochen abgemagert waren – und verlor dabei keine einzige Frau während der Wehen. Jede Mutter überlebte die Geburt selbst. Die Überlebende Anka Nathanson sagte später schlicht: „Sie war unser Schutzengel. In Auschwitz, wo es nur Tod gab, brachte sie Leben.“ Im Januar 1945 rückte die Sowjetarmee an und das Lager wurde befreit. Stanisława und Sylwia überlebten beide. Sie kehrten nach Polen zurück. Nach dem Krieg sagte sie in Prozessen aus. Sie praktizierte weiterhin als Hebamme. 1970 verfasste sie ihren Bericht – „Bericht einer Hebamme aus Auschwitz“ – sachlich, detailliert und erschütternd. Darin dokumentierte sie alles, was sie gesehen und getan hatte, damit nichts davon vergessen oder geleugnet werden konnte.
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Als ich jung war, stand der Begriff „queer“ für etwas Befreiendes. Es war ein Begriff, mit dem Menschen gezeigt haben: Wir schämen uns nicht mehr. Wir verstecken uns nicht mehr. Wir kämpfen gegen die Diskriminierung von schwulen, lesbischen und bisexuellen Menschen. Das Wort „schwul“ war lange ein Schimpfwort. Die Schwulenbewegung jedoch nahm dem Wort seine beleidigende Kraft. Aus einem Schimpfwort wurde eine selbstverständliche Selbstbezeichnung. Bei „queer“ scheint nun leider das Gegenteil passiert zu sein. Heute verbinden viele Menschen mit diesem Wort eine Ideologie, einen kulturellen Deutungsanspruch. Immer mehr Menschen empfinden das Wort inzwischen als etwas Trennendes. Früher war die homosexuelle Bewegung vor allem eine Interessenbewegung. Heute entwickelt sie sich immer stärker zu einer Wertebewegung, und genau darin liegt das Problem. In den Anfängen ging es um ein klares gemeinsames Interesse: Wir wollten nicht entlassen werden, weil wir schwul sind. Wir wollten nicht zusammengeschlagen und nicht kriminalisiert werden. Wir wollten nicht versteckt leben müssen. Wir wollten schlicht die gleichen Rechte und die gleiche Würde. Es spielte keine Rolle, welche politischen oder weltanschaulichen Ansichten jemand sonst hatte. Es war egal, ob jemand für oder gegen den Paragraphen 218 war, ob jemand die CDU oder die SPD wählte, ob jemand konservativ oder links war, ob jemand religiös oder atheistisch war, ob jemand Michael Gorbatschow gut fand oder Margaret Thatcher. Darum ging es nicht. Die Bewegung sagte damals nicht: „Du musst eine bestimmte Weltanschauung haben, um dazuzugehören.“ Sie sagte: „Du sollst nicht diskriminiert werden, weil du Männer oder Frauen liebst.“ Das war eine Interessenvertretung. Heute jedoch wird immer öfter unterstellt, aus der sexuellen Orientierung würden sich automatisch bestimmte politische oder gesellschaftliche Werte ergeben. Plötzlich soll man bestimmte Parteien ablehnen, bestimmte Sprachregelungen übernehmen und bestimmte ideologische Positionen vertreten müssen, nur weil man vögelt, wie man vögelt. Doch welche gemeinsamen Werte sollen Menschen denn haben, nur weil sie Sex mit dem gleichen Geschlecht haben? Homosexuelle Menschen sind genauso unterschiedlich wie heterosexuelle Menschen. Es gibt linke Schwule, rechte Lesben, liberale Bisexuelle und homosexuelle Anarchisten. Es gibt Homosexuelle in jeder Partei, jeder Kultur und jeder sozialen Schicht. Homosexualität ist kein politisches Programm. Sie ist keine Ideologie und keine Weltanschauung. Sie ist schlicht eine sexuelle Orientierung. Dem Begriff „queer“ haftet heute jedoch der Geruch einer Ideologie an. Aus einer legitimen Interessenvertretung wurde eine moralische Wertegemeinschaft gemacht, und das ist der Grund, warum die Zustimmung immer weiter sinkt, weil diese vermeintliche Wertegemeinschaft inzwischen selbst diskriminierende Züge angenommen hat. Heute werden homosexuelle Menschen von Veranstaltungen ausgeschlossen, weil sie „die falsche Partei“ wählen. Ihnen wird abgesprochen, „wirklich queer“ zu sein, und vorgeworfen, eigentlich gar nicht Teil der Bewegung zu sein. Früher stand queer für: „Du hast dieselbe Würde, unabhängig davon, wie du fühlst.