Es ist viel zu früh, um uns einstimmig zu begraben: Zwei Jahre bzw. zehn Jahre Krieg, die schwerste Phase seit April 2022. Wie ist die Stimmung, wo steht die Ukraine im Moment und was sind die Zukunftsaussichten. Ist noch etwas länger als üblich geworden. Doch hoffentlich wird es von denen gelesen, die es wirklich interessiert.
1. Natürlich ist es gerade in der Tat noch schwerer als sonst, keine Frage. Bis auf sehr kleine, kurze Ausnahmen war die Stimmung in diesen zwei Jahren ohnehin nie einigermaßen gut. Im Februar 2023 lag aber trotz der immer noch katastrophalen Energiesituation selbstverständlich mehr Hoffnung in der Luft.
2. Diese Hoffnung wurde jedoch in der schwarz-weißen westlichen Medienwelt oft genug falsch interpretiert, die sich nun in die andere Richtung dreht und dazu tendiert, uns eben quasi täglich zu begraben. In diesem Land dient rund eine Million Menschen in irgendeiner Form bei den ukrainischen Verteidigungskräften. Jeder kennt jemanden, der kämpft. Was auch immer daher manch ein Sprechkopf ohne wirkliche Verantwortung erzählt haben soll: Dass die Ukraine sich gegen eine starke Armee verteidigen muss und dass das Kriegsende 2023 nahezu ausgeschlossen ist, wusste man im Voraus klar und deutlich.
3. Worauf ich persönlich und viele Menschen um mich herum trotzdem gehofft haben, war etwas anderes: Bis jetzt zumindest ansatzweise einschätzen zu können, wann es denn zu Ende gehen. Leider ist eher das Gegenteil der Fall. In diesem Winter musste man sich mit dem Gedanken abfinden, dass dieser Krieg vermutlich noch mindestens genauso lange wie bisher dauern wird. Die letzten Monate waren durch diese Akzeptanzphase geprägt. Man musste es akzeptieren. Man hat es akzeptiert.
4. Nun geht es darum, sich für einen ganz langen Krieg neu aufzustellen. Das Verständnis dieser Notwendigkeit gehörte zu den schmerzhaftsten Aspekten dieser Wintermonate. Sowohl die Regierung als auch die Gesellschaft haben bei vielen Angelegenheiten insgeheim gehofft, dass es mit alten, nicht effektiven Strukturen aus der Zeit vor Februar 2022 irgendwie selbst läuft, zumal Reformen mitten im Krieg gegen das größte Land der Welt schwer sind. Doch man muss hier einfach durch. Ein Beispiel dafür ist die Debatte um das neue Mobilmachungsgesetz, das sich im Parlament gerade zwischen den Lesungen befindet und etwas fälschlicherweise alleine als Gesetz zur Verschärfung der Mobilisierung dargestellt wird. Denn primär geht es schlicht um ein effektiveres, digitalisiertes System, welches längerfristig funktionsfähig ist. Zur Wahrheit gehört nämlich, dass die alten, sowjetisch geprägten, korruption- und papierlästige Einberufungsämter die Mobilisierungspläne noch 2022 nicht erfüllt haben, geschweige denn 2023. Dies hatte wiederum nicht damit zu tun, dass es keine Männer und auch keine Freiwilligen mehr gab. Sie sind und bleiben einfach ineffektiv.
