Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist in einer weiteren gerichtlichen Eilentscheidung für rechtswidrig erklärt worden. Das Verwaltungsgericht Berlin gab dem Eilantrag eines Mannes aus Eritrea recht, der sich gegen die Zurückweisung an der deutsch-polnischen Grenze wehrte.

Elon Musk: ”I think there are great things in every culture. We don’t want the German culture to disappear. We don’t want French culture to disappear. We don’t want Korean culture to disappear, or Japan, or America, or anywhere. I think we should be very cautious about having some sort of global mixing pot, because every place will be the same, and there won’t be any unique cultures in the world. Which I think would make the world worse. So I think we need to preserve these country cultures, and that’s the future that I think is better. I think that most people would agree is better. We shouldn’t have cultures disappear. And currently, based on the current birth rates and the sort of so-called multiculturalism and globalism, what we’re actually seeing is the dilution of individual cultures and the destruction and death of individual cultures, which I think is terrible for the future.”

WICHTIGE HINWEISE: Zahlungsempfänger (exakt so schreiben): Rundfunk ARD, ZDF, DRadio Aber macht das bloß nicht. Offizielle Seite zur Prüfung: rundfunkbeitrag.de/bankverbi… VOLLSTÄNDIGE LISTE DER BANKVERBINDUNGEN: Baden-Württemberg: SWR - Landesbank Baden-Württemberg Stuttgart - IBAN: DE26 6005 0101 0001 3628 26 Bayern: BR - Bayerische Landesbank München - IBAN: DE28 7005 0000 0002 0241 00 Berlin: RBB - Landesbank Hessen-Thüringen - IBAN: DE85 5005 0000 0000 2345 67 Brandenburg: RBB - Landesbank Hessen-Thüringen - IBAN: DE85 5005 0000 0000 2345 67 Bremen: RB - Norddeutsche Landesbank - IBAN: DE25 2505 0000 1071 2345 67 Hamburg: NDR - Landesbank Baden-Württemberg - IBAN: DE11 6005 0101 0002 0053 33 Hessen: HR - Landesbank Hessen-Thüringen Frankfurt/Main - IBAN: DE93 5005 0000 0000 1234 55 Mecklenburg-Vorpommern: NDR - Landesbank Baden-Württemberg - IBAN: DE11 6005 0101 0002 0053 33 Niedersachsen: NDR - Landesbank Baden-Württemberg - IBAN: DE11 6005 0101 0002 0053 33 Nordrhein-Westfalen: WDR - Landesbank Hessen-Thüringen Düsseldorf - IBAN: DE54 3005 0000 0001 1111 11 Rheinland-Pfalz: SWR - Landesbank Baden-Württemberg Stuttgart - IBAN: DE26 6005 0101 0001 3628 26 Saarland: SR - Landesbank Saar Saarbrücken - IBAN: DE87 5905 0000 0008 2720 72 Sachsen: MDR - Landesbank Hessen-Thüringen Erfurt - IBAN: DE24 8205 0000 3012 3456 78 Sachsen-Anhalt: MDR - Landesbank Hessen-Thüringen Erfurt - IBAN: DE24 8205 0000 3012 3456 78 Schleswig-Holstein: NDR - Landesbank Baden-Württemberg - IBAN: DE11 6005 0101 0002 0053 33 Thüringen: MDR - Landesbank Hessen-Thüringen Erfurt - IBAN: DE24 8205 0000 3012 3456 78

Im @WELT-Interview habe ich über mein neues Buch „Wir verlieren dieses Land“ gesprochen – und über die Frage, welche Ausmaße der Betrug mit Sozialleistungen inzwischen angenommen hat. Polizisten berichteten mir von Wohnungen, an deren Klingelschildern 14 Namen stehen, obwohl es sich nur um eine Einzimmerwohnung handelt. Bei Kontrollen wird dann häufig niemand angetroffen. Solche Geschichten klangen für mich lange kaum vorstellbar - bis ich mir dann selbst ein Bild davon machte: Im Oktober 2025 war ich mit meinem Kamerateam auf Recherche im sogenannten „Horrorhaus von Göttingen“. Dort hatten sich innerhalb von nur zwei Jahren Mietrückstände von mehr als 900.000 Euro angehäuft. Nach Angaben der Hausverwaltung kassierten zahlreiche Bewohner zwar die Miete vom Amt, leiteten das Geld aber nicht an den Vermieter weiter. Nach Deutschland gekommen war der Großteil von Ihnen auf einem "Minijob-Ticket", d.h.: ein Familienmitglied hat offiziell einen Minijob für wenige Stunden im Monat - die gesamte Familie ist ab dann berechtigt, im deutschen Sozialsystem Leistungen zu beziehen. Ob der Minijob tatsächlich ausgeübt wird, oder nur auf dem Papier existiert, ist in vielen Fällen gar nicht klar und auch nicht überprüfbar. Im Interview spreche ich an einer Stelle versehentlich vom „Horrorhaus von Köln“. Der Versprecher ist allerdings fast nebensächlich, denn das eigentliche Problem ist, dass es ähnliche Problemimmobilien längst nicht mehr nur an einem Ort gibt. Ob in Göttingen, Köln, Duisburg, Gelsenkirchen oder anderswo: Die Probleme tauchen inzwischen bundesweit auf – und viele Kommunen stehen vor denselben Herausforderungen.

der @maxmannhart bleibt bürgerlich entspannt

Wird es wärmer, beweist es den Klimawandel. Wird es kälter, bricht der AMOC zusammen, also beweist es den Klimawandel. Bleibt die Temperatur gleich, halten sich die gegenläufigen Effekte die Waage, also beweist es den Klimawandel. ➡️ Wenn Aussagen getroffen werden, die weder bewiesen noch falsifiziert werden können, ist es keine Wissenschaft, sondern Ideologie.

"Wer würde jemandem 200 Milliarden Euro anvertrauen, ohne jegliche Erfahrung, ohne Ausbildung?" Ein deutlicher und sehr treffender Kommentar zu Bärbel Bas.

Die Taz doxxt die Adresse unserer Büroräume, berichtet positiv und detailliert über die geplante Vertreibungs-Kampagne aus dem Antifa-Milieu gegen uns und erklärt Berlin-Kreuzberg zur „selbst ernannten No-go-Area“ für Rechte.

*** Bürgergeld-Reform Teil II ** Aufgrund der Weiterbildungs-Prämisse im Bürgergeld ist eine ganze Industrie entstanden: Coachings für Bewerbungen, Vorstellungsgespräche, für Praktikumssuche, Coachings bei Prüfungsangst. ➡️ Beispiel: Für alle, die erst einmal gecoacht werden wollen, um „Mut zur Weiterbildung“ zu fassen, gibt es einen gleichnamigen Kurs. Versprochen wird, dass der Kurs-Teilnehmer lernt, Veränderung als Chance zu begreifen und Mut fasst für die nächsten konkreten Schritte Richtung Traumjob. “Gemeinsam finden wir heraus, wo deine Talente liegen und welche Weiterbildung dir noch fehlt, um dein Jobziel zu erreichen.” ➡️ Auch im Portfolio der BA: IT und KI Kurse. Die besondere Verlockung: Nachdem der Teilnehmer die Abschlussprüfung angetreten ist, darf er den von ihm genutzten „Laptop inkl. Headset, Tastatur und Maus“ behalten. ➡️ Über den Bildungsgutschein werden nicht nur die Lehrgangskosten „einschließlich der Kosten für erforderliche Lernmittel, Arbeitskleidung, Prüfungsgebühren“ übernommen, sondern auch Fahrtkosten zum Kursort, Unterbringungskosten, Verpflegungskosten und Kinderbetreuungskosten, falls erforderlich. ➡️ Zusätzlich gibt es Weiterbildungsgeld: monatlich 150 Euro, eine Motivationsprämie von 1000 Euro bei bestandener Zwischenprüfung und 1.500 Euro nach bestandener Abschlussprüfung. ➡️ Die Wirksamkeit der Maßnahmen oder die Qualität der Träger wird bislang nicht geprüft. ➡️ Die Ausgaben für Aus- und Weiterbildung beliefen sich 2025 laut Bundesagentur für Arbeit (BA) auf 3,8 Milliarden Euro. Die Vermittlungsquote lag 2025 bei 4,3 Prozent. ➡️ Der Jobcenter-Mitarbeiter Fred Göcken hatte in einer ZDF-Doku gesagt, es sei ein sich selbst erhaltendes System und Geldausgeben die zentrale Aufgabe. Er wurde entlassen. ➡️ Die Union macht nun Druck, auch den Weiterbildungsbetrieb unter die Lupe zu nehmen: Hülya Düber sagt: „Jobcenter haben einen klaren Auftrag – Menschen so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen. Sie sind keine Coaching-Center, in denen Qualifizierung zum Selbstzweck wird.“ Caroline Bosbach sagt: „Es darf nicht lukrativer werden, Menschen in Kursen zu halten als sie in Arbeit zu bringen.“ Mehr dazu im Hauptstadt Briefing & Morning Briefing Podcast @ThePioneerDe thepioneer.de/originals/haup… thepioneer.de/originals/thep…

Es geht in die nächste Runde: Mit einer Kundgebung vor unserem Redaktions-Büro möchte uns die linke Szene aus der Stadt vertreiben. Illustriert wird der Aufruf mit einem Flugzeug, das vor unserer Hausfassade einschlägt - es ist das Foto eines Flugzeugs, das der Pilot einst in ein Stadion in Baltimore steuerte. Was auch immer die friedliebende Zivilgesellschaft damit sagen will. Eine Fahrraddemo will unsere neuen Redaktionsräume markieren und danach unsere ehemaligen Standorte sowie die Kollegen von @niusde_ besuchen und einschüchtern. Ich finde es toll, dass wir uns auf die PR-Kraft der Szene verlassen können. Danke an alle Fans und den polizeilichen Schutz! Übrigens, liebe Genossen, wir sind nicht umgezogen, weil ihr uns erfolgreich vertrieben habt. Wir haben ein neues, wesentlich größeres Büro, weil uns immer mehr Menschen lesen, schauen und mögen. Diesen Menschen fühlen wir uns verpflichtet. Und wir lassen uns ganz sicher nicht von irgendwelchen zugezogenen Soziologie-Studenten im vierzehnten Semester von unserem Weg abbringen.

Wichtig ist mir, dass die Grünen mit ihrer Erzählung nicht mehr durchkommen, ihre so sehr gewünschte Klima-Planwirtschaft hätte einen positiven Effekt auf das Weltklima. Diese Aussage ist absurd. Produktion wird durch europäische Regulierung ins Ausland verlagert. Das bringt dem Weltklima überhaupt nichts.

Habecks Ex-Büroleiter darf nicht länger das Kernkraft-Referat von Reiche führen to.welt.de/SbRSjfu

Morgen startet das europäische soziale Netzwerk W Social Und ich habe auch schon einen Logo-Vorschlag:

BREAKING NIUS: Das ZDF bestätigt nun offiziell, was wir bei NIUS seit Tagen sagen und berichten. Nicht nur hat der Sender über Elon Musk gelogen. Niemals hat er zur Jagd auf Migranten aufgerufen, wie ZDF Heute behauptet hat. Das ZDF hat obendrein in der Stellungnahme zu diesem Vorgang gelogen (wie schon im KI-Skandal). Es handelte sich NICHT um eine Anmoderation, die "unpräzise und dadurch missverständlich" war. Es handelte sich um eine freie Erfindung, um eine niederträchtige Lüge, um pure Porpaganda, wie das ZDF nun durch eine freiweillig abgegebene Unterlassung bestätigt. Zerschlagt diesen Lügensender!

In 30 Jahren wird es keinen Bonus darauf geben, dass Europa die KI am stärksten regulierte und Deutschland lieber den Fokus auf Wetterverbesserung und Umverteilung legte. In den Geschichtsbüchern wird nicht stehen „Deutschland verarmte zwar in den 2020 bis 2050-Jahren, ist aber moralischer Weltmeister und alle beneiden Deutschland trotz seiner Armut“. Es wird auch nicht nur die Linken treffen, die diesen Unsinn ermöglichten, sondern auch die Liberalen, Konservativen und Rechten, die ihn nicht verhindern konnten. Wir sitzen alle im selben Boot.

Morgen um 13:30 Uhr verkündet das OLG München sein Urteil. Der Weg dorthin begann 2022 mit der Sendung von Jan Böhmermann und der anschließenden Verbreitung der Vorwürfe durch das ZDF. Es waren fast vier Jahre voller Belastungen, Zweifel, aber auch vieler ermutigender Begegnungen. Entsprechend groß ist meine Anspannung. Dennoch bin ich zuversichtlich. Denn am Ende sollte in einem Rechtsstaat nicht die Reichweite entscheiden, sondern die Wahrheit. #OLGMünchen #Rechtsstaat #Pressefreiheit

Wenn Elon hier ein Exempel statuiert wäre das ein riesen Gewinn für uns Deutschen. Der ÖRR muss weg!

Wohlverdient!

Bekanntermaßen haben Milliardäre das Geld in einem Geldspeicher, aus dem man es einfach folgenlos entnehmen kann. Das ist Wirtschaftsverständnis auf dem Niveau eines Vorschulkindes - oder eines Sozialisten (hier Nationalbolschewisten). Tatsächlich ist vermutlich über 99% des Geldes von Elon Musk investiert. Wenn man ihm nur 10% davon abnimmt, muss das liquidiert werden. Es kommen also Aktien im Wert von 120 Milliarden US-Dollar auf den Markt, die verkauft werden müssen. Das lässt die Kurse kollabieren. Kurse, die Renten und Versicherungen stabilisieren weil sie in diese Aktienunternehmen genauso investiert haben, wie Banken. Aber natürlich auch der mittelstand und der Handwerker und Angestellte von nebenan. Man bringt also Banken und Versicherungen in existenzielle Gefahr, wenn die erzwungenen Verkäufe groß genug sind und löscht Renten aus. Aber nicht genug: wenn einem droht, dass man teilweise enteignet wird, weil man in Aktien investiert hat und die Unternehmen sich gut entwickelt haben dann gibt es keinen Grund mehr in Aktien zu investieren. Unternehmen fehlt also das Fremdkapital. Dieses benötigen sie aber für Investitionen, Forschung und Wachstum. All diese drei Dinge schaffen Arbeitsplätze und Wohlstand Also alles in allem ein super Plan, wenn man Wohlstand auslöschen will.

Schutzquoten 2025 nach Herkunftsland Grobe Faustregel: - Je muslimischer und kaputter ein Land, desto höhere Chancen in Deutschland (dauerhaft) aufgenommen zu werden