Der Angriff der
#Ukraine auf die russischen Atomstreitkräfte, der ohne die Unterstützung aus der
#NATO wohl nicht möglich war, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, das weitreichende Folgen haben könnte. Die Drohnenattacke richtete sich gegen die strategische Atombomberflotte Russlands und rührt am atomaren Gleichgewicht. Einfluss auf den Kriegsverlauf zugunsten Kiews hat der Geheimdienst-Coup indes nicht. Im Gegenteil: Es droht eine weitere Eskalation ungeachtet der Friedensverhandlungen in Istanbul.
Und die Bundesregierung? Statt auf
#Diplomatie zu setzen, profiliert sich Kanzler Merz mit der Drohung,
#Taurus-Raketen zu liefern oder diese angeblich künftig gemeinsam mit der Ukraine zu produzieren. Mit Marschflugkörpern „Made in Germany“ aber, die in Moskau oder St. Petersburg einschlagen, würde die Bundesregierung einen deutschen Kriegseintritt riskieren.
Das
#BSW fordert mit Blick auf den USA-Besuch des Bundeskanzlers: Eine souveräne Bundesregierung darf nicht weiter den Vorgaben aus Washington folgen – weder bei der geplanten gigantischen Aufrüstung noch als Stellvertreter im Ukraine-Krieg. Friedrich Merz darf mit der Sicherheit der Bevölkerung in Deutschland nicht weiter Russisches Roulette spielen und muss sich gegenüber Kiew für einen Kompromissfrieden stark machen.
Wir brauchen wieder eine Politik der Entspannung und gemeinsamen Sicherheit in Europa!