5. Die Auswechslung der gesamten Führung des Verteidigungsministeriums im September und nun auch der neuliche völlige Wechsel der Armeespitze gehen ebenfalls in die Richtung der Langzeitoptimierung. In einer Zeit, in der wirklich jede Hrywnja (ukrainische Währung) zählt, müssen die Einkäufe für die Armee transparenter und effizienter werden. Das konnte man zumindest zum Teil erreichen. Bei der Armee nehme ich vorerst die Personalentscheidung zum beliebten Ex-Befehlshaber Saluschnyj außen vor: Die Idee ist, dass die neben den erfahrenen Vertrauten des Nachfolgers Syrskyj eingesetzten jüngeren Ex-Brigadenkommandeure mit konkreter Kampferfahrung in diesem Krieg den Bedarf der Truppe sehr gut verstehen - und etwa unter Umständen der fehlenden Ressourcen besser dafür sorgen können, dass diese genau dort ankommen, wo sie am Dringendsten notwendig sind. Mal schauen, wie es funktionieren wird. Ist früher tatsächlich oft suboptimal gelaufen. Ähnlich wie beim Verteidigungsministerium braucht es wohl aber auch ein bisschen Einspielungszeit.
6. Klar ist, dass es aktuell kein wichtigeres Problem als Munitionsmangel gibt. Ebenfalls ist klar, dass ganz ohne westliche Hilfe die Ukraine gerade sehr schlecht dastehen würde. Doch obwohl ich hier in dem Punkt der Gefahr hinterher laufe, wie ein broken record zu klingen: Darüber hinaus bleiben wirtschaftliche Aspekte die mit Abstand größte Schwierigkeit. Die Männer werden der Ukraine in absehbarer Zeit nicht ausgehen. Die Senkung des Mobilmachungsalters von 27 auf 25 Jahre ist immer noch nicht formell verabschiedet, was zynisch gesagt ein Luxus ist. Dagegen habe ich hier mal geschrieben, dass für die Pläne, innerhalb von 2024 450 000 bis 500 000 Menschen zu mobilisieren, umgerechnet 14 Milliarden Euro notwendig sind. Einerseits ist diese Zahl beim genaueren Hinschauen noch einmal um ein paar Milliarden höher. Andererseits ist es weiterhin unklar, woher dieses Geld denn stammen soll. Eigentlich kann es nur aus Steuereinnahmen finanziert werden, weil finanzielle Hilfe aus dem Ausland nur für zivile Zwecke benutzt werden darf und dies sich auch nicht verändern wird. Aber wo zaubert man diese her, wenn die Mobilmachung eben die Steuerzahler wegnimmt? Gleiches gilt für die Finanzierung der eigenen Rüstungsbranche, die so wichtig gerade für den Fall des Teilwegfalls der westlichen Hilfe ist.
7. Aus diesem nicht lösbaren Dilemma entstehen meines Erachtens nicht durchsetzbare Ideen über die Freistellung von der Mobilmachung ab einem gewissen Steuerbeitrag, die rein wirtschaftlich-pragmatisch absolut Sinn machen, die man gleichzeitig der Gesellschaft niemals erklären wird. Wie soll die Mutter eines gefallenen Soldaten sowas akzeptieren? Ohnehin sorgt ja bereits das eigentlich weiterhin eher unrealistische Thema der Demobilisierung von denen, die seit Tag 1 dienen, für innengesellschaftlichen Sprengstoff. Trotzdem ist die Regierung gefordert, hier nach Lösungen zu suchen. Ich habe aber nicht mal annähernd eine Vorstellung, wie diese aussehen könnten. Ich beneide sie in dem Aspekt überhaupt nicht.