“ Heute lautet das Credo: „Du gehörst nur dazu, wenn du richtig denkst.“ Die Zustimmung sinkt in Teilen der Bevölkerung, weil viele den Eindruck haben, dass es längst nicht mehr nur um gleiche Rechte geht, sondern um gesellschaftliche Deutungshoheit. Wer die Rechte homosexueller Menschen verteidigen will, sollte wieder stärker zu dem zurückkehren, was die Bewegung einst stark gemacht hat, nämlich das gemeinsame Interesse an Freiheit, Sicherheit und Gleichbehandlung, nicht die Verpflichtung auf eine gemeinsame Ideologie. Die Tatsache, das gleiche Geschlecht zu lieben, ist kein Wert. Sie ist auch kein politisches Glaubensbekenntnis. Sie ist bloß ein kleiner Teil eines Menschen, und daraus folgt nur eine einzige Forderung: Niemand darf deswegen diskriminiert werden. Mehr nicht.
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Substantia LibRa retweeted
Wer wie Friedrich Merz den Eindruck erweckt, die AfD stünde in der Tradition des NS-Regimes, hat entweder im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst oder versucht böswillig, politische Wettbewerber zu diffamieren. In beiden Fällen ist er für die Führung unseres Landes ungeeignet.
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Die Abgeordneten in Ungarn haben für eine Kürzung ihrer Diäten um 40 Prozent gestimmt. Damit sollen die öffentlichen Finanzen entlastet werden. Ab dem kommenden Monat beträgt das Grundgehalt der ungarischen Abgeordneten umgerechnet 3690 Euro brutto. Damit ist es immer noch fast doppelt so hoch wie das landesweite Durchschnittsgehalt, aber niedriger als unter dem langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Und der Deutsche Bundestag? Diskutiert über eine Aussetzung der (weiteren) Erhöhung der Diäten…
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Man kann @BjoernHoecke vielleicht vorwerfen, seine Analysen seien falsch. Oder, dass er zu sehr in der Vergangenheit lebt. Oder, dass er zu Verschwörungstheorien neigt. Oder vieles Anderes mehr. Aber eins kann man meines Erachtens nicht: ihn als Anhänger des Nationalsozialismus bezeichnen. Das ist er nicht. In keiner Weise. Quelle: youtube.com/watch?v=73r12YbU…
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Substantia LibRa retweeted
Die SPD (und viele andere) rätselt bis heute, warum so viele Arbeiter zur AfD gewechselt sind. Andere verstehen nicht, wieso nicht zu den Grünen oder den Linken. Vielleicht liegt das an einer falschen Grundannahme, einem Missverständnis und Denkfehler: Arbeiter/Geringverdiener waren nie automatisch links. Viele waren zwar wirtschaftlich links, für gute Löhne, Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte. Kulturell und gesellschaftlich jedoch waren große Teile dieser Wähler schon immer eher konservativ bis sehr konservativ. Solange die (linke) #SPD ihre wirtschaftlichen Interessen glaubwürdig vertrat, fiel das kaum auf. Als die Partei sich jedoch zunehmend auf Themen wie Identitätspolitik, Diversität und akademische Großstadtmilieus konzentrierte, entstand bei vielen Arbeitern der Eindruck, dass ihre eigenen Sorgen in den Hintergrund geraten. Die #AfD hat diese Lücke erkannt und populistisch besetzt. Nicht unbedingt mit einer Politik, die Geringverdienern objektiv nützt, ganz im Gegenteil, aber mit plakativen Botschaften, die ihnen das Gefühl geben, gesehen und gehört zu werden. Wer verstehen will, warum Arbeiter von der SPD zur AfD wechseln, muss deshalb zuerst einen Irrtum aufgeben: Arbeiterklasse und politische Linke sind nicht dasselbe. 😎
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Substantia LibRa retweeted
Es gibt keine falsche Zustimmung für richtige Entscheidungen!
