Draghi will europäische Giganten – VdL spricht immer wieder davon.
„28th Regime, EU Inc.“ - das Delaware der EU wurde geschaffen.
Ein optionales, supranationales, digital-by-default Gesellschaftsrecht.
Während es als Werkzeug zur Vereinfachung und Skalierbarkeit vermarktet wird, dient es als Mechanismus, um nationale Befugnisse zu umgehen.
"One Europe. One market."
Ist bewusst ein paralleles Regime, das nationale Vorschriften umgeht, ohne sie abzuschaffen.
Europa hat keine neuen grossen Tech-Giganten geschaffen: "There is no EU company with a market capitalisation over EUR 100 billion that has been set up from scratch in the last fifty years", während die USA sechs Firmen über 1 Billion Euro haben.
Europäische Start-ups und Unicorns skalieren nicht, viele ziehen in die USA, weil der Binnenmarkt fragmentiert und Regulierungen zu restriktiv sind.
Anpassung der Wettbewerbspolitik, damit europäische Firmen durch M&A grösser werden können, um mit US- und chinesischen Superstar-Companies mitzuhalten. Draghi warnt zwar vor den alten Fehlern nationaler Champions, plädiert aber für eine neue Industriepolitik, die Skalierung und Konsolidierung in strategischen Sektoren: Tech, Energie, Defence etc. erleichtert.
In Sektoren wie Defense oder Energie bedeutet das faktisch das Ende des freien Wettbewerbs zugunsten politisch gewollter Oligopole.
Der Bericht erkennt übrigens selbst die überproportionale Belastung von KMU durch EU-Regulierungen an und schlägt Entlastungen vor, 25 % weniger Berichtspflichten für alle, 50 % für KMU.
Die EU ist trotzdem nicht KMU-freundlich, weil diese können die Compliance-Kosten nicht tragen.
Das fördert de facto "stay small" oder Verkauf an Grosse.
Bisher hat das EU-Wettbewerbsrecht, oft unter Hinweis auf die Konsumentenwohlfahrt, Fusionen verhindert, die zu marktbeherrschenden Stellungen geführt hätten.
Die Geschichte zeigt, dass Wohlstand oft dort entsteht, wo Institutionen Wettbewerb schützen und nicht dort, wo sie versuchen, ihn durch politische Planung zu ersetzen.
Die EU-Strategie der Souveränität durch Grösse könnte sich auch als Trugschluss erweisen, wenn sie dabei das Rückgrat der Wirtschaft, die KMU, schwächt oder zerstört.
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#EUInc