Gestern und zu Beginn dieser Woche habe ich als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments am EU-Verteidigungsministertreffen in Nikosia auf Zypern teilgenommen.
Nikosia war ein Signal - und zwar ein deutliches. Europa zeigt, dass es liefern kann, wenn es den politischen Willen dazu aufbringt.
Das Wichtigste zuerst: Die Europäische Friedensfazilität kommt endlich zum Einsatz. Ungarn hat sein jahrelanges Veto aufgehoben, und die 6,6 Milliarden Euro, die für die Rückerstattung von Waffenlieferungen an die Ukraine blockiert waren, können jetzt freigesetzt werden. Das ist nicht nur eine buchhalterische Korrektur, das ist ein politisches Signal von erheblichem Gewicht. Diejenigen, die die Ukraine unterstützt haben, werden nicht länger hingehalten. Europa ist verlässlich.
Dass erstmals Sanktionen im Rahmen des neuen EU-Regimes zur Sicherung der Schifffahrtsfreiheit gegen iranische Einzelpersonen und Einrichtungen verhängt wurden, die den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus behindern, ist ebenfalls bemerkenswert. Europa lässt sich nicht erpressen, weder auf dem Schlachtfeld noch auf hoher See. Freie Handelswege sind keine Selbstverständlichkeit, und die EU beweist, dass sie bereit ist, sie zu verteidigen.
Kaja Kallas hat es klar auf den Punkt gebracht: die Unterstützung der Ukraine, maritime Sicherheit und die Lage im Nahen Osten standen im Fokus. Ich teile diese Prioritätensetzung vollständig. Russland verliert: an Geld, an Menschen, an Momentum. Aber das bedeutet nicht, dass Europa den Druck lockern kann. Im Gegenteil: Gerade jetzt, da Putin zunehmend unter Druck gerät, ist Geschlossenheit das wichtigste Instrument, das wir haben.
Als SEDE-Vorsitzende werde ich dafür sorgen, dass das Europäische Parlament die nötigen parlamentarischen Impulse setzt: für eine schlagkräftige Europäische Verteidigungsunion, für eine konsequente Nutzung der Friedensfazilität und für eine europäische Rüstungsindustrie, die ihrem Namen gerecht wird. Nikosia hat gezeigt: Wenn Europa will, kann Europa.