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Substantia LibRa retweeted
Ich habe 28 Jahre in Gelsenkirchen gelebt. Noch heute bin ich mehrmals die Woche vor Ort. @EnxhiSeli kenne ich persönlich. Sie ist eine sehr entschlossene aber keineswegs einschüchternde Frau. Überhaupt waren an der besagten Aktion im Stadtteil Ückendorf viele AFD-Frauen beteiligt. Wie man sich von überwiegend Frauen eingeschüchtert fühlen kann, ist mir ein Rätsel. Jeder der die vollkommen berechtigte Aktion kritisiert, ist maßgeblich für die Zustände vor Ort (mit-) verantwortlich. Das gilt im besonderem Maße für Pfarrer Pottbäcker, dessen kirchliche Einrichtungen massiv von den Migranten und den Zuständen die diese verursachen profitieren. In weiten Teilen Gelsenkirchens setzt sich die Erkenntnis durch, dass die AfD als einzige Partei bereit ist zu handeln und die Zustände nicht hinnimmt. Seli-Zaharias verkörpert diese Entschlossenheit und bekam deshalb zurecht in Ihren Wahlkreis bei der letzten Kommunalwahl 40%. welt.de/politik/deutschland/…
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Substantia LibRa retweeted
Wir müssen die Pressefreiheit gegen jede Form von Autoritarismus verteidigen - auch gegen die grüne.
Endlich! Die #Nius Kampagne in der #BVG wurde gekündigt! Das ist ein klarer Sieg der Zivilgesellschaft! Jetzt müssen die Werberechte noch so angepasst werden, das menschen- und demokratiefeindliche Inhalte oder Organisationen von Anfang an ausgeschlossen werden können.
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Substantia LibRa retweeted
Eben im #Dlf_Kultur höre ich eine Diskussion über BAföG und Bildungsreformen. Einer der Diskutanten wirft die Frage auf, ob es nicht eine Frage der Gerechtigkeit sei, dass jemand, der länger studiert hat, später auch besser verdient. Ich bin mir da unschlüssig. Ich habe gern studiert. Für mich war das keine Last, sondern ein Privileg. Ich durfte viele Jahre lesen, lernen, diskutieren und mich mit Dingen beschäftigen, die mich interessiert haben. Gleichzeitig bin ich froh, dass andere Menschen morgens um vier aufstehen und Brot backen, das ich später beim Bäcker kaufe. Ich bin froh, dass sich Pflegekräfte um Kranke kümmern, weil ich mich dafür vermutlich nicht eigne. Ich bin froh, dass Handwerker, Busfahrer und viele andere Berufe Dinge leisten, die ich selbst weder kann noch machen möchte. Deshalb erscheint mir die Vorstellung etwas merkwürdig, dass das Privileg studieren zu dürfen anschließend noch automatisch einen Anspruch auf ein höheres Einkommen begründen soll. Vielleicht lautet die eigentliche Gerechtigkeitsfrage nicht, warum Akademiker mehr verdienen sollten, sondern warum viele Berufe, ohne die unsere Gesellschaft gar nicht funktionieren würde, oft so wenig verdienen.
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Substantia LibRa retweeted
Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht. Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin. Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?). Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist." Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.
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