8. Die Intensivität der politischen Diskussionen hat in zwei Jahren fast das Vorkriegsniveau erreicht, was für die lebhabte ukrainische Politikkultur eher gesund als umgekehr ist. Dabei herrscht glücklicherweise trotzdem eben gesunder Menschenverstand: Man kann sich gerne auch mal streiten, doch vor allem sollten die Zeichen auf das gemeinsame Durchhalten sowie vor allem auf den Erhalt der ukrainischen Nation und des ukrainischen Staates stehen. Die Reaktion auf die Saluschnyj-Entlassung war beispielsweise vor allem nüchtern: Klar gab es viele negative Kommantare im Netz, ingsesamt wurde sie aber eher ruhig aufgenommen und es sind deswegen nur ein paar Dutzende Marginale auf die Straße gegangen, obwohl Russland dieses Thema natürlich zu pushen versuchte. Es gibt noch keine vernünftige Soziologie dazu, doch das Vertrauen an Selenskyj wird deswegen unausweichlich noch etwas senken, aber nicht katastrophal. Dabei steht es auch für große Teil der Opposition klar und deutlich: Selenskyj soll bis Kriegsende Präsident bleiben, Wahlen im Krieg sind inakzeptabel. Was nach dem Krieg passiert, steht auf einem anderen Blatt. Das zum ersten Mal seit Februar 2022 mehr Menschen denken, dass sich die Ukraine grundsätzlich in eine negativere Richtung entwickelt als in die positive (eine soziologische Standardfrage hierzulande), ist trotzdem besorgniserregend, obwohl es eigentlich die ganzen Jahre und Jahrzehnte vor der Vollinvasion der absolute Normalzustand war.
9. Sehr besorgniserregend fand ich auch zwei Vorfälle in den letzten Monaten, bei denen ein Investigativjournalist bedroht und eine andere Investigativredaktion von einer ganzen Abteilung des gerade im Krieg gegen Russland eigentlich sehr erfolgreichen Inlandsgeheimdienstes SBU, die offenbar nichts mehr zu tun hatte, abgehört wurde. Zum Glück gab es letztlich harte Personalentscheidungen (die komische Abteilung wird wohl auch bald nicht mehr existieren) und deutliche Worte des Präsidenten Selenskyj. Trotzdem alles andere als schön. Gut, dass die G7-Botschafter sich schnell u.a. mit betroffenen Journalisten trafen, das war ein sehr wichtiges und klares Zeichen - Danke dafür stellvertretend an den deuschen Botschafter
@MJaegerT.
10. An der Stelle kurz zur Wahrnehmung Deutschlands: Nach zwei turbulenten Jahren kann in diesem Aspekt die Zeitenwende (Sorry) für abgeschlossen halten. In der unsicheren internationalen Zeit ist es den Menschen hier bewusst, wie wichtig, wie essenziell die Hilfe aus Berlin gerade ist. Natürlich ginge es immer mehr und noch besser, doch man zeigt sich zu Recht extrem dankbar. Ich schließe mich dem an.
11. Abschließend muss man Folgendes sagen: Ja, auch hierzulande könnte es mit der Zeit mehr Menschen, die sich Illusionen über einen "Kompromiss" mit Russland machen könnten. Das ist natürlich und das gehört zum objektiven Bild dazu. Aber ich sehe keine Anzeichen, dass sich dies jemals zu einer Mehrheitsmeinung wandelt. Es ist eindeutig, dass Russland seine aktuellen gigantischen Kriegsausgaben nicht für eine "Friedenslösung" eingeplant hat. Es ist klar, dass es nicht so funktionieren wird, dass die Ukraine an einem Tag sagt, wir wollen Frieden - und am nächsten Tag gibt es Frieden. Solche Illusionen dürfen Musks und Wagenknechts dieser Welt gerne verkaufen. Wahrer werden sie dadurch aber nicht. Ich weiß nicht, wie konkret dieser Krieg zu Ende geht. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass die Ukraine in der Lage ist, Putin letztlich eindeutig zu zeigen: Hier geht es nicht weiter. Dafür braucht sie jede Unterstützung und jede Hilfe die sie nur bekommen kann. Doch das ist absolut realistisch, auch wenn es sehr lange dauern könne, zumal Putin sowohl wirtschaftliche Konsequenzen und vor allem russische Menschenleben völlig egal sind. Und dass es realistisch ist, zeigt für mich weiterhin vor allem der Zustand der ukrainischen Gesellschaft. Niemand ist müder und erschöpfter als wir. Wladimir Putin ahnt aber unverändert nicht mal ansatzweise, mit wem er sich hier angelegt